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(LPP) Zu den Vorschlägen des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) zu einer Zwangsanleihe für Vermögende erklärt der Bundesgeschäftsführer der LINKEN, Matthias Höhn:Das DIW platziert mit seiner Studie und den Vorschlägen für eine Zwangsanleihe bei Vermögenden eine gute Idee in der gegenwärtigen Debatte darum, wer für die  Kosten der Krise aufkommen soll. Lobenswert ist der – nicht neue – Vorschlag, die reichsten acht Prozent der Bevölkerung aktiv einzubeziehen, statt über Sozialabbau und Kürzungsprogramme die wirklich Unschuldigen an der Krise zu bestrafen.Allerdings bremst sich das DIW in seiner Studie sofort selbst aus, wenn es feststellt, der Plan ließe sich "nur längerfristig und…
(LPP) Bundestagspräsident Prof. Dr. Lammert beabsichtigt, für kommenden Donnerstag, den 19. Juli, 14 Uhr, eine Sondersitzung des Bundestages einzuberufen. In dieser Sitzung soll über eine Finanzhilfe zur Rekapitalisierung spanischer Banken entschieden werden.Förmlich wird der Bundestagspräsident zu dieser Sitzung einberufen, sobald der Bundestag die für die Entscheidung nach dem Stabilisierungmechanismusgesetz erforderlichen Unterlagen erhalten hat.Quelle: bundestag.deBild-Quelle: bundestag.de / Marc-Steffen Unger
(LPP) Bundesentwicklungsminister Dirk Niebel hat einen Lebensmittelsack des Welternährungsprogramms, der mit deutscher Unterstützung für Afrika gefüllt war, an das Deutsche Verpackungs-Museum in Heidelberg über­geben. Für den Vorstand haben Peter Jochen Schott (Vorstandsvorsitzender) und Hans-Georg Böcher (Geschäftsführender Vorstand und Museumsdirektor) das neue Exponat entgegengenommen.Dirk Niebel: "Der Sack, den ich heute übergeben darf, ist eigentlich eine sehr einfache und banale Verpackung. Und doch steht dieser Maissack, den Deutschland dem Welternährungsprogramm als Hilfe gegen die Dürrekatastrophe 2011 am Horn von Afrika zur Verfügung gestellt hat, für etwas ganz Entscheidendes: Sein Inhalt hat im letzten Jahr geholfen, Men­schen vor dem Verhungern zu bewahren. Er…
(LPP) „Das Hamburger Welcome Center ist ein gelungenes Beispiel für eine Willkommenskultur, die diesen Namen wirklich verdient. Zuwanderern wird vom ersten Tag an das Gefühl vermittelt, in unserem Land erwünscht und willkommen zu sein. Zugleich werden sie durch die intensive Begleitung von Anfang an dabei unterstützt, sich bei uns umfassend zu integrieren und sich dadurch so schnell wie möglich bei uns heimisch zu fühlen. Die Botschaft an die Neuzuwanderer lautet: Deutschland ist ein tolerantes und weltoffenes Land, das jeden willkommen heißt, der sich bei uns einbringen will“, betonte Staatsministerin Maria Böhmer heute anlässlich ihres Besuchs des Hamburger Welcome Centers. Der…
(LPP) Der Internationale Strafgerichtshof in den Haag hat heute (10.07.) in dem Verfahren gegen den ehemaligen kongolesischen Milizenführer Thomas Lubanga die Entscheidung über das Strafmaß von 14 Jahren Gefängnis verkündet. Lubanga war bereits am 14.03.2012 wegen der Rekrutierung und des Einsatzes von Kindersoldaten für schuldig befunden worden.Der Beauftragte der Bundesregierung für Menschenrechtspolitik, Markus Löning, sagte heute (10.07.):„Die Bundesregierung begrüßt die heutige Entscheidung des Internationalen Strafgerichtshofs als weiteren Meilenstein im Kampf gegen die Straflosigkeit bei schwersten Völkerrechtsverbrechen. Niemand kann heute mehr davon ausgehen, dass das Begehen derartiger Verbrechen ungesühnt bleibt. Gleichzeitig ist die Aufarbeitung schweren Unrechts ein Beitrag zu Frieden und…
(LPP) Im Rahmen ihrer fünftägigen Tunesienreise eröffnete die Parlamentarische Staatssekretärin im BMZ, Gudrun Kopp, mit ihrer Rede die Kick-off- Veranstaltung für ein nachhaltiges Tourismusprojekt im  tunesischen Hammamet. Ziel des Projekts ist es, die nach den politischen Unruhen in Nordafrika geschwächte Tourismusbranche zu stärken. Besonderes Augenmerk liegt hierbei auf der Förderung von Frauen.„Der Tourismus birgt für Tunesien ein enormes Potenzial für die Entwicklung seiner Wirtschaft. Und er bietet auch und gerade für Frauen zahlreiche Chancen - vor allem ihnen wollen wir Türen öffnen! Unsere Kooperation mit der TUI soll ihnen zu einer guten Ausbildung im Hotelwesen verhelfen und so ihre Verdienstmöglichkeiten…
(LPP) Bundeskanzlerin Angela Merkel ist heute zu einem Besuch in Indonesien aufgebrochen. 60 Jahre nach Aufnahme der diplomatischen Beziehungen steht die Weiterentwicklung der bilateralen Zusammenarbeit im Mittelpunkt.In den Gesprächen werden auch regionale und globale Themen wie Friedenssicherung, Handel und Pirateriebekämpfung eine Rolle spielen.Mit ihrem ersten Besuch als Bundeskanzlerin würdigt Merkel die Entwicklung in Indonesien und die Bedeutung der deutsch-indonesischen Beziehungen. Indonesien ist viertwichtigster deutscher Handelspartner in der ASEAN (Verband Südostasiatischer Nationen) und Schwerpunktland der Entwicklungszusammenarbeit.Indonesien ist mit 240 Millionen Einwohnern das viertgrößte Land der Welt. Das Land hat gleichzeitig die weltweit meisten muslimischen Bürger. Die innenpolitische Entwicklung der vergangenen Jahre…
(LPP) Der Parlamentarische Staatssekretär beim Bundesminister für Wirtschaft und Technologie und Beauftragte der Bundesregierung für Mittelstand und Tourismus, Ernst Burgbacher, hat heute die Burmester Audiosysteme GmbH in Berlin-Schöneberg besucht. Im Gespräch mit dem Gründer des Unternehmens, Dieter Burmester, informierte sich Staatssekretär Burgbacher über die Entwicklung und Produktion der High-End-Geräte und über die Situation des Mittelstandes in der Hauptstadt.Staatssekretär Burgbacher: "Innovationen sind Voraussetzungen für Wirtschaftswachstum, sichere Arbeitsplätze und Wohlstand. Hochwertige und kreative Arbeitsplätze sind für unsere Bundeshauptstadt besonders wichtig. Denn auch um relativ kleine Unternehmen können sich Cluster mit hoher Wertschöpfung bilden, die in ihrer Summe entscheidend für die Wettbewerbsfähigkeit des…
(LPP) Am Dienstag, den 18. September 2012, lädt das Auswärtige Amt zu der Konferenz "Der Wert Europas" ein. Konferenz-Partner des Auswärtigen Amts sind Bertelsmann Stiftung und ARTE.Der Name ist Programm: Europa hat nicht nur seinen Preis; es hat vor allem seinen Wert. Die Tagung soll neu den Blick dafür schärfen, dass das europäische Projekt für mehr steht als für Zinsspreads, Haircuts und Rettungsschirme. Deshalb wollen wir hochkarätige europäische Intellektuelle, Politiker und Wirtschaftsfachleute darüber debattieren lassen, worin der Wert Europas besteht. Zugleich will die Konferenz der Debatte über die Zukunft Europas einen Impuls geben.Als Panelisten sind Peter Sloterdijk, Heinrich August Winkler,…
(LPP) Aachen ist seit vielen Jahren für einige Tage im Jahr das globale Zentrum des Pferdesports. Deutschland ist mit Aachen und den hier vorhandenen hervorragenden Sportanlagen den traditionell erfolgreichen deutschen Pferdesportlerinnen und -sportlern und den Aktiven sowie ihrem Anhang aus aller Welt eine fantastische Bühne für sportliche Höchstleistungen. Der Pferdesport wird mit den zahlreichen Zuschauern in den Stadien vor Ort zelebriert und begeistert die Fans an den Bildschirmen zu Hause.Die weltweit besten Pferdesportler sind jedes Jahr in der Aachener Soers am Start, z.B. im Springreiten, in der Dressur, in der Vielseitigkeit, im Fahren und Voltigieren. ""Aachen ist im Reitsport das…

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