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(LPP) Zur Studie des Instituts der deutschen Wirtschaft, nach der die Kaufkraft der Deutschen heute so niedrig ist wie im Jahr 1991, erklärt der Landesvorsitzende der Saar-Linken, Rolf Linsler: "Diese Studie vergleicht ja nur pauschal die Entwicklung der Löhne aller Beschäftigten in Deutschland mit der Entwicklung der Preise. Und selbst…
(LPP) "Ehe 2.0 - Nach den Pflichten jetzt die Rechte" ist das Motto des diesjährigen Christopher Street Days in Hamburg. Die SPD-Bürgerschaftsfraktion unterstützt die Forderung nach Öffnung der Ehe und richtet am morgigen Donnerstag, 26. Juli 2012, ab 19 Uhr einen Empfang im Kaisersaal des Rathauses aus. Fraktionschef Andreas Dressel…
(LPP) Auf der gestrigen Sitzung des Umweltausschusses zum Nachtragshaushalt wurden von den Regierungsfraktionen etliche Änderungen eingebracht. Alle Veränderungen konnten im Zuge von Umschichtungen gedeckt werden und verursachen somit keine neuen Schulden. Der Nachtragshaushalt wurde wegen der Finanzierung des Landesanteils an STARK III sowie dem Ausgleich des Einnahmerückganges der Kommunen bei…
(LPP) Die Ratingagentur Moody's hat im Zuge der aktuellen Bewertung der Kreditwürdigkeit Deutschlands und verschiedener anderer europäischer Staaten nunmehr auch die Auswirkungen auf die Ratings der deutschen Länder bekannt gegeben. Das Rating des Landes Brandenburg von Aa1 wurde bestätigt. Ähnlich wie bei der Bewertung der Bundesrepublik Deutschland insgesamt wurde lediglich…
(LPP) Die Piratenpartei Deutschland ruft zur Unterstützung des bundesweiten Aktionstag zum Projekt »Intelligentes Informationssystem zur Unterstützung von Überwachung, Suche und Erfassung für die Sicherheit von Bürgern in städtischer Umgebung« (INDECT) am 28 Juli auf. An dem Tag soll mit Demonstrationen und Informationsständen auf das EU-Projekt zur »Rundumüberwachung« aufmerksam gemacht werden.»Bei…
(LPP) Auf dem vergangenen Landesausschuss von Bündnis 90/Die Grünen Baden-Württemberg wurde auf Initiative der Grünen Jugend die Forderung nach einer vierwöchigen Kernferienzeit für Studierende, in denen keine Prüfungen abgehalten werden dürfen, beschlossen. Pünktlich zum Beginn der Sommerferien fordert die Grüne Jugend Baden-Württemberg diese Neuregelung ein.„Heute werden die Schülerinnen und Schüler…
(LPP) Zu den Äußerungen der stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden der SPD NRW Britta ALTENKAMP zum von rot-grün geplanten Rauchverbot erklärt der Landesvorsitzende der Jungen Liberalen, Henning HÖNE MdL:"Die SPD scheint endlich Vernunft anzunehmen. Statt am ideologischen grünen Erziehungs-Gesetzentwurf von Gesundheitsministerin Barbara STEFFENS festzuhalten, plant die SPD Fraktion nun wohl doch einige Ausnahmen…
(LPP) Als „pure Lust an der Schwarzmalerei" hat Reinhold Hilbers, haushaltspolitischer Sprecher der niedersächsischen CDU-Landtagsfraktion, die Reaktion der Opposition auf die heute von der Landesregierung vorgestellte Mittelfristige Planung (MIPLA) bezeichnet. „Die Landesregierung hat heute eine sehr solide und zukunftsweisende Finanzplanung präsentiert. Die Art und Weise, wie sich die Opposition darauf…
(LPP) Laut Pressemitteilung der Flughafengesellschaft sei der heutige Brandschutz-Stresstest augenscheinlich erfolgreich verlaufen.Dazu sagt Dieter Dombrowski, stellvertretender Vorsitzender der CDU-Fraktion im Landtag Brandenburg:„Wir vertrauen den Vertretern des Flughafens in Bezug auf Brand- und Lärmschutz nicht mehr. Die Öffentlichkeit wurde bei den gravierenden Problemen um den Brandschutz viel zu lange hingehalten. Des…
(LPP) Matschie gratuliert: „Einer der besten Nachwuchsphysiker der Welt“Bildungsminister Christoph Matschie gratuliert Sebastian Linß vom Carl-Zeiss-Gymnasium Jena zum zweiten Platz bei der Internationalen Physikolympiade. „Sebastian Linß ist einer der besten Nachwuchsphysiker der Welt. Mit großer Leistungsbereitschaft hat sich der Abiturient diesen Erfolg erkämpft. Ein großer Dank geht an seine Lehrer,…

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