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(LPP) „Zwischen allen Stühlen!? Frauen gefragt an allen Fronten – wo bleiben die Männer?“. Frauen sind an allen Fronten gefragt - in der Familie, in der Arbeitswelt, in gesellschaftlicher Verantwortung – kurz: sie müssen die tägliche Quadratur des Kreises meistern. Welche politischen Rahmenbedingungen brauchen wir für unsere Frauen, um Lebensqualität…
(LPP) Das FDP-Präsidiumsmitglied, der Parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Bundestagsfraktion, OTTO FRICKE, erklärt zu Versuchen, dem FDP-Bundesvorsitzenden und Bundeswirtschaftsminister die Einschätzung der Ratingagentur Moody"s zu Deutschland anzulasten:"Dieser Vorwurf ist durch nichts begründet als durch billige Parteipolemik. In ihrer Logik könnten die Kritiker den Internationalen Währungsfonds ebenso attackieren oder die Niederlande und Luxemburg, die bei Moody"s wie Deutschland eingeschätzt werden. Das ist ganz und gar absurd.Wer jetzt verschweigt, wie ernst die griechische Situation ist, will den Bürgern ein X für ein U vormachen. Wir werden weiter unseren klaren Prinzipien folgen und weiteren Hilfen nur zustimmen, wenn Griechenland seinerseits die Verträge eingehalten hat. Gewissheit…
(LPP) „Es ist mir eine große Ehre, Sie heute hier im Rathaus begrüßen zu können“. Mit diesen Worten empfing Bürgermeister Jens Böhrnsen heute (24.7.2012) den Bürgermeister der Stadt Kawasaki, Takao Abe, der mit einer größeren Delegation nach Bremen gekommen war. In dieser japanischen Industriestadt entstand 1991 die erste Fußgängerzone Japans,…
(LPP) Wirtschaftsministerin Eveline Lemke besuchte am 24. Juli das Bergwerk in Mendig und informierte sich über den Stand der Arbeiten des Landesamtes für Geologie und Bergbau (LGB). Dieses erhielt vom Wirtschaftsministerium den Auftrag, die Hohlräume zu kartieren und nach ihrer Sicherheit zu beurteilen.Das Projekt soll über einen Zeitraum von insgesamt…
(LPP) Die Augsburger Hospiz- und Palliativversorgung ist ab sofort "Gesundheitsregion Bayern". Die Bayerische Gesundheitsstaatssekretärin Melanie Huml betonte anlässlich der Überreichung des entsprechenden Qualitätssiegels: "Die Augsburger Hospiz- und Palliativversorgung zeichnet sich durch die hohe Qualität der Hospiz- und Palliativversorgung und ihr großes Engagement in der Region aus. Palliativmedizin und Hospizarbeit leisten…
(LPP) Die Umsetzung des Schallschutzprogramms ist gestoppt und die bislang eingebauten Schallschutzmaßnahmen entsprechen nicht dem planfestgestellten, gerichtlich bestätigten Niveau. Nach Medienberichten prüft das brandenburgische Infrastrukturministerium die Umsetzung einer Lärmrente – eine Forderung der CDU.Dazu sagt Rainer Genilke, Verkehrsexperte der CDU-Fraktion im Landtag Brandenburg:„Es ist erschreckend, wie Ministerpräsident Platzeck als stellvertretender…
(LPP) BMELV-Symposium in Bonn diskutiert Fortschritte beim Tierschutz. Zehn Jahre Tierschutz als Staatsziel: Am 1. August 2002 trat eine Änderung des Grundgesetzes in Kraft, wonach der Staat die Tiere im Rahmen der verfassungsmäßigen Ordnung schützt.Der Deutsche Bundestag hatte zuvor parteiübergreifend entschieden, den Artikel 20a des Grundgesetz entsprechend zu ergänzen. Zum zehnjährigen Jubiläum dieser wichtigen Grundgesetzänderung erklärte Bundeslandwirtschaftsministerin Ilse Aigner am Dienstag bei einem Symposium in Bonn: "Diese Entscheidung war ein wichtiges Signal an Gesetzgebung, Verwaltung und Rechtsprechung und hat den Tierschutz enorm aufgewertet." Deutschland habe im europäischen Vergleich einen hohen Tierschutzstandard – darauf könnten Wissenschaft wie auch Landwirte stolz sein,…
(LPP) Zu diesem großartigen Erfolg wollte Landwirtschaftsminister Helmut Brunner Theresa Schredl (r.) aus Eching im Landkreis Freising und Christine Weingartner (l.) aus Bernau am Chiemsee im Landkreis Rosenheim ganz persönlich gratulieren. Im Nachgang zum diesjährigen Bundesleistungswettbewerb für Auszubildende in der Hauswirtschaft in Koblenz hatte Brunner jetzt die bayerischen Siegerinnen zu…
(LPP) „Zwangsverheiratung ist ein grausames Schicksal: Wir haben neue Daten für Bayern ermittelt, nach denen mehr als die Hälfte der Opfer körperlichen Angriffen ausgesetzt sind, etwa ein Drittel wurde sogar mit Waffen bedroht oder sah sich Todesdrohungen ausgesetzt. In 68 Prozent der Fälle werden die Frauen dann zur Zwangsverheiratung ins…
(LPP) Die umwelt- und technologiepolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag, Dr. Jana Pinka, erklärt zur Ausschreibung „Studie zur mechanischen Energiespeicherung“ des Wirtschaftsministeriums:Der Freistaat lernt von den LINKEN! In einer Ausschreibung (s. Anlage) des Wirtschaftsministeriums wird der mechanischen Energiespeicherung in Sachsen nachgegangen (Sächsisches Ausschreibungsblatt Nr. 28). Der Antrag…

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