LandesPressePortal - Aktuelle Politik Nachrichten

Redaktion

Redaktion

Das LandesPressePortal (LPP) ist ein unabhängiges Presseportal für Parteien, Fraktionen und Ministerien in der Bundesrepublik Deutschland.

Um Presse-Meldungen auf dem LandesPressePortal zu veröffentlichen, senden Sie diese per Email (ggf. als Word-Dokument -Bitte kein PDF- und eventuell einem Bild im JPEG-Format mit mind. 1000 x 600 Pixel) an redaktion@landespresseportal.de. Grundsätzlich ist die Veröffentlichung von Presse-Meldungen auf dem LPP kostenlos. Die Redaktion bzw. der Seiteninhaber distanziert sich öffentlich und rechtlich von allen veröffentlichten Video- & Presse-Meldungen und den Ton-, Bild- & Logo-Rechten. Es spiegelt nicht die Meinung der Redaktion bzw. der Seitenbetreiber.

 

 

Weitere Videos der Redaktion

Webseite-URL:

Angesichts nach wie vor hoher Zahlen von Schulabbrechern und der jüngsten OECD-Erhebungen zum Wohlbefinden in der Schule erklärt die Bildungspolitische Sprecherin der Fraktion, Birke Bull-Bischoff:„Die nach wie vor hohe Zahl von Schulabgängerinnen und Schulabgängern in Sachsen-Anhalt, die nicht den Hauptschulabschluss oder einen höheren Schulabschluss erreichen, stellt weiterhin eine Herausforderung an…
Anlässlich der heutigen Debatte im Innenausschuss zum Antrag der Fraktion DIE LINKE ‚Wohnsitzauflagen für Flüchtlinge sind mit Menschenrechten unvereinbar und behindern die Integration – Hessen darf diskriminierende Regelung nicht einführen‘ erklärt Gabi Faulhaber, migrationspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag:     „Wohnsitzauflagen sind integrationspolitisch unsinnig. Geflüchtete werden es schwerer…
Reinhold Gall: „Die diversen Machtcliquen in der AfD ziehen ein ganz übles Schmierenstück ab. Wir erleben ein Paradebeispiel für abstoßendes Personengeschachere.“   Nach Ansicht von Reinhold Gall, Parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Landtagsfraktion, hat die AfD jeden Anspruch verloren, auch nur die leiseste Kritik an anderen Parteien zu üben. „Die diversen Machtcliquen…
SPD-Wirtschaftspolitikerin Annette Karl kritisiert intransparentes Angebot mit zu geringer Wirksamkeit Die wirtschaftspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Annette Karl fordert in einem aktuellen Antrag die Evaluation und Straffung der Förderprogramme des Wirtschaftsministeriums. "Wir haben in Bayern zu viele unübersichtliche und oft nicht bedarfsgerechte Fördermöglichkeiten, deren Wirksamkeit nicht überprüft wird", stellt Karl fest und fordert: "Das…
Zum Gesetzesentwurf der Bundesregierung zur Neuregelung des Urheberrechtes u. a. für die Verwendung wissenschaftlicher Texte an den Hochschulen, erklärt der hochschulpolitische Sprecher der Linksfraktion, Karsten Kolbe:   „Die Gefahr, dass die Studierenden durch einen weitergehenden Rechtsstreit zwischen der Verwertungsgemeinschaft (VG) Wort als Vertreterin der Autorinnen und Autoren und den Hochschulen einen…
Zur Ablehnung des Förderantrags der Kontakt- und Informationsstelle für Selbsthilfe (KISS) im Familienzentrum in Neustrelitz erklärt die Vorsitzende der Linksfraktion, Simone Oldenburg:   Die Landesregierung beteuert stets, wie wichtig das Engagement der Selbsthilfe in M-V ist. Dennoch ist sie nicht bereit, die Kontakt- und Informationsstelle (KISS) im Neustrelitzer Familienzentrum zu fördern. Schon im März hatte Gesundheitsminister Harry…
Zur Antwort der Landesregierung auf seine Kleine Anfrage zur Erhebung von Straßenausbaubeiträgen – Kommunalabgabengesetzes M-V (Drs. 7/424) erklärt der innenpolitische Sprecher der Linksfraktion, Peter Ritter:   Aus Sicht der Landesregierung ist es abzulehnen, die Straßenausbaubeiträge nicht länger zu erheben. Mit Blick auf die Regelungen anderer Bundesländer ist diese Auffassung wenig überzeugend. In drei Bundesländern „sind“ Beiträge zu erheben,…
Anlässlich der Petitionsübergabe für eine Tunnellösung an der A45 durch betroffene Bürger aus Sechshelden und Haiger erklärte der Vorsitzende der FDP-Fraktion im Hessischen Landtag Florian RENTSCH, der die Petition entgegennahm: „Dass kurz vor Ende des Petitionszeitraums mehr als 3600 Unterschriften gesammelt werden konnten, belegt, welch große Bedeutung eine Tunnellösung an…
Anlässlich der Veranstaltung „Schleswig-Holsteins Felder im Ausverkauf?“ in Wasbek (bei Neumünster) mit Maria Heubuch, Grüne Europaparlamentsabgeordnete, und dem Experten für landwirtschaftliche Bodenmärkte, Bernhard Forstner, vom Thünen-Institut sagt der agrarpolitische Sprecher von Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Bernd Voß:   Die Veranstaltung hat deutlich gemacht: Der Zugang zu Land für bäuerliche Betriebe ist auch in Schleswig-Holstein ein Problem. Land-…
Der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, Siegfried Borgwardt, zu den Äußerungen der stellvertretenden CDU-Fraktionsvorsitzenden Eva Feußner:   „Zunächst ist festzustellen, dass Eva Feußner als frei gewählte Abgeordnete jederzeit ihre Meinung und Sicht auf Dinge darlegen kann. Auch für sie gilt das grundgesetzlich verbriefte Recht auf Meinungsfreiheit. Dies schließt ein,…

Copyright © Landespresseportal.de. Alle Rechte vorbehalten.

Top Desktop version