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Im Jahr 2018 war die Fleischerzeugung durch gewerbliche Schlachtunternehmen in Deutschland rückläufig. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) mitteilt, sank die Fleischerzeugung gegenüber dem Vorjahr um 1,5 % auf insgesamt 8,0 Millionen Tonnen.  Schweinefleisch: Schlachtmenge um 2,9 % gesunkenMit 56,6 Millionen geschlachteten Tieren im Jahr 2018 gingen die Schlachtungen der Schweine gegenüber dem Vorjahr um…
Der Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales des nordrhein-westfälischen Landtags hat sich heute im Rahmen einer Sachverständigenanhörung mit dem Thema Wohnungslosigkeit auseinandergesetzt. Dazu erklärt Josef Neumann, sozialpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW:   „In NRW sind laut Wohnungsnotfall-Berichterstattung mehr als 32.000 Personen wohnungslos gemeldet. Zur wachsenden Wohnungslosigkeit tragen die…
Zu der Antwort der Landesregierung auf die kleine Anfrage „Beteiligung von Kindern und Jugendlichen in Mecklenburg-Vorpommern“, Landtagsdrucksache 7/3030 erklärt die Kinder-, Jugend- und familienpolitische Sprecherin, Jacqueline Bernhardt:   „Verharren statt Handeln, so könnte man die Antwort auf die kleine Anfrage zur  Beteiligung von Kindern und Jugendlichen in Mecklenburg-Vorpommern seitens der…
Das Verkehrsaufkommen in der Stadt Hamburg nimmt kontinuierlich ab. Das geht aus einer Antwort des Senats auf eine Anfrage des verkehrspolitischen Sprechers der Grünen Bürgerschaftsfraktion, Martin Bill, hervor (siehe Anlage). Demnach reduzierte sich zwischen 2000 und 2017 der tägliche Verkehr werktags (DTVw) im Schnitt um 10,9 Prozent in der Kernstadt, in der City sogar um…
Der Vorsitzende der FDP Bayern und Mitglied im Familienausschuss des Deutschen Bundestages schrieb für DIE WELT (Mittwochausgabe) folgenden Gastbeitrag: Heute ist es ganz normal, dass Väter ihre Kinder wickeln, sie vom Kindergarten abholen, mit ihnen Hausaufgaben machen oder zum Sportverein fahren. Erziehung und Betreuung der Kinder ist in den meisten…
Florian von Brunn: Vom Jahr 2014 bis 2016 um sechs Millionen Tonnen erhöht - Insbesondere Verkehr ist Sorgenkind In den letzten Jahren ist der Ausstoß von Treibhausgasen in Bayern erneut gestiegen. Das hat eine Anfrage an die Staatsregierung ergeben. Für den umweltpolitischen Sprecher der BayernSPD-Landtagsfraktion Florian von Brunn belegen diese Zahlen das Versagen der…
SPD und SSW haben für die Februar-Tagung des Landtages einen Antrag eingebracht, mit dem die Landesregierung aufgefordert werden soll, die Neufassung der Zeugnisverordnung (ZVO) vom Juni 2018 in einem wesentlichen Punkt zu korrigieren. Dazu erklären Kai Vogel, der schulpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, und Bernd Heinemann, der Abgeordnete für Kiel-Ost: „Bei…
Zum heute durch die Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner angekündigte Tierwohl-Label, erklärt der agrarpolitische Sprecher der Linksfraktion, Dr. Wolfgang Weiß:   „Das von der Landwirtschaftsministerin angekündigte Tierwohl-Label ist ein Witz. Wer ein X-tes freiwilliges Label neu auf den Markt bringen will, meint es nicht ernst mit der tiergerechten Haltung aller unserer Nutztiere.…
In der Landtagsdebatte zur Regierungserklärung des Ministerpräsidenten hat der GRÜNE Fraktionsvorsitzende Mathias Wagner dafür geworben, die kommenden Jahre „zu einem Jahrzehnt des ökologischen und sozialen Aufbruchs“ zu machen. „Wir gestalten in dieser Wahlperiode die ersten Jahre eines neuen Jahrzehnts. Wir wollen, dass es ein Jahrzehnt des ökologischen und sozialen Aufbruchs…
Zum Urteil des Bundesverfassungsgerichtes zur Automatischen Kennzeichenlesung erklärt der innenpolitische Sprecher der Linksfraktion, Peter Ritter:   „Da gegenwärtig auch in Mecklenburg-Vorpommern damit geliebäugelt wird, das Polizeirecht nach bayrischem Vorbild zu verschärfen, sollte dieses Urteil als genereller Warnschuss verstanden werden. Auch wenn die rechtlichen Voraussetzungen für das Kennzeichen-Scannen in unserem Land…

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