LandesPressePortal - Aktuelle Politik Nachrichten

Redaktion

Redaktion

Das LandesPressePortal (LPP) ist ein unabhängiges Presseportal für Parteien, Fraktionen und Ministerien in der Bundesrepublik Deutschland.

Um Presse-Meldungen auf dem LandesPressePortal zu veröffentlichen, senden Sie diese per Email (ggf. als Word-Dokument -Bitte kein PDF- und eventuell einem Bild im JPEG-Format mit mind. 1000 x 600 Pixel) an redaktion@landespresseportal.de. Grundsätzlich ist die Veröffentlichung von Presse-Meldungen auf dem LPP kostenlos. Die Redaktion bzw. der Seiteninhaber distanziert sich öffentlich und rechtlich von allen veröffentlichten Video- & Presse-Meldungen und den Ton-, Bild- & Logo-Rechten. Es spiegelt nicht die Meinung der Redaktion bzw. der Seitenbetreiber.

 

 

Weitere Videos der Redaktion

Webseite-URL:

„Heute stehen Hamburgs Schüler nicht nur mit Schülern aus Bayern im Wettbewerb, sondern mit jungen Menschen auf der ganzen Welt. Deshalb müssen wir jeden Schüler individuell fördern und für die Zukunft fit machen. Die rot-grüne Bildungspolitik versagt hier mit Ansage. Statt optimaler Förderung gibt es Gleichmacherei. Das hilft weder den…
Verstöße gegen das Menschenrecht der Religionsfreiheit weiter deutlich benennen Wie aus Medienberichten zu erfahren war, konnte die Christin Asia Bibi am heutigen Mittwoch aus Pakistan ausreisen. Hierzu erklärt der ehemalige Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Volker Kauder: „Es ist eine gute Nachricht, dass Asia Bibi Pakistan endgültig verlassen konnte und sich in…
Anlässlich der heutigen Diskussion zu Forderungen von ‚Fridays for Future‘ im Umweltausschuss des Hessischen Landtages erklärt Torsten Felstehausen, umwelt- und verbraucherpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag:   „Hessens Umweltministerin Priska Hinz (Grüne) hat heute zentralen Forderungen von Fridays for Future, mit denen die Umsetzung der Klimaneutralität bis 2035…
Rechtsextremismusexperte Florian Ritter: Nichtsstaatliche Programme zur Bekämpfung des Antisemitismus fördern Der Sprecher für Bekämpfung des Rechtsextremismus der BayernSPD-Landtagsfraktion Florian Ritter fordert die Staatsregierung auf, die Anstrengungen zur Bekämpfung von Antisemitismus in Bayern zu erhöhen: "Insbesondere müssen entsprechende zivilgesellschaftliche Programme gefördert werden. Jüdisches Leben und jüdische Kultur in Bayern müssen geschützt und bewahrt…
Umweltexperte Florian von Brunn: Statt Schutz der Umwelt Kniefall vor Wirtschaftsinteressen? Egal ob industrielle Mastbetriebe, Biogasanlagen oder Seilbahnen geplant sind: Nach europäischem Umweltrecht müssen dabei die Auswirkungen auf die Umwelt mithilfe sogenannter Umweltverträglichkeitsprüfungen untersucht werden - doch in Bayern werden diese Untersuchungen laut SPD-Anfrage so gut wie nie durchgeführt. Der SPD-Umweltexperte Florian von…
Das Hamburgische Verfassungsgericht hat entschieden, dass die Hansestadt nicht per Gesetz eine Personalbemessung in den Krankenhäusern einführen kann. Damit hat der Senat die Volksinitiative für mehr Personal im Krankenhaus per Klage verhindert. „Das Problem des Pflegenotstands lässt sich nicht einfach wegklagen, deshalb ist das Urteil auch kein Erfolg für den Senat“,…
Das Hamburgische Verfassungsgericht hat das „Volksbegehren gegen den Pflegenotstand“ für unzulässig erklärt. Dazu André Trepoll, verfassungspolitischer Sprecher und Vorsitzender der CDU-Fraktion: „Nachdem bereits 2016 das Volksbegehren ‚Rettet den Volksentscheid‘ für verfassungswidrig erklärt wurde, urteilt das Hamburgische Verfassungsgericht heute, dass das Volksbegehren ‚Gegen den Pflegenotstand‘ unzulässig ist. Dies ist eine gute Nachricht, denn…
Von Bayern bis Bremen protestieren zehntausende SchülerInnen gegen die diesjährige Mathe-Abiklausur. Begründet wird dies mit  Aufgabenstellungen, die in der Vorbereitung auf das Abitur kaum gelehrt worden seien und zu wenig Zeit bei der Bewältigung der Prüfungen. Der bildungspolitische Sprecher der Grünen-Fraktion, Matthias Güldner, fordert die Bildungssenatorin auf, dem Beispiel Bayerns…
Die Ausbildungsoffensive der Justizbehörde im Allgemeinen Vollzugsdienst (AVD) zeigt Wirkung. Trotz erheblicher Altersabgänge ist es seit Beginn der Legislaturperiode gelungen, die Lücke zwischen Bedarf und vorhandenem Personal zu verringern. Gab es 2015 noch eine Vakanz von 8,4 Prozent liegt diese derzeit nur noch bei 5,36 Prozent. Ebenso erfreulich ist, dass…
Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Brandenburger Landtag hat der Landesregierung eine Anfrage gestellt, welche Potentiale sie im Schieneninfrastrukturprojekt „Rail Baltica“ sieht und welche Auswirkungen dieses Projekt auf die sogenannte Ostbahn hat. Zur Antwort der Landesregierung sagte Michael Jungclaus, verkehrspolitischer Sprecher der Fraktion:   „Die Landesregierung räumt in ihrer Antwort…

Copyright © Landespresseportal.de. Alle Rechte vorbehalten.

Top Desktop version