LandesPressePortal - Aktuelle Politik Nachrichten

Redaktion

Redaktion

Das LandesPressePortal (LPP) ist ein unabhängiges Presseportal für Parteien, Fraktionen und Ministerien in der Bundesrepublik Deutschland.

Um Presse-Meldungen auf dem LandesPressePortal zu veröffentlichen, senden Sie diese per Email (ggf. als Word-Dokument -Bitte kein PDF- und eventuell einem Bild im JPEG-Format mit mind. 1000 x 600 Pixel) an redaktion@landespresseportal.de. Grundsätzlich ist die Veröffentlichung von Presse-Meldungen auf dem LPP kostenlos. Die Redaktion bzw. der Seiteninhaber distanziert sich öffentlich und rechtlich von allen veröffentlichten Video- & Presse-Meldungen und den Ton-, Bild- & Logo-Rechten. Es spiegelt nicht die Meinung der Redaktion bzw. der Seitenbetreiber.

 

 

Weitere Videos der Redaktion

Webseite-URL:

Imkereipolitische Sprecherin Ruth Müller: Insektenschutz beginnt schon am Fahrbandrand oder am Wartehäuschen - Mehr bienenfreundlichere und verbindliche Regelungen bei der Begrünung von Städten und Kommunen Anlässlich des Internationalen Tags der Bienen (20. 05.) fordert die imkereipolitische Sprecherin der BayernSPD-Landtagsfraktion Ruth Müller eine bienenfreundlichere Grünflächenplanung in Bayerns Städten und Kommunen. Denn eine verantwortungsvolle…
Anlässlich der heutigen Urteilsverkündung des Bundesverfassungsgerichts in Sachen „Strategische Ausland-Ausland-Fernmeldeaufklärung des Bundesnachrichtendienstes“, das aufgrund der Verfassungsbeschwerde gegen das BND-Gesetz seitens der Gesellschaft für Freiheitsrechte (GFF) und fünf Medienorganisationen, darunter Reporter ohne Grenzen, ergangen ist, erklärt Ulrich Wilken, rechts- und medienpolitscher Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag:   „Das heutige Urteil ist wegweisend.…
Fraktionsvorsitzender Arnold: Transparenz und demokratische Mitsprache müssen zu jeder Zeit sichergestellt sein – Verordnungen ersetzen keine Gesetze Der SPD-Fraktionsvorsitzende Horst Arnold mahnt eine stärkere parlamentarische Beteiligung für die weitere Anti-Corona-Politik der bayerischen Staatsregierung an. Hierzu erklärt er: „Die kommenden Wochen und Monate werden Bayern und Deutschland weiterhin vor gewaltige Herausforderungen…
Zur morgigen Präsidentschaftswahl in Burundi erklärt Ottmar von Holtz, Sprecher für Zivile Krisenprävention: Es steht zu befürchten, dass die morgige Präsidentschaftswahl in Burundi von Gewalt begleitet sein wird. Burundi ist eines der ärmsten Länder der Welt und hat in der Vergangenheit wiederkehrend politische Unruhen bis hin zu Genoziden erlebt. Die Entwicklung ist…
Anlässlich der Fraktionssitzung nachfolgend Statements des Fraktionsvorsitzenden Anton Hofreiter zu den Themen Coronakrise, wirtschaftliche und soziale Maßnahmen in der Krise, Klimapolitik und Rechte Gewalt. Coronakrise Wir treten jetzt in eine neue Phase in dieser Pandemie ein. In der müssen wir lernen, mit einer neuen Form von Normalität zu leben. Wir dürfen uns dabei…
Zickzackkurs beim Tourismus muss aufhören   Zu den von der Landesregierung verkündeten Regelungen für die Lockerungen im Tourismus erklärt der tourismuspolitische Sprecher der Linksfraktion, Henning Foerster: „Bereits in der vergangenen Woche ließen die Ankündigungen der Landesregierung viele staunend und ratlos zurück. War zunächst selbst die Außengastronomie zu gefährlich, drehte man sich…
Hannover. CDU und SPD beschleunigen den Radwegebau in Niedersachsen. „Wir haben uns das Ziel gesetzt, Radfahren sicherer und attraktiver zu gestalten, den Bau von neuen Radwegen unbürokratisch voranzutreiben und die Verknüpfung mit anderen Verkehrsmitteln zu verbessern“, so die CDU-Landtagsabgeordnete Gerda Hövel zum heutigen Beschluss der Regierungskoalition.   Insbesondere im ländlichen Raum…
CDU-Fraktionsvize Martin Bäumer zum heute erstberatenen Entwurf eines Niedersächsischen Wohnraumschutzgesetzes und den Wohnbedingungen in Arbeiterunterkünften der Fleischbranche:   „In der Delmenhorster Großwohnsiedlung Wollepark, aber auch anderswo in Niedersachsen können wir beobachten, dass manch ein Hauseigentümer nur noch Interesse an finanziellen Rückflüssen hat und Wohnungen verkommen lässt. Darunter leiden viele Menschen,…
Für die SPD-Fraktion herrscht weiter Handlungsbedarf, um kleine und mittlere Unternehmen in der Corona-Krise zu stützen. Das Konzept der Wirtschaftssenatorin Ramona Pop wird im Grundsatz unterstützt, unter wirtschaftspolitischen Gesichtspunkten jedoch als unzureichend eingestuft. Deshalb hat sich die Fraktion für zusätzliche Finanzspritzen ausgesprochen. Der Senat ist aufgefordert, die Soforthilfeprogramme für kleine…
Vor dem Hintergrund der Wiedereröffnung von Restaurants und Gaststätten ab diesem Freitag in Berlin fordert die SPD-Fraktion einen klaren Fahrplan für die notwendigen hygienischen Voraussetzungen. Gefordert wird ein Hygienekonzept, wie es Voraussetzung für die Wiedereröffnung der Schulen ist. Deshalb hat die Fraktion in ihrer Sitzung am Dienstag einen Antrag beschlossen,…

Copyright © Landespresseportal.de. Alle Rechte vorbehalten.

Top Desktop version