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Linksfraktion im Kreistag begrüßt Stellungnahme des niedersächsischen Flüchtlingsrats „Forderungen nach medizinischer Altersfeststellung bei allen unbegleiteten Flüchtlingen sind grundrechtswidriger Unfug. Röntgenaufnahmen stellen einen Eingriff in die persönliche Unversehrtheit und eine Vorverurteilung Schutzsuchender dar und die durch den Landkreis Hildesheim bekannt gemachte „DNA- Methode“ ermöglicht auch nur eine grobe Schätzung über das…
Am Freitag hat der Deutsche Bundestag in einer lebhaften Debatte über die Altersfeststellung unbegleiteter minderjähriger Flüchtlinge debattiert. Dazu erklärt die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Nadine Schön: CDU, CSU und SPD haben in ihren Sondierungsgesprächen eine Neuregelung für die Altersfeststellung von jugendlichen Ausländern vereinbart, die ohne Papiere nach Deutschland einreisen. Wir beenden so die uneinheitliche Handhabung der…
Wo gibt es die meisten Schweine je 100 Hektar landwirtschaftlich genutzter Fläche? Welche Region hat den größten Mais- oder Weizenanteil an der landwirtschaftlich genutzten Fläche? In welchen Regionen haben sich seit 2010 die landwirtschaftlichen Strukturen signifikant verändert? Antworten auf diese und weitere Fragen liefert der aktualisierte Online-Atlas Agrarstatistik.  Der Atlas enthält…
WIESBADEN – 42 % aller deutschen Unternehmen mit Zugang zum Internet und mindestens 10 Beschäftigten verfügten im Jahr 2017 über einen schnellen Internetanschluss. Darunter wird ein fester Breitbandanschluss mit einer vertraglich vereinbarten Datenübertragungsrate von mindestens 30 Megabit pro Sekunde (Mbit/s) verstanden.  Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, lag Deutschland damit wie…
WIESBADEN – Die Erzeugerpreise gewerblicher Produkte waren im Jahresdurchschnitt 2017 um 2,6 % höher als im Vorjahr. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, sind die Preise im Jahresdurchschnitt erstmalig seit 2012 wieder gestiegen (+ 1,6 % gegenüber 2011).  Den größten Einfluss auf die Jahresveränderungsrate der Erzeugerpreise hatte die Preisentwicklung der Vorleistungsgüter (Güter, die im Produktionsprozess verbraucht,…
2016 wünschten sich rund 2,6 Millionen aller Erwerbstätigen im Alter von 15 bis 74 Jahren mehr Arbeitszeit (Unterbeschäftigte), während 1,2 Millionen Erwerbstätige weniger arbeiten wollten (Überbeschäftigte). Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) mitteilt, hatten teilzeit- und vollzeittätige Personen in Unterbeschäftigung insgesamt eine durchschnittliche gewöhnliche Wochenarbeitszeit von 28,9 Stunden und wünschten sich Mehrarbeit von…
Von Januar bis November 2017 wurden in Deutschland 7,8 % oder 26 400 weniger Baugenehmigungen von Wohnungen insgesamt erteilt als in den ersten elf Monaten 2016. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, wurde von Januar bis November 2017 der Bau von insgesamt 313 700 Wohnungen genehmigt. Darunter fallen alle Genehmigungen für Baumaßnahmen zur Erstellung…
Zur Entscheidung des Senats der Universität Greifswald, den Namen „Ernst Moritz Arndt“ grundsätzlich abzulegen, diesen aber unter bestimmten Voraussetzungen zuzulassen, erklärt der hochschulpolitische Sprecher der Linksfraktion, Karsten Kolbe:   „Mit der Entscheidung findet eine lange, ausführliche und teils sehr emotionale Debatte ein Ende. Nachdem die Umbenennung im vergangen Jahr lediglich aus…
WIESBADEN – Nach einer Kleinen Anfrage des innenpolitischen Sprechers der FDP-Fraktion im Hessischen Landtag, Wolfgang GREILICH zu Reisen von Asylberechtigten und anerkannten Flüchtlingen in ihre Herkunftsländer hat die Landesregierung (Drucksache 19/5310) eine äußerst unbefriedigende Antwort gegeben. Greilich hierzu: „Die Landesregierung zeigt sich nicht in der Lage, auch nur annähernd konkrete…
Ein Besuch der Plaza der Elbphilharmonie wird bis auf weiteres kostenlos bleiben. Darauf verständigten sich jetzt die Kulturbehörde, die Geschäftsführung der Elbphilharmonie und die Laeiszhalle Betriebsgesellschaft. Die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen unterstützen diese Entscheidung.Dazu Isabella Vértes-Schütter, kulturpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion: "Die Elbphilharmonie fasziniert und begeistert die Menschen. Die über…

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