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Das Gastgewerbe in Deutschland setzte im Mai 2018 preisbereinigt (real) 2,4 % weniger um als im Mai 2017. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, ergab sich nicht preisbereinigt (nominal) ein Minus von 0,2 %.  Die Beherbergungsunternehmen wiesen im Mai 2018 real 6,3 % niedrigere Umsätze als im Vorjahresmonat aus. Der Umsatz in der Gastronomie…
Zur Antwort der Landesregierung auf ihre Kleine Anfrage „Lehrkräfte in Teilzeit im Schuljahr 2017/2018“ (Drs. 7/2080) erklärt die Vorsitzende und bildungspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Simone Oldenburg:   „Sicher gibt es Lehrerinnen und Lehrern, die bewusst und gerne ihre Arbeitszeit verkürzen, aber wenn fast die Hälfte der Lehrkräfte lediglich in Teilzeit arbeitet, dann stimmt…
Bereits im April 2016 hatte der Brandenburger Landtag auf Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, Linke und Grüne die Landesregierung beauftragt, einen Gesetzentwurf zur Neufassung des Richtergesetzes vorzulegen. „Nachdem die vom Landtag gesetzte Frist bis Ende Juni 2017 von der Landesregierung missachtet wurde, hat sich das Kabinett auch nach zwei…
Parlamentarischer Geschäftsführer Volkmar Halbleib: Preiserhöhungen sind klare Folge des Verkaufs an privates Investorenkonsortium - Anhörung zum Mieterschutz morgen im Landtag - Söder und Seehofer vor Untersuchungsausschuss Die SPD-Landtagsfraktion kritisiert überhöhte Mietsteigerungen in GBW-Wohnungen. Wie der Deutsche Mieterbund (DMB) in Nürnberg mitteilt, werden Mieten in den etwa 5500 Wohnungen im Großraum…
20 Jahre Römisches Statut – USA, Russland und China sollten Statut unterzeichnen  Vor zwanzig Jahren wurde das Römische Statut zur Gründung des Internationalen Strafgerichtshofs unterzeichnet. Es trat im Jahr 2002 in Kraft, im Folgejahr nahm der Gerichtshof dann seine Arbeit in Den Haag auf. Dazu erklärt der Vorsitzende der Arbeitsgruppe…
Im zweiten Quartal 2018 wurden in Deutschland 7,0 % mehr Zigaretten versteuert als im zweiten Quartal 2017. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, stiegen auch die Absatzmengen aller anderen Tabakwaren. Im Vergleich zum Vorjahresquartal nahm die Menge des versteuerten Feinschnitts um 6,5 % zu, der Absatz von Zigarren und…
Im Jahr 2017 bestritten sieben von zehn Erwachsenen (72 %) zwischen 18 und 64 Jahren in Deutschland ihren Lebensunterhalt hauptsächlich durch ihre eigene Erwerbstätigkeit. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) anhand von Ergebnissen des Mikrozensus weiter mitteilt, waren das 37,0 Millionen Personen. Unterschiedlich hoch waren die Anteile bei Männern und Frauen: 78 % der…
In Deutschland waren Ende Mai 2018 5,6 Millionen Personen in den Betrieben des Verarbeitenden Gewerbes mit 50 und mehr Beschäftigten tätig. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) nach vorläufigen Ergebnissen weiter mitteilt, waren das rund 147 000 Beschäftigte und somit 2,7 % mehr als im Mai 2017. Damit erreichte das Verarbeitende Gewerbe im Mai…
SPD-Verbraucherschützer Florian von Brunn sieht mögliches strafrechtlich relevantes Verhalten der Behörden Fehlentwicklungen bei Embryonen, Unfruchtbarkeit, Immunschwäche, Leberschäden - das sind die Gefahren durch die im Blut von Menschen aus dem Landkreis Altötting gefundenen erhöhten PFOA-Werte. Das Umweltbundesamt hat Studien mit fast 70.000 Patienten ausgewertet und kommt in einer offiziellen Stellungnahme zu dem…
Die französische Reederei CMA CGM will sich an einem Containerterminal im Hamburger Hafen beteiligen – mit Ausnahme von Hapag-Lloyd gibt es bisher keine derartigen Beteiligungen. „CMA CGM macht so etwas natürlich nicht aus Uneigennützigkeit“, erklärt dazu Norbert Hackbusch, hafenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft. „Frühere Erfahrungen zeigen, dass Reedereien einen überproportional kräftigen…

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