LandesPressePortal - Aktuelle Politik Nachrichten

(LPP) „Die Olympischen Sommerspiele haben uns begeistert, London hat sich als sehr guter Gastgeber präsentiert. Den Sportlerinnen und Sportlern gebührt ein außerordentlicher Dank für ihre herausragenden Erfolge. Besonders erfreulich ist das gute Abschneiden der Hamburger Olympioniken.Hamburg hat großes Potential und würde ebenfalls die Voraussetzung als Olympiaausrichter erfüllen. Die CDU hat…
Montag, 13 August 2012 20:29
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(LPP) Welche Möglichkeiten gibt es, sich bei GRÜNE Hamburg zu engagieren? Wie funktioniert eine politische Partei? Welche Rolle spielen die GRÜNEN  in der Hamburger Politik? Diese und andere Fragen stehen im Mittelpunkt unseres Infoabends für Neumitglieder und Interessierte.Bündnis 90/DIE GRÜNEN Hamburg lädt alle Interessierten und Neumitglieder herzlich ein, mehr über…
Montag, 13 August 2012 20:02
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(LPP) In der aktuellen Diskussion zur steuerrechtlichen Gleichstellung eingetragener Lebenspartnerschaften erklärt der Fachsprecher Schwule und Lesben der SPD-Bürgerschaftfraktion Philipp-Sebastian Kühn: "Die gesellschaftliche Debatte zur 'Homo-Ehe' ist wieder in vollem Gang - das ist allerdings nicht der progressiven Haltung der Bundesregierung zu verdanken, sondern dem Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe. Gerade die Union…
Montag, 13 August 2012 18:01
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(LPP) Die SPD-Bürgerschaftsfraktion hat mit Bedauern die angekündigte Mandatsniederlegung ihres Abgeordneten Erck Rickmers aufgenommen. "Wir danken Erck Rickmers für sein großes Engagement und seine wertvollen Impulse. Erck Rickmers hat als Vorsitzender des Wirtschaftsausschusses und als Mitglied des Fraktionsvorstandes maßgeblich zur neuen Wirtschafts- und Hafenpolitik nach dem Regierungswechsel beigetragen. Ich freue…
Montag, 13 August 2012 17:35
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(LPP) Der Präsident der Hochschule für Angewandte Wissenschaften (HAW), Prof. Dr. Michael Stawicki, war in der Vergangenheit immer einer der größten Kritiker der Hochschulpolitik des Hamburger Senats. Nun hat er doch „trotz schwerer Bedenken gegen das Spardiktat“ die Rahmenvereinbarung mit der Wissenschaftsbehörde unterschrieben.Dazu erklärt Dora Heyenn wissenschaftspolitische Sprecherin der Linksfraktion:…
Montag, 13 August 2012 17:30
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(LPP) Für die dringend notwendige Instandsetzung der jüdischen Synagoge an der Hohen Weide sollen auf Antrag der SPD-Fraktion 400.000 Euro aus dem Sanierungsfonds Hamburg 2020 beigesteuert werden. Die entsprechende Initiative will die Fraktion auf ihrer heutigen Sitzung beschließen (siehe Anlage). Das Geld soll vor allem für die Grunderneuerung der prachtvollen…
Montag, 13 August 2012 17:01
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(LPP) Am Mittwoch macht die MS Deutschland in Hamburg fest, um die mehr oder weniger erfolgreichen Olympioniken von London nach Hamburg zu bringen. Ginge es nach den Plänen der Deilmann-Reederei, wäre sie vielleicht unter der Flagge von Antigua in den Hamburger Hafen eingelaufen. Nur weil es zu peinlich geworden wäre,…
Montag, 13 August 2012 13:57
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(LPP) Die Hamburger Piratenpartei lädt zum regelmäßigen Stammtisch in Altona ein, um aktuelle bezirkspolitische Themen zu diskutieren. Derzeit gehören die Entwicklung rund um die Bebauung des Altonaer Bahnhofsgelände sowie die Schaffung bezahlbaren Wohnraums zu den wichtigsten Treibern für politisches Engagement vor Ort. Die Stammtische finden alle 14 Tage statt, als…
Montag, 13 August 2012 10:00
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(LPP) Am kommenden Donnerstag, den 16.8.12, wird die Bürgerschaft auf Antrag der Linksfraktion Verbesserungen zum Schutz kleiner, inhabergeführter Läden vor Verdrängung beraten (Drs. 20/4803,siehe Anhang).Dazu erklärt Heike Sudmann, stadtentwicklungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft: „Die Sünden der Politik machen sich jetzt bemerkbar: Jahrelang wurde zugesehen, wie…
Sonntag, 12 August 2012 19:06
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(LPP) Am 11. August 2012 hat die CDU Hamburg ihre traditionelle Klausurtagung durchgeführt. Insgesamt 70 Funktions- und Mandatsträger der Partei kamen in der Patriotischen Gesellschaft hierfür zusammen. Diese erste Klausurtagung des neuen Landesvorstandes hatte zum Inhalt über die Optimierung der Kampagnenfähigkeit auf den verschiedenen Ebenen zu diskutieren und hierfür Steuerungsprozesse…
Samstag, 11 August 2012 19:30
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