LandesPressePortal - Aktuelle Politik Nachrichten

(LPP) "Das Ganztagsangebot ist eine Antwort auf zahlreiche gesellschaftliche und schulpolitische Herausforderungen. Es macht es vielen Eltern leichter, Familie und Beruf zu vereinbaren. Die heute von Senator Rabe vorgestellten 54 neuen Standorte in Hamburg sind ein nächster Schritt auf dem Weg Hamburgs zur familienfreundlichsten Stadt Deutschlands", so Lars Holster, Fachsprecher…
Dienstag, 31 Juli 2012 16:02
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(LPP) Die Hamburgische Landesstelle für Suchtfragen (HLS) befürchtet Kürzungen bei Selbsthilfegruppen. Dabei ist Selbsthilfe unverzichtbar für das Gesundheitssystem. Wie soll die ehrenamtliche Arbeit in der Suchtselbsthilfe sinnvoll fortgesetzt werden, wenn, wie angekündigt, die Zuwendungen für die Organisation von Qualifikation, Aus- und Fortbildung für Ehrenamtliche vollständig gestrichen werden sollen?„Das ist zynisch“,…
Dienstag, 31 Juli 2012 15:46
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(LPP) Ab morgen, dem 1. August 2012, profitieren Eltern in Hamburg vom allgemeinen Rechtsanspruch auf einen Kinderbetreuungsplatz ab dem vollendeten zweiten Lebensjahr. Sie haben nun Anspruch auf einen 5-Stunden-Platz plus Mittagessen. Die Einführung des Rechtsanspruches ab zwei geht zurück auf eine Initiative der SPD-Bürgerschaftsfraktion, die im Mai 2012 von der…
Dienstag, 31 Juli 2012 13:00
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(LPP) An den Feierlichkeiten anlässlich des Christopher Street Days 2012 in Hamburg beteiligt sich auch die Linksfraktion aktiv. Das diesjährige Motto lautet „Ehe 2.0 – nach den Pflichten jetzt die Rechte“.Kersten Artus, gleichstellungspolitische Sprecherin der Linksfraktion erklärt dazu: „Die Rechte der Homo-Ehe an die Rechte der Hetero-Ehe anzugleichen ist ein…
Montag, 30 Juli 2012 17:47
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(LPP) Auf Nachfrage des verkehrspolitischen Sprechers der CDU-Fraktion, Klaus-Peter Hesse, wurde jetzt bekannt, dass die Innenbehörde gemeinsam mit weiteren Bundesländern plant, die Bußgelder bei Verstößen von Radfahrern zu verschärfen. Mit dieser Maßnahme soll der stetig wachsende Anteil der Radfahrer am Gesamtverkehrsaufkommen den Verstößen durch Radfahrer angepasst werden.Bisher bewertet der Senat…
Montag, 30 Juli 2012 14:14
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(LPP) Der SPD-Senat hat 2011 bei den Schulsanierungen massiv auf die Bremse getreten. Das musste Schulsenator Ties Rabe jetzt erstmals auf Anfrage des schulpolitischen Sprechers der CDU-Bürgerschaftsfraktion, Robert Heinemann, einräumen (Drs. 20/4724).Statt der geplanten 96,7 Mio. Euro (Drs. 20/3174 vom 8.2.2012) hat der Senat 2011 nur 61,9 Mio. Euro ausgegeben…
Montag, 30 Juli 2012 10:25
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(LPP) Hamburg war lange führend, was die Durchlässigkeit zwischen beruflicher Bildung und Hochschule betrifft. Doch davon ist anscheinend nicht mehr viel übrig, wie aus einer Kleinen Anfrage der Fraktion DIE LINKE hervorgeht. Der Senat verfügt über so gut wie keine Zahlen darüber und verweist auf lediglich jeweils zwei Studiengänge an…
Montag, 30 Juli 2012 08:12
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(LPP) Die Behörde für Schule und Berufsbildung verbessert die individuelle sonderpädagogische Förderung an den allgemeinen Schulen und stellt damit zugleich klar, dass es künftig sehr wohl auch weiterhin individuelle sonderpädagogische Förderung geben wird. Schulbehörden-Sprecher Peter Albrecht: „Die individuelle Förderung wird nach der Schulgesetzänderung jetzt deutlich verbessert. Künftig erstellen die Schulen…
Donnerstag, 26 Juli 2012 17:30
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(LPP) Die SPD-Fraktion hat die heutigen Ankündigungen des Wirtschaftssenators in Sachen Landstrom für Kreuzfahrtschiffe begrüßt. Anne Krischok, Vorsitzende des Umweltausschusses: "Hier zeichnet sich ein vielversprechender Einstieg ab. Wir haben uns seit langem für eine Landstromversorgung eingesetzt. Für die Stadt- und klimaverträgliche Weiterentwicklung unseres Hafens ist das Thema Landstrom ein Schlüsselthema."Vor…
Donnerstag, 26 Juli 2012 14:05
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(LPP) Sanierung der Sternwarte Bergedorf wird auf CDU-Initiative hin geprüft. Der Jüdische Friedhof Altona und die Sternwarte Bergedorf sollen der Kultusministerkonferenz als weitere Hamburger Kandidaten für die Weltkulturerbeliste vorgeschlagen werden. Der Senat hat heute Details dazu bekanntgegeben.Andreas C. Wankum, Mitglied der CDU-Fraktion im Kulturausschuss zum Gesamtvorhaben: „Wir unterstützen die Anmeldung…
Mittwoch, 25 Juli 2012 18:03
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