LandesPressePortal - Aktuelle Politik Nachrichten

(LPP) Hamburgs Erster Bürgermeister Olaf Scholz hat der deutschen Olympiamannschaft nach ihrer Rückkehr nach Deutschland für die Sportbegeisterung gedankt, die die Athletinnen und Athleten während der Spiele in London ausgelöst haben. „Sie sind unsere Helden“, sagte Scholz.Die deutschen Athletinnen und Athleten hätten zweieinhalb Wochen lang mehr als 20 Millionen deutsche…
Mittwoch, 15 August 2012 18:14
Freigegeben in Hamburg
geschrieben von
weiterlesen ...
(LPP) In seiner Rede zur Einbringung des Haushaltes in die Bürgerschaft kritisierte der haushaltspolitische Sprecher der Linksfraktion Norbert Hackbusch nicht nur den SPD-Senat für seine unsoziale Kürzungspolitik scharf, er erinnerte auch die CDU und GAL daran, dass sie mit ihrer verfehlten Politik in ihrer Regierungszeit maßgebliche Verantwortung für die heutigen…
Mittwoch, 15 August 2012 17:58
Freigegeben in Hamburg
geschrieben von
weiterlesen ...
(LPP) Heute wird der Doppelhaushalt 2013/2014 des Senats der Bürgerschaft vorgestellt. Dazu Roland Heintze, Haushaltssprecher der CDU-Fraktion:„Der neue Haushalt des Senats kostet dreifach – und zwar sozialen Zusammenhalt, Transparenz und unnötige Zinsen in Millionenhöhe. Er kostet sozialen Zusammenhalt, weil für teure und vor allem unnötige Wahlgeschenke wie die völlige Kostenfreiheit…
Mittwoch, 15 August 2012 17:50
Freigegeben in Hamburg
geschrieben von
weiterlesen ...
(LPP) "Der geplanten Neustrukturierung des Hamburger Strafvollzugs liegt ein ausgewogenes Konzept zugrunde, das den aktuellen Anforderungen entspricht und damit eine bedarfsgerechte Lösung darstellt", erklärt Urs Tabbert, Fachsprecher Recht der SPD-Bürgerschaftsfraktion. Das Konzept basiert darauf, dass die Nutzung bestehender Anstalten verbessert und dabei die in der Vergangenheit gesunkenen Gefangenenzahlen berücksichtigt werden."Die…
Mittwoch, 15 August 2012 17:31
Freigegeben in Hamburg
geschrieben von
weiterlesen ...
(LPP) In der heutigen Bürgerschaftsdebatte hat der Fachsprecher Haushalt der SPD-Fraktion Jan Quast den Haushaltsplanentwurf 2013/2014 als bedeutsamen Meilenstein für eine Metropole ohne neue Schulden begrüßt. "Der Senat bekräftigt die Begrenzung des Ausgabenanstiegs auf unter 1 Prozent. Prognostizierte konjunkturbedingte Mehreinnahmen werden nicht leichtfertig für Mehrausgaben genutzt, sondern dienen der Verringerung…
Mittwoch, 15 August 2012 17:23
Freigegeben in Hamburg
geschrieben von
weiterlesen ...
(LPP) Aufgrund zahlreicher Schäden am und im Gebäude ist der Weiterbetrieb der Fabrik in Ottensen akut gefährdet. "Vor allem Sicherheits- und Hygienevorschriften können nicht mehr eingehalten werden. Hier besteht dringend Handlungsbedarf. Aus den Mitteln des Sanierungsfonds Hamburg 2020 wollen wir jetzt deshalb schnell und unbürokratisch helfen", erklärt Gabi Dobusch, Fachsprecherin…
Mittwoch, 15 August 2012 13:02
Freigegeben in Hamburg
geschrieben von
weiterlesen ...
(LPP) Anfang Juni hatte der Hamburgische Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit (HmbBfDI) den Erlass einer Anordnung gegen Facebook zurückgestellt. Hintergrund dafür war eine Mitteilung von Facebook, dass die Verhandlungen mit der irischen Datenschutz-behörde zur automatischen Gesichtserkennung kurz vor einer rechtlich tragfähigen Einigung stünden.Auf Nachfrage des HmbBfDI kündigte Facebook nun an,…
Mittwoch, 15 August 2012 11:45
Freigegeben in Hamburg
geschrieben von
weiterlesen ...
(LPP) Anlässlich des Abschlusses der Olympischen Spiele und des Empfangs der deutschen Sportler in Hamburg erklärt Marcus Weinberg: „Es waren grandiose Spiele. Wir gratulieren den deutschen Sportlerinnen und Sportlern zu ihren Erfolgen. Es ist uns eine besondere Freude, dass die deutschen Olympioniken nach Hamburg kommen und wir ihnen so in…
Mittwoch, 15 August 2012 10:46
Freigegeben in Hamburg
geschrieben von
weiterlesen ...
(LPP) Die Neustrukturierung des Hamburger Strafvollzuges schreitet voran. Der Senat hat heute einer Vorlage von Justizsenatorin Jana Schiedek zur Neustrukturierung des Hamburger Strafvollzugs zugestimmt. Darüber wird nun die Bürgerschaft beraten.Nach den Planungen der Justizsenatorin wird die Justizvollzugsanstalt Glasmoor in Norderstedt als Anstalt des offenen Vollzugs modernisiert und von 209 auf…
Mittwoch, 15 August 2012 09:16
Freigegeben in Hamburg
geschrieben von
weiterlesen ...
(LPP) Die SPD-Fraktion unterstützt den Senat darin, den Ausbau von Windenergieanlagen in Hamburg voranzutreiben und die Stadt zur Windenergiehauptstadt Deutschlands zu entwickeln. Einen entsprechenden Antrag dazu legt die SPD-Fraktion zur Bürgerschaftssitzung am Donnerstag vor (siehe Anlage). "Es ist uns als Fraktion wichtig, den Ausbau der Windenergie in Hamburg in einem…
Dienstag, 14 August 2012 21:26
Freigegeben in Hamburg
geschrieben von
weiterlesen ...

Copyright © Landespresseportal.de. Alle Rechte vorbehalten.

Top Desktop version