LandesPressePortal - Aktuelle Politik Nachrichten

(LPP) Unter dem Motto „Ehe 2.0 - Nach den Pflichten jetzt die Rechte!“ findet der diesjährige Hamburger Christopher Street Day (CSD) statt. DIE LINKE ist mit Partei und Bürgerschaftsfraktion auf der Parade und dem Straßenfest vertreten. Die Bürgerschaftsabgeordneten Christiane Schneider, Tim Golke und Heike Sudmann übernehmen Schichten am Stand. Die…
Freitag, 03 August 2012 12:03
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(LPP) Diese Woche wurde der Entwurf des Haushaltsplans 2013/2014 veröffentlicht. Eine erste Analyse zeigt: Es erfolgt tatsächlich eine strukturelle Ausweitung der Ausgaben um rund 400 Mio. Euro (ca. 4 Prozent). Die Hälfte dieses Betrages ist in neue Reserven (sog. Globale Mehrausgaben) geparkt worden. Für 50 Mio. Euro gibt es eine…
Freitag, 03 August 2012 11:42
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(LPP) Das sportbegeisterte Deutschland ist im Olympiafieber. Dabei kann sich noch kaum jemand erinnern, wann zum letzten Olympische Spiele in der Bundesrepublik stattgefunden haben – in Hamburg bisher noch nie.Blickt man zurück auf vergangene sportliche Großereignisse, hat sich Deutschland stets als hervorragender Gastgeber präsentiert: Die Fußball-WM der Herren 2006, die…
Freitag, 03 August 2012 08:59
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(LPP) Pläne des Senats müssen sehr genau durchgerechnet werden. Zu den Plänen des Wirtschaftssenators, den A7-Deckel möglicherweise zu verkürzen, erklärt Hans-Detlef Roock, Fraktionsvize und stadtentwicklungspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion:„Wir begrüßen zwar den Plan, die vorgesehene Lärmschutzgalerie mit einem festen Deckel zu versehen. Aber: Dazu ist es unbedingt notwendig, die Autobahnmeisterei zu…
Donnerstag, 02 August 2012 16:54
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(LPP) Zum neuen Vertrag mit Mecklenburg-Vorpommern bezüglich Flüchtlingsunterkunft in Nostorf/Horst äußert sich der Fachsprecher Innenpolitik der SPD-Bürgerschaftsfraktion, Arno Münster: "Der SPD-Fraktion war immer klar, dass Nostorf/Horst nur mit Veränderungen als Erstaufnahmestandort tragbar ist. Wir haben uns vor Ort umgesehen und uns überzeugen können, dass mit den von uns durchgesetzten Verbesserungen…
Donnerstag, 02 August 2012 14:17
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(LPP) Technologiezentrum des Competence Centers für Erneuerbare Energien und EnergieEffizienz der HAW Hamburg. Forschung und Innovation im Bereich der Erneuerbaren Energien sind für Hamburger Unternehmen unabdingbar, um international wettbewerbsfähig zu bleiben und den Umschwung auf nachhaltige Formen der Energie zu schaffen. Als Leuchtturmprojekt für diese Aufgaben errichtet das Competence Center…
Donnerstag, 02 August 2012 11:01
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(LPP) Mit dem Buch „Stolpersteine in Hamburg-Harburg und Hamburg-Wilhelmsburg“ präsentieren die Landeszentrale für Politische Bildung und das Institut für die Geschichte der deutschen Juden nunmehr den 13. Band, der aus dem gemeinsamen Projekt „Biographische Spurensuche“ in Hamburger Stadtteilen entstanden ist.Barbara Günther, Margret Markert, Hans-Joachim Meyer und Klaus Möller wie ihre…
Donnerstag, 02 August 2012 09:02
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(LPP) Der Innenausschuss der Bürgerschaft führt am morgigen 2. August eine Expertenanhörung zum CDU-Gesetzentwurf  „zur Abwehr alkoholbedingter Störungen der öffentlichen Sicherheit und Ordnung“ durch.Die innenpolitische Sprecherin der Linksfraktion Christiane Schneider geht davon aus, „dass die Mehrheit der ExpertInnen die von der CDU vorgeschlagenen Regelungen ebenso wie wir als rechtlich unhaltbar…
Mittwoch, 01 August 2012 21:02
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(LPP) Hamburgs Erster Bürgermeister Olaf hat dem deutschen Ruder-Achter und dem Mitglied des Team Hamburg, Backbordruderer Eric Johannesen aus Bergedorf, zum Gewinn der Goldmedaille bei den Olympischen Spielen gratuliert. „Sie und Ihr Team haben im Finale eine großartige Leistung gezeigt – kraftvoll, präzise, diszipliniert, mit großem Teamgeist“, gratulierte Scholz. Mit…
Mittwoch, 01 August 2012 18:43
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(LPP) Das Deutsche Zentrum für Suchtfragen des Kindes- und Jugendalters (DZSKJ) am Universitätsklinikum Eppendorf (UKE) soll nach Plänen des Senats weniger Geld erhalten. Die bislang von mehreren Fachbehörden zur Verfügung gestellte Grundfinanzierung von 288.000 Euro soll stufenweise auf 100.000 Euro gekürzt werden.In der relativ kurzen Zeit seit seiner Gründung 2006…
Mittwoch, 01 August 2012 16:00
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