LandesPressePortal - Aktuelle Politik Nachrichten

(LPP) Vor dem Hintergrund steigender Schiffsanlaufzahlen wird seit Jahren in der Bürgerschaft diskutiert, wie die schädlichen Abgase von Kreuzfahrtschiffen während der Liegezeit im Hafen reduziert werden können. "CDU-Senate - selbst unter Grüner Beteiligung - waren nicht willens oder in der Lage, Abhilfe zu schaffen. Darum bin ich sehr froh, dass…
Freitag, 10 August 2012 19:00
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(LPP) Viviane Spethmann, rechtspolitische Sprecherin der CDU-Fraktion, hat erklärt, ihr Mandat aus persönlichen Gründen zum 2. September 2012 niederzulegen. Wolfhard Ploog wird für sie in die Bürgerschaft nachrücken.Julia WagnerPressesprecherin CDU BürgerschaftsfraktionRathausmarkt 120095 Hamburg Fon: 040/428 31 - 1367Fax: 040/428 31 - 2603E-Mail: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!
Freitag, 10 August 2012 15:55
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(LPP) „Ich freue mich sehr, dass sich Joachim Lux entschlossen hat, in Hamburg zu bleiben und seine erfolgreiche Arbeit am Thalia Theater fortzusetzen. Besonders schätze ich an ihm seine offene Art und seine Fähigkeit, mit den Mitteln des Theaters, Beiträge zu wichtigen Themen der Stadt zu leisten und gesellschaftliche Fragen…
Freitag, 10 August 2012 15:36
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(LPP) Auf Einladung des Landesvorsitzenden der Christlich-Demokratischen Arbeitnehmerschaft der CDU Hamburg, Egbert von Frankenberg, sprach der Parlamentarische Staatssekretär bei der Bundesministerin für Arbeit und Soziales, Dr. Ralf Brauksiepe MdB, mit den Mitgliedern des Landesvorstandes. Dr. Brauksiepe betonte, dass „Arbeitsmarkt“ und „Soziales“ Kernthemen der deutschen Gesellschaft seien. Dabei verwies er auf die…
Freitag, 10 August 2012 15:23
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(LPP) Die SPD-Bürgerschaftsfraktion will Hamburgs Ruf als Internet-Metropole weiter ausbauen. Nach der Bundesratsinitiative zur Störerhaftung soll nun mit frei verfügbarem WLAN zur IBA/IGS in Wilhelmsburg der Testlauf für weitere Internetangebote in Parks, wie beispielsweise Planten un Bloomen oder dem Alstervorland, starten. Einen entsprechenden Antrag bringt die Fraktion zur Bürgerschaftssitzung in…
Donnerstag, 09 August 2012 17:45
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(LPP) Prachtvolle Blumen-, Pflanzen und Sonderschauen, traumhaft choreografierte Gärten, üppiger Wechselflor, duftender Rosenboulevard, 120 fantasievoll gestaltete Mustergräber: Wenn vom 26. April bis zum 13. Oktober 2013 die internationale Gartenschau hamburg (igs 2013) ihre Pforten öffnet, erblüht der Wilhelmsburger Inselpark in immer neuer Blütenpracht, so wie es Blumenfreunde und Stammgäste von…
Donnerstag, 09 August 2012 17:22
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(LPP) Nach herber Kritik an der geplanten Streichung der Förderungen für Kinderkuren auf Föhr rudert der Senat zurück. Nun sollen die Kuren angeblich doch aus der Kürzungsliste verschwinden - allerdings bleibt die Frage der weiteren Finanzierung offen, so dass betroffene Eltern und Kinder weiter im Regen stehen.Bisher wurde die Einrichtung…
Donnerstag, 09 August 2012 17:18
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(LPP) Die Steuerfahndung der Hamburger Finanzbehörde hat einen bundesweit organisierten Umsatzsteuerbetrug aufgedeckt. Insgesamt 16 Verdächtigen aus dem Bereich der organisierten Kriminalität wird eine Umsatzsteuerhinterziehung von 20 Millionen Euro vorgeworfen. In einem so sogenannten Umsatzsteuerkarussell haben die Beschuldigten mit verschiedenen Scheinfirmen eine bandenmäßige Steuerhinterziehung beim Handel mit Edelmetallen organisiert.Die Hamburger Steuerfahnder…
Donnerstag, 09 August 2012 12:15
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(LPP) Hamburgs Sportsenator Michael Neumann hat heute Thomas Beyer als neuen Leiter des Sportamts in sein Amt eingeführt.  Der 59-jährige Thomas Beyer, langjähriger Geschäftsführer des Hochschulsports an der Universität Hamburg und bis zuletzt Sprecher der Hamburger „TopSportVereine“, hatte im Juli das Auswahlverfahren um den zuletzt vakanten Posten für sich entschieden.„Ich…
Mittwoch, 08 August 2012 17:30
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(LPP) Das Bundesverfassungsgericht hat in einer heute veröffentlichten Entscheidung die Ungleichbehandlung von Ehegatten und eingetragenen Lebenspartnern im Grunderwerbsteuerrecht für verfassungswidrig erklärt.„Ich frage mich, wann die Bundesregierung in Gänze erkennt, dass allein die Möglichkeit gemeinsam Kinder zu bekommen nicht als Rechtfertigung ausreicht, um Homosexuelle zu benachteiligen. Wir müssen endlich alle bestehenden…
Mittwoch, 08 August 2012 16:30
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