LandesPressePortal - Aktuelle Politik Nachrichten

(LPP) Am kommenden Donnerstag, den 16.8.12, wird die Bürgerschaft auf Antrag der Linksfraktion Verbesserungen zum Schutz kleiner, inhabergeführter Läden vor Verdrängung beraten (Drs. 20/4803,siehe Anhang).Dazu erklärt Heike Sudmann, stadtentwicklungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft: „Die Sünden der Politik machen sich jetzt bemerkbar: Jahrelang wurde zugesehen, wie…

(LPP) Am 11. August 2012 hat die CDU Hamburg ihre traditionelle Klausurtagung durchgeführt. Insgesamt 70 Funktions- und Mandatsträger der Partei kamen in der Patriotischen Gesellschaft hierfür zusammen. Diese erste Klausurtagung des neuen Landesvorstandes hatte zum Inhalt über die Optimierung der Kampagnenfähigkeit auf den verschiedenen Ebenen zu diskutieren und hierfür Steuerungsprozesse…

(LPP) Birgit Stöver, umweltpolitische Sprecherin der CDU-Fraktion zur heutigen Ankündigung der SPD-Fraktion, sich künftig umweltpolitisch zu engagieren:„Schön, dass die SPD von unseren Leistungen im Umweltschutz so begeistert ist! Es freut uns, dass die Erfolge der CDU bei Car2go, StadtRad und der Bau von U4 und S4 fortgeführt werden.Schade ist allerdings,…

(LPP) Die Fraktion DIE LINKE hat erfahren, dass der Senat mit Datum vom 3. August eine Fachanweisung für den Pflegekinderdienst erlassen hat. Er ignoriert damit eine Absprache mit dem Sonderausschusses Chantal: Der Senat hatte dem Familienausschuss und dem Sonderausschuss zugesagt, die Fachanweisung in Absprache mit dem Ausschuss zu erarbeiten. In…

(LPP) Zur heute verkündeten Vertragsverlängerung mit dem Intendanten des Thalia Theaters, Joachim Lux, erklärt Gabi Dobusch, Fachsprecherin Kultur der SPD-Fraktion: "Joachim Lux ist ein großer Gewinn für die Hamburger Kultur. Ihm ist es innerhalb kürzester Zeit gelungen, dem traditionsreichen Haus samt seiner Dependance in der Gaußstraße eine ganz eigene Prägung…

(LPP) Vor dem Hintergrund steigender Schiffsanlaufzahlen wird seit Jahren in der Bürgerschaft diskutiert, wie die schädlichen Abgase von Kreuzfahrtschiffen während der Liegezeit im Hafen reduziert werden können. "CDU-Senate - selbst unter Grüner Beteiligung - waren nicht willens oder in der Lage, Abhilfe zu schaffen. Darum bin ich sehr froh, dass…

(LPP) Viviane Spethmann, rechtspolitische Sprecherin der CDU-Fraktion, hat erklärt, ihr Mandat aus persönlichen Gründen zum 2. September 2012 niederzulegen. Wolfhard Ploog wird für sie in die Bürgerschaft nachrücken.Julia WagnerPressesprecherin CDU BürgerschaftsfraktionRathausmarkt 120095 Hamburg Fon: 040/428 31 - 1367Fax: 040/428 31 - 2603E-Mail: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!

(LPP) „Ich freue mich sehr, dass sich Joachim Lux entschlossen hat, in Hamburg zu bleiben und seine erfolgreiche Arbeit am Thalia Theater fortzusetzen. Besonders schätze ich an ihm seine offene Art und seine Fähigkeit, mit den Mitteln des Theaters, Beiträge zu wichtigen Themen der Stadt zu leisten und gesellschaftliche Fragen…

(LPP) Auf Einladung des Landesvorsitzenden der Christlich-Demokratischen Arbeitnehmerschaft der CDU Hamburg, Egbert von Frankenberg, sprach der Parlamentarische Staatssekretär bei der Bundesministerin für Arbeit und Soziales, Dr. Ralf Brauksiepe MdB, mit den Mitgliedern des Landesvorstandes. Dr. Brauksiepe betonte, dass „Arbeitsmarkt“ und „Soziales“ Kernthemen der deutschen Gesellschaft seien. Dabei verwies er auf die…

(LPP) Die SPD-Bürgerschaftsfraktion will Hamburgs Ruf als Internet-Metropole weiter ausbauen. Nach der Bundesratsinitiative zur Störerhaftung soll nun mit frei verfügbarem WLAN zur IBA/IGS in Wilhelmsburg der Testlauf für weitere Internetangebote in Parks, wie beispielsweise Planten un Bloomen oder dem Alstervorland, starten. Einen entsprechenden Antrag bringt die Fraktion zur Bürgerschaftssitzung in…