LandesPressePortal - Aktuelle Politik Nachrichten

(LPP) Zu der heute vorgestellten Kooperationsvereinbarung von Ärztekammer, Kassenärztlichen Vereinigung Hamburg (KVH), den Trägern der Suchthilfe, den Bezirksämter und den zuständigen Behörden zum Schutz von Kinder substituierter Suchtpatienten erklärt der Fachsprecher Gesundheit und stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD-Bürgerschaftsfraktion, Martin Schäfer: "Die SPD-Bürgerschaftsfraktion begrüßt die Kooperationsvereinbarung als einen wichtigen Schritt, um den…

(LPP) Anlässlich des diesjährigen Christopher-Street-Days in Hamburg erklärt Marcus Weinberg MdB: „Hamburg ist bunt und vielfältig – und darauf sind wir Hamburger stolz! Als wachsende Metropole profitieren wir von der Vielfalt der Bürgerinnen und Bürger: Der Vielfalt ihrer Herkunft, der Vielfalt ihrer Lebensweise und der Vielfalt ihrer Kultur! Der CSD…

(LPP) Unter dem Motto „Ehe 2.0 - Nach den Pflichten jetzt die Rechte!“ findet der diesjährige Hamburger Christopher Street Day (CSD) statt. DIE LINKE ist mit Partei und Bürgerschaftsfraktion auf der Parade und dem Straßenfest vertreten. Die Bürgerschaftsabgeordneten Christiane Schneider, Tim Golke und Heike Sudmann übernehmen Schichten am Stand. Die…

(LPP) Diese Woche wurde der Entwurf des Haushaltsplans 2013/2014 veröffentlicht. Eine erste Analyse zeigt: Es erfolgt tatsächlich eine strukturelle Ausweitung der Ausgaben um rund 400 Mio. Euro (ca. 4 Prozent). Die Hälfte dieses Betrages ist in neue Reserven (sog. Globale Mehrausgaben) geparkt worden. Für 50 Mio. Euro gibt es eine…

(LPP) Das sportbegeisterte Deutschland ist im Olympiafieber. Dabei kann sich noch kaum jemand erinnern, wann zum letzten Olympische Spiele in der Bundesrepublik stattgefunden haben – in Hamburg bisher noch nie.Blickt man zurück auf vergangene sportliche Großereignisse, hat sich Deutschland stets als hervorragender Gastgeber präsentiert: Die Fußball-WM der Herren 2006, die…

(LPP) Pläne des Senats müssen sehr genau durchgerechnet werden. Zu den Plänen des Wirtschaftssenators, den A7-Deckel möglicherweise zu verkürzen, erklärt Hans-Detlef Roock, Fraktionsvize und stadtentwicklungspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion:„Wir begrüßen zwar den Plan, die vorgesehene Lärmschutzgalerie mit einem festen Deckel zu versehen. Aber: Dazu ist es unbedingt notwendig, die Autobahnmeisterei zu…

(LPP) Zum neuen Vertrag mit Mecklenburg-Vorpommern bezüglich Flüchtlingsunterkunft in Nostorf/Horst äußert sich der Fachsprecher Innenpolitik der SPD-Bürgerschaftsfraktion, Arno Münster: "Der SPD-Fraktion war immer klar, dass Nostorf/Horst nur mit Veränderungen als Erstaufnahmestandort tragbar ist. Wir haben uns vor Ort umgesehen und uns überzeugen können, dass mit den von uns durchgesetzten Verbesserungen…

(LPP) Technologiezentrum des Competence Centers für Erneuerbare Energien und EnergieEffizienz der HAW Hamburg. Forschung und Innovation im Bereich der Erneuerbaren Energien sind für Hamburger Unternehmen unabdingbar, um international wettbewerbsfähig zu bleiben und den Umschwung auf nachhaltige Formen der Energie zu schaffen. Als Leuchtturmprojekt für diese Aufgaben errichtet das Competence Center…

(LPP) Mit dem Buch „Stolpersteine in Hamburg-Harburg und Hamburg-Wilhelmsburg“ präsentieren die Landeszentrale für Politische Bildung und das Institut für die Geschichte der deutschen Juden nunmehr den 13. Band, der aus dem gemeinsamen Projekt „Biographische Spurensuche“ in Hamburger Stadtteilen entstanden ist.Barbara Günther, Margret Markert, Hans-Joachim Meyer und Klaus Möller wie ihre…

(LPP) Der Innenausschuss der Bürgerschaft führt am morgigen 2. August eine Expertenanhörung zum CDU-Gesetzentwurf  „zur Abwehr alkoholbedingter Störungen der öffentlichen Sicherheit und Ordnung“ durch.Die innenpolitische Sprecherin der Linksfraktion Christiane Schneider geht davon aus, „dass die Mehrheit der ExpertInnen die von der CDU vorgeschlagenen Regelungen ebenso wie wir als rechtlich unhaltbar…