LandesPressePortal - Aktuelle Politik Nachrichten

Laut Hamburger Abendblatt wollen SPD und Grüne künftig Grundstücke der Stadt nicht mehr verkaufen, sondern im Erbbaurecht vergeben. "Wow, zehn Jahre lang hat DIE LINKE gefordert, den Ausverkauf städtischer Grundstücke endlich zu stoppen und nun bewegt sich Rot-Grün. Da freue ich mich doch“, sagt Heike Sudmann, wohnungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen…
Freitag, 28 Dezember 2018 14:05
Freigegeben in Hamburg
geschrieben von
weiterlesen ...
Im Jahr 2018 ist die Zahl der in Hamburg zugelassenen PKW um weitere rund 5.000 angestiegen – mit jetzt insgesamt 788 166 Autos ein neuer Rekord. Im selben Zeitraum hat der rot-grüne Senat die öffentlichen Parkplätze um weitere 321 reduziert. Alleine dem wirkungslosen Busbeschleunigungsprogramm sind dabei 317 Parkplätze zum Opfer gefallen. Das…
Freitag, 28 Dezember 2018 14:04
Freigegeben in Hamburg
geschrieben von
weiterlesen ...
Gerade in der dunklen Jahreszeit herrscht Hochkonjunktur für Einbrecher. Ein Einbruch ist für die Opfer besonders belastend. Deshalb rät die Polizei, Häuser und Wohnungen mit Alarmanlagen zu schützen. Seit November 2015 können private Eigentümer und Mieter für Maßnahmen des Einbruchschutzes sogar Zuschüsse bei der KfW in Anspruch nehmen. Eine Überfall-…
Donnerstag, 27 Dezember 2018 20:25
Freigegeben in Hamburg
geschrieben von
weiterlesen ...
Das Bundesgesundheitsministerium hat angekündigt, das Schulgeld für Auszubildende in Gesundheitsfachberufen abzuschaffen - bis heute aber noch keine Taten folgen lassen. Damit Auszubildende in Hamburg schon für das Schuljahr 2019/2020 Planungssicherheit haben, setzen sich Sozialdemokraten und Grüne im Rahmen eines gemeinsamen Antrags für eine Abschaffung des Schulgelds in den Bereichen Ergotherapie,…
Montag, 24 Dezember 2018 12:48
Freigegeben in Hamburg
geschrieben von
weiterlesen ...
Das Bundesgesundheitsministerium hat angekündigt, das Schulgeld für Auszubildende in Gesundheitsfachberufen abzuschaffen – bis heute aber noch keine Taten folgen lassen. Damit Auszubildende in Hamburg schon für das Schuljahr 2019/2020 Planungssicherheit haben, setzen sich Sozialdemokraten und Grüne im Rahmen eines gemeinsamen Antrags für eine Abschaffung des Schulgelds in den Bereichen Ergotherapie,…
Freitag, 21 Dezember 2018 16:04
Freigegeben in Hamburg
geschrieben von
weiterlesen ...
SPD und Grüne setzen sich mit einem Haushaltsantrag für die Schaffung einer wissenschaftlichen Mitarbeiterstelle für den "Geschichtsort Stadthaus" ein (siehe Anlage). Während der nationalsozialistischen Herrschaft war der Gebäudekomplex am Neuen Wall/Stadthausbrücke bis zu seiner Ausbombung 1943 die „Zentrale des Terrors“ in Hamburg – hier waren das Polizeipräsidium sowie die norddeutschen…
Dienstag, 11 Dezember 2018 11:00
Freigegeben in Hamburg
geschrieben von
weiterlesen ...
7,4 Millionen Fahrgäste nutzten im letzten Jahr die Flughafen-S-Bahn, 200.000 mehr als im Vorjahr: ein neuer Rekord, wie die Bürgerschaftsabgeordneten Ole Thorben Buschhüter (SPD), Martin Bill (Grüne) und Dorothee Martin (SPD) durch eine Kleine Anfrage an den Senat erfuhren (siehe Anlage). Zehn Jahre nach Inbetriebnahme der neuen S-Bahn-Strecke (am 11.…
Montag, 10 Dezember 2018 07:34
Freigegeben in Hamburg
geschrieben von
weiterlesen ...
Die Bürgerschaftsfraktionen von SPD und Grünen setzen sich für einen Ausbau der Präventionsprogramme gegen Antisemitismus in Hamburg ein. Mit einem entsprechenden Haushaltsantrag sollen dafür weitere 300.000 Euro zur Verfügung gestellt werden (siehe Anlage). Europaweit beklagen Juden einen zunehmenden Antisemitismus. Dem Zentralrat der Juden in Deutschland zufolge nimmt der offen gezeigte…
Montag, 10 Dezember 2018 07:32
Freigegeben in Hamburg
geschrieben von
weiterlesen ...
Christel Nicolaysen, europapolitische Sprecherin der FDP-Bürgerschaftsfraktion, zur Anhörung "Brexit - Auswirkungen für Europa und Hamburg" im Europaausschuss am 30.11.2018:    „Die letzten Verhandlungen zum Austrittsabkommen zwischen der EU und Großbritannien waren zwar positiv, aber das britische Parlament muss dem bisher verhandelten Vertrag noch zustimmen. Deshalb muss Hamburg weiter auf alle…
Donnerstag, 29 November 2018 12:08
Freigegeben in Hamburg
geschrieben von
weiterlesen ...
Zur Taufe des Feuerlöschschiffs „Branddirektor Westphal“ erklärt Dennis Gladiator, innenpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: „Die Investition in Europas modernstes Feuerlöschschiff ist gut angelegtes Geld. Bereits 2013 haben wir den Senat darauf hingewiesen, dass bei den völlig veralteten Löschbooten dringender Handlungsbedarf besteht. Wir haben den Senat damals beauftragt, entsprechend zu handeln. Ich freue mich, dass…
Montag, 26 November 2018 11:06
Freigegeben in Hamburg
geschrieben von
weiterlesen ...

Copyright © Landespresseportal.de. Alle Rechte vorbehalten.

Top Desktop version