LandesPressePortal - Aktuelle Politik Nachrichten

Die Hamburger Polizei hält weiterhin an der Stigmatisierung von Menschen mit HIV fest. Wie eine Anfrage (Drs. 21/6813) der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft ergab, wird in der Datenbank Inpol nach wie vor das Merkmal „ANST“ (für „ansteckend“) zugeordnet, wenn eine Infektion mit HIV, Hepatitis B oder C…
Mittwoch, 30 November 2016 12:31
Freigegeben in Hamburg
geschrieben von
weiterlesen ...
Nach Medienberichten muss die Gewinnprognose für das im Zuge des Volksentscheides zum Rückkauf der Energienetze erworbene Hamburger Stromnetz um rund 11 Millionen Euro nach unten korrigiert werden. Dies wird dazu führen, dass das Hamburger Stromnetz bereits 2016 Verluste machen wird. Auch für die kommenden Jahre muss mit tiefroten Zahlen gerechnet…
Mittwoch, 30 November 2016 09:30
Freigegeben in Hamburg
geschrieben von
weiterlesen ...
Gestern wurde im Ernst-Deutsch-Theater eine Zwischenbilanz des Projekts „Barrierefreie Arzt-/Ärztinnenpraxen“ vorgestellt. Mithilfe von Menschen mit Behinderungen hat das Projekt eine Checkliste über die Barrierefreiheit von ärztlichen Praxen erstellt. Dabei kam heraus, dass viele Praxen zwar einen Fahrstuhl haben, davor aber Stufen, die den Zugang erschweren. In keiner der untersuchten gynäkologischen…
Dienstag, 29 November 2016 10:00
Freigegeben in Hamburg
geschrieben von
weiterlesen ...
Bund und Länder haben angekündigt, leistungsstarke Schülerinnen und Schüler stärker zu fördern. Ziel der Initiative von Kultusministerkonferenz und Bundesbildungsministerium sei es, Schülerinnen und Schüler unabhängig von Herkunft, Geschlecht und sozialem Status so zu unterstützen, dass ein für alle bestmöglicher Lern- und Bildungserfolg erreicht werden kann. Dazu werden Bund und Länder…
Dienstag, 29 November 2016 10:00
Freigegeben in Hamburg
geschrieben von
weiterlesen ...
Die Bürgerschaftsfraktionen von SPD und Grünen haben auf ihren Sitzungen am Montagabend ein gemeinsames Tableau für die Wahl des Bundespräsidenten am 12. Februar 2017 beschlossen. Für die Hamburger Delegation, die die Bürgerschaft am Mittwoch wählt, sind nominiert: Bürgerschaftspräsidentin Carola Veit, Erster Bürgermeister Olaf Scholz, SPD-Fraktionschef Andreas Dressel, Grünen-Fraktionschef Anjes Tjarks,…
Dienstag, 29 November 2016 09:42
Freigegeben in Hamburg
geschrieben von
weiterlesen ...
Anlässlich des heutigen Internationalen Tages gegen Gewalt an Frauen weist Gabi Dobusch, gleichstellungspolitische Sprecherin der SPD-Bürgerschaftsfraktion auf die Leidensgeschichte vieler geflüchteter Frauen hin: "Viele der Frauen, die hier Schutz suchen, sind aufgrund von Gewalterfahrungen in ihrem Herkunftsland geflüchtet. Viele mussten außerdem auf der Flucht Gewalterfahrungen machen. Deshalb unternehmen wir in…
Freitag, 25 November 2016 11:13
Freigegeben in Hamburg
geschrieben von
weiterlesen ...
Der Fall eines Regionalleiters des ASD im Bezirksamt Mitte, der offenbar über Jahre hinweg unentdeckt Mittel der Jugendhilfe in sechsstelliger Höhe unterschlagen und veruntreut hat, macht fassungslos und ist ein weiterer schwerer Schlag für das Jugendamt Hamburg-Mitte, das in den letzten Jahren regelmäßig negativ in den Schlagzeilen stand. Dazu erklärt Philipp…
Donnerstag, 24 November 2016 13:18
Freigegeben in Hamburg
geschrieben von
weiterlesen ...
Mit dem vorgestellten „Masterplan Active City“ will der Senat bis 2024 den Breitensport wie auch den Spitzensport in der Hansestadt fördern. „Dieser Masterplan ist bei genauerer Betrachtung nur eine weitere Mogelpackung dieses Senats“, kritisiert Mehmet Yildiz, sportpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft. „Wieder einmal bleiben die…
Mittwoch, 23 November 2016 09:49
Freigegeben in Hamburg
geschrieben von
weiterlesen ...
Die stellvertretende Vorsitzende Martina Friederichs und der ehemalige Staatsrat Karl Schwinke bilden das Führungsteam der Hamburger SPD-Fraktion im neuen gemeinsamen Ausschuss Hamburg/Schleswig-Holstein, der sich in Kürze konstituieren wird. Friederichs, im Hauptberuf Juristin in der Kreisverwaltung Pinneberg und damit Schleswig-Holstein-erfahren, wird den hierfür gegründeten fraktionsinternen Arbeitskreis für diesen Ausschuss leiten. Schwinke,…
Freitag, 18 November 2016 10:04
Freigegeben in Hamburg
geschrieben von
weiterlesen ...
Mit einer Initiative zur nächsten Bürgerschaftssitzung legen die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen Eckpunkte für die geplante Sauberkeitsoffensive der Stadt vor. Als konkrete Maßnahmen umfasst der Katalog unter anderem eine Verdoppelung der Reinigungskräfte bei der Stadtreinigung (siehe Anlage).   Außerdem sollen mobile Sauberkeitsteams, die vor Ort zügig gegen punktuelle Verschmutzungen…
Donnerstag, 17 November 2016 09:39
Freigegeben in Hamburg
geschrieben von
weiterlesen ...

Copyright © Landespresseportal.de. Alle Rechte vorbehalten.

Top Desktop version