LandesPressePortal - Aktuelle Politik Nachrichten

Im Rahmen der Haushaltsberatungen befasst sich die Bürgerschaft heute unter anderem mit dem Etat der Behörde für Gesundheit und Verbraucherschutz. Die gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion Sylvia Wowretzko unterstreicht, dass mit dem Etat das hohe Niveau der Gesundheitsversorgung und des Verbraucherschutzes in Hamburg gehalten und weiterentwickelt werden könne: "Die gesetzlichen Leistungen,…
Freitag, 16 Dezember 2016 09:19
Freigegeben in Hamburg
geschrieben von
weiterlesen ...
Die Bürgerschaft debattiert den Haushalt für den Bereich Verkehr. Dazu Martina Koeppen, verkehrspolitische Sprecherin der SPD-Bürgerschaftsfraktion: "Unsere Politik hat ausdrücklich alle Verkehrsteilnehmer im Blick. Wir setzen uns ein für eine moderne Mobilität und sichern die Leistungsfähigkeit aller Verkehrssysteme: PKW, Wirtschaftsverkehr, ÖPNV, Radverkehr und Fußverkehr. Zentrale Voraussetzung dafür ist eine gute,…
Donnerstag, 15 Dezember 2016 09:28
Freigegeben in Hamburg
geschrieben von
weiterlesen ...
Die Hamburgische Bürgerschaft berät den Einzelplan Wirtschaft. Die Grüne Bürgerschaftsfraktion setzt auf Innovation, Vernetzung und Forschung und will die Hamburger Wirtschaft so zukunftsfest machen. Die gute Beschäftigungssituation in Hamburg wertet sie als Ergebnis kluger Wirtschaftspolitik.   Dazu Anjes Tjarks, Vorsitzender und wirtschaftspolitischer Sprecher der Grünen Bürgerschaftsfraktion: „Unsere Wirtschaftspolitik hat zwei klare Ziele: Mehr Arbeitsplätze zu…
Donnerstag, 15 Dezember 2016 09:28
Freigegeben in Hamburg
geschrieben von
weiterlesen ...
Heute wurde der „Bundesländerindex Mobilität und Umwelt 2016/2017“ veröffentlicht. Hamburg liegt mit 30 von 80 möglichen Punkten abgeschlagen auf dem letzten Platz und steht sogar deutlich schlechter da als noch vor zwei Jahren. Aus Sicht der CDU offenbart das schlechte Abschneiden schonungslos das Versagen des rot-grünen Senats bei der Gestaltung…
Mittwoch, 14 Dezember 2016 13:19
Freigegeben in Hamburg
geschrieben von
weiterlesen ...
Mehr Bildungsgerechtigkeit und Entlastung der Eltern sind zentrale Anliegen der Haushaltsanträge der Regierungsfraktionen von SPD und Grünen im Schulbereich. So setzt sich die Koalition dafür ein, die Sommerferienbetreuung an Schulen für Kinder aus Familien mit SGB-II-Bezug zukünftig kostenlos zu stellen. Hierzu erklärt die bildungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion Barbara Duden: "Die…
Mittwoch, 14 Dezember 2016 10:27
Freigegeben in Hamburg
geschrieben von
weiterlesen ...
Hamburg wird 2018 zum Austragungsort für den nächsten Business Angels Tag. Das haben die Organisatoren gestern Abend am Rande der diesjährigen Veranstaltung in Nürnberg bekanntgeben. Damit wird Hamburg zum Treffpunkt für den europaweit größten Kongress für die Bereiche Innovation, Finanzierung und Start-ups, der alle zwei Jahre stattfindet. Aus Sicht der…
Dienstag, 13 Dezember 2016 12:59
Freigegeben in Hamburg
geschrieben von
weiterlesen ...
Zu den verstärkten Parkraum-Kontrollen sagt der verkehrspolitische Sprecher der FDP-Bürgerschaftsfraktion, Dr. Wieland Schinnenburg:    „Autofahrer werden weiter von Rot-Grün drangsaliert. Zwar nimmt der Senat dankend die Steuereinnahmen von jährlich etwa 7000 neuen Autos ein, für einen fließenden Verkehr oder ausreichend Parkplätze sorgt er hingegen nicht. Im Gegenteil: Nachdem immer mehr Parkplätze…
Dienstag, 13 Dezember 2016 12:57
Freigegeben in Hamburg
geschrieben von
weiterlesen ...
Der Hamburger Hauptbahnhof ist mit täglich über 500.000 Reisenden hoffnungslos überlastet. Der wesentliche Grund dafür ist, dass in Hamburg alle S- und U-Bahnlinien durch dieses Nadelöhr müssen. Mit einem Antrag fordert die CDU den Senat auf, das Netz der S- und U-Bahnstrecken grundlegend zu überplanen. Hauptziel muss dabei der Bau…
Dienstag, 13 Dezember 2016 09:21
Freigegeben in Hamburg
geschrieben von
weiterlesen ...
Auf Initiative der Regierungsfraktionen von SPD und Grünen sollen die Öffnungszeiten von Hamburger Drogenkonsumräumen erweitert und Mittel für Straßensozialarbeit auf St. Pauli zur Verfügung gestellt werden. Einen entsprechenden Antrag bringt Rot-Grün in die Haushaltsberatungen vom 13. bis 15. Dezember ein (siehe Anlage). Die bereits erprobte Samstagsöffnung im Drob Inn nahe dem Hauptbahnhof…
Freitag, 09 Dezember 2016 11:11
Freigegeben in Hamburg
geschrieben von
weiterlesen ...
2015 mussten durchschnittlich 34.500 Hamburger_innen ihr Erwerbseinkommen mit Hartz IV aufstocken. Das ergab eine Schriftliche Kleine Anfrage (Drs. 21/6861) der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft. Dabei liegt der Anteil der Frauen, die mehr als 850 Euro verdienen und zugleich Arbeitslosengeld II beziehen, mit 55 Prozent höher als jener…
Montag, 05 Dezember 2016 12:48
Freigegeben in Hamburg
geschrieben von
weiterlesen ...

Copyright © Landespresseportal.de. Alle Rechte vorbehalten.

Top Desktop version