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Die Ausgaben für Bildung und Wissenschaft steigen in den nächsten Jahren weiter – die Bafög-Millionen helfen Hamburg dabei

Mit Blick auf die finanziellen Entlastungen durch das Bildungspaket stellt Philipp-Sebastian Kühn, Fachsprecher Wissenschaft und Forschung der SPD-Fraktion klar: "Die zusätzlichen Mittel werden Hamburg helfen, die jetzt begonnenen erheblichen Investitionen in Bildung und Wissenschaft weiter abzusichern. Gerade erst in der letzten Woche hat der Wissenschaftsausschuss den Bau von zwei herausragenden Universitätsgebäuden beschlossen, die rund 238 Millionen Euro kosten werden, den 177 Millionen Euro teuren Hochschulbau für Geowissenschaften und Klimaforschung am Campus Bundesstraße sowie das Forschungsgebäude Center for Hybrid Nanostructures (CHYN) am Campus Bahrenfeld mit Kosten in Höhe von 61 Millionen Euro. Nach Fertigstellung sind Mietmittel für beide Objekte in zweistelliger Millionenhöhe zusätzlich und dauerhaft im Haushalt einzustellen – auch dabei werden uns die Bundesgelder helfen."

Weiterer Schwerpunkt sei zurecht der Schulbereich, so Lars Holster, Fachsprecher Schule der SPD-Fraktion: "An Hamburgs Schulen befindet sich heute so viel zusätzliches Lehr- und pädagogisches Personal wie niemals zuvor. Der erfolgreiche flächendeckende Ausbau der Ganztagsangebote, die Verbesserung der Inklusion, die Förderung des Übergangs Schule-Beruf sowie die Verkleinerung der Schulklassen und die Verbesserung des Unterrichts, all das sind Vorhaben, die auch in den nächsten Jahren noch eine Menge mehr Geld kosten werden. Insofern ist es richtig und absolut notwendig, das Bildungspaket jetzt nicht zur Finanzierung von neuen Projekten zu verfrühstücken. Wir sorgen dafür, dass das Bildungspaket durch beachtliche Mehrausgaben im Bereich Bildung und Wissenschaft in den nächsten Jahren ankommt. Das steht vollständig im Einklang mit den Verabredungen auf Bundesebene, an dessen Zustandekommen unser Bürgermeister maßgeblichen Anteil hatte. Und genauso hat es die Bürgerschaft auf unsere Initiative hin vor einigen Wochen noch einmal bekräftigt – und das hat der Senat in seinen Haushaltsberatungen auch aufgegriffen und eingepreist. Die schwarz-grüne Aufregung ist deshalb nicht nachzuvollziehen."

Der Antrag der SPD-Fraktion ist im Anhang beigefügt.

Claas Ricker
Pressesprecher

SPD-Bürgerschaftsfraktion
Rathausmarkt 1, 20095 Hamburg
Telefon: (040) 4 28 31 - 1386
Mobil: (0160) 90 65 14 35

Redaktion

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