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Philipp-Sebastian Kühn: Entlastungen beim BAföG werden Hamburg helfen

Deutlich mehr Ausgaben für Bildung und Wissenschaft in den nächsten Jahren

In der heutigen Debatte über die Verwendung der BAföG-Mittel stellt Philipp-Sebastian Kühn, Fachsprecher Wissenschaft und Forschung der SPD-Bürgerschaftsfraktion klar: "Die Entlastungen beim BAföG werden Hamburg helfen, die jetzt begonnenen erheblichen Investitionen in Bildung und Wissenschaft weiter zu steigern und abzusichern. Auch in Zeiten von Schuldenbremse ist es uns in den vergangenen Jahren gelungen, Hamburg als herausragenden Wissenschaftsstandort durch verlässliche Vereinbarungen mit den Hochschulen und massive Investitionen in Bildung und Forschung weiterzuentwickeln. Hören Sie also auf, Schulen und Hochschulen gegeneinander auszuspielen, hören Sie auf, den Forschungsstandort Hamburg fortwährend schlecht zu reden", so Kühn an die Adresse der Opposition. "Wir werden nicht den Fehler der Vorgängersenate begehen, die viel zu oft Mehreinnahmen gleich dazu genutzt haben, um neue und perspektivisch nicht ausfinanzierte Projekte auf den Weg zu bringen."

Kühn weiter: "Gerade erst in der letzten Woche haben wir im Wissenschaftsausschuss den Bau von zwei herausragenden Universitätsgebäuden beschlossen. Diese Neubauten werden rund 238 Millionen Euro kosten, davon 177 Millionen Euro für den Hochschulbau für Geowissenschaften und Klimaforschung am Campus Bundesstraße und 61 Millionen Euro für  das Forschungsgebäude Center for Hybrid Nanostructures (CHYN) am Campus Bahrenfeld. Die zusätzlichen Mietmittel für beide Objekte in zweistelliger Millionenhöhe müssen nach der Fertigstellung dauerhaft im Haushalt eingestellt werden - auch dabei werden uns die Bundesgelder helfen. Und ebenfalls in der letzten Woche erfolgte für ein weiteres bedeutendes Neubauvorhaben die Grundsteinlegung durch unsere Wissenschaftssenatorin: Ein interdisziplinäres Zentrum für strukturelle Systembiologie/Centre for Structural Systems Biology (CSSB) mit Partnern verschiedener Universitäten und Forschungseinrichtungen, vornehmlich aus Hamburg und Niedersachsen, wird auf dem Forschungscampus Bahrenfeld entstehen. Zwei Beispiele, die zeigen: Forschung und Wissenschaft haben in Hamburg höchste Priorität."

Lars Holster, Fachsprecher Schule und Berufliche Bildung der SPD-Fraktion ergänzt: "Der weitere Schwerpunkt ist zurecht der Schulbereich. An Hamburgs Schulen befindet sich heute so viel zusätzliches Lehr- und pädagogisches Personal wie niemals zuvor. Der erfolgreiche flächendeckende Ausbau der Ganztagsangebote, die Verbesserung der Inklusion, die Förderung des Übergangs Schule-Beruf sowie die Verkleinerung der Schulklassen und die Verbesserung des Unterrichts, all das sind Vorhaben, die auch in den nächsten Jahren noch eine Menge mehr Geld kosten werden. Wir sorgen dafür, dass das Bildungspaket durch beachtliche Mehrausgaben im Bereich Bildung und Wissenschaft in den nächsten Jahren ankommt. Das steht vollständig im Einklang mit den Verabredungen auf Bundesebene. Und genauso hat es die Bürgerschaft auf unsere Initiative hin vor einigen Wochen noch einmal bekräftigt - genau das hat der Senat in seinen Haushaltsberatungen aufgegriffen und eingepreist."

Redaktion

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