*** Presseerklärung der Grünen Bürgerschaftsfraktion ***
*** 17. Dezember 2014 ***
Haushalt der Kulturbehörde
„Wehe, wehe, wenn ich auf die Zukunft sehen“
Die SPD verabschiedet mit diesem Haushalt Kürzungen in Millionenhöhe für die Kultur. Ab 2017 droht der Sparhammer für Theater, Museen, Bücherhallen und Filmförderung. So steht es schwarz auf weiß in der mittelfristigen Finanzplanung der SPD. Die Grünen haben in den Haushaltsberatungen eine Veränderung dieser Planung gefordert, doch der SPD-Senat beharrt auf diesen Kürzungen. Die Investitionen werden bereits 2015 fast auf null heruntergefahren. Die Kulturszene muss wissen: Wer im Februar SPD wählt, wählt diese Finanzplanung für die Kultur.
Die Grünen lehnen die mittelfristige Finanzplanung der SPD ab und beantragen die volle Nutzung der Einnahme aus der Kulturtaxe für die Kultur. Sie fordern außerdem zusätzliches Geld für die Kulturelle Bildung an Schulen und die Stärkung der Geschichtswerkstätten.
Christa Goetsch, kulturpolitische Sprecherin der Fraktion, erklärt: „Die SPD will keine stabile mittelfristige Finanzplanung für die Kultur. Frei nach Wilhelm Busch könnte man hier sagen: ,Wehe, wehe, wenn ich auf die Zukunft sehe.‘ Denn müssen davon ausgehen, dass ab 2017 der Sparhammer für Theater, Museen, Bücherhallen und Filmförderung droht.Wieder einmal bestätigt sich, dass Kultur für die SPD nur Gedöns ist. Es ist ein Unding, dass im Kulturhaushalt so gut wie keine Investitionen mehr vorgesehen sind.
Mit unseren Anträgen wollen wir dafür sorgen, dass die Kultur zu 100 Prozent von den Einnahmen aus der Kulturtaxe profitiert. Wir wollen außerdem die Geschichtswerkstätten besser aufstellen und die Kulturelle Bildung an Schulen stärken.
In dieser Legislatur kamen die wichtigen kulturpolitischen Impulse aus unserer Fraktion: der Start zur Aufarbeitung des kolonialen Erbes, die Intensivierung der Provenienzforschung an Hamburger Museen, die Stärkung der Kinder- und Jugendkultur in Hamburg und die Einführung einer Kulturtaxe. Weitere parlamentarische Initiativen zur Bewahrung der Kunst- und Kulturgüter der Stadt, sei es an Hamburger Schulen oder in den Depots der Kunsthalle sind Grünen Ursprungs. Die Abwendung des Opernfundus in Wilhelmsburg ist ebenso mit Grüner Unterstützung ermöglicht worden wie die Liegeplatzverlängerung für die MS Stubnitz.“
