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Rot-Grün muss endlich aufwachen und Langzeitarbeitslosigkeit mit brauchbaren Konzepten begegnen

Bis zu 1.000 weitere öffentlich geförderte sozialversicherungspflichtige Arbeitsplätze hat Rot-Grün vor einem Jahr im Koalitionsvertrag versprochen. Doch nun ergab eine Anfrage der CDU, dass noch nicht einmal die öffentlichen Unternehmen in diesem Punkt zu einer Zusammenarbeit mit dem Senat bereit sind. Am 1. Dezember 2015 waren erst zwei der für das Jahr geplanten 100 Förderplätze besetzt. Von geplanten 200 Plätzen für 2016 wurden offenbar bisher ebenfalls nur zwei besetzt.

Dazu erklärt Franziska Grunwaldt, arbeitsmarktpolitische Sprecherin der CDU-Bürgerschaftsfraktion: „Die Ankündigung von Rot-Grün, Langzeitarbeitslose über einen Ausbau der öffentlich geförderten Beschäftigung wieder in Arbeit zu bringen, erweist sich bislang als Rohrkrepierer. Bereits wenige Monate nach Amtsantritt muss der Senat erkennen, dass er private Arbeitgeber mit den gewünschten Konditionen nicht zur Zusammenarbeit bewegen kann. Anstatt die eigenen Pläne zu hinterfragen, sollen nun die öffentlichen Unternehmen herhalten, um rot-grüne Wahlversprechen in die Tat umzusetzen. Das Ergebnis ist mehr als dürftig. Nun zeigt sich, dass auch die Unternehmen im städtischen Besitz nicht bereit sind, das rot-grüne Vorhaben mitzutragen. SPD und Grüne zeigen sich dabei beratungsresistent und offenkundig auch ratlos  Dabei wäre es dringend nötig, endlich zu handeln: Obwohl der allgemeine Arbeitsmarkt gut läuft, ist die Zahl der Langzeitarbeitslosen in Hamburg seit 2011 um 14 Prozent auf 23.479 Personen gestiegen. Rot-Grün muss endlich aufwachen und seine Ressourcen bündeln, um neue Wege zur Lösung des Problems zu finden.“

Redaktion

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