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Weitere Unterstützung der Kommunen beim Schulbau

„Mit dem Investitionsprogramm ,KIP macht Schule!‘ unterstützen wir die Kommunen erneut mir einem dreistelligen Millionenbetrag bei Bau und Sanierung ihrer Schulgebäude. Obwohl der Schulbau zu den Aufgaben der Schulträger zählt, unterstützen wir sie und unsere Schulen auch bei dieser Aufgabe“, erklärt Mathias Wagner, Fraktionsvorsitzender von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. Hessens Finanzminister Thomas Schäfer stellte heute die praktische Umsetzung vor und übergab am Dienstag den ersten Förderbescheid. „Schülerinnen und Schüler brauchen neben einer guten Lehrerversorgung und einer hohen Unterrichtsqualität, in die wir in Hessen viel Landesgeld investieren, auch moderne, freundliche und gut ausgestattete Schulgebäude. Mit ‚KIP macht Schule!‘ stehen rund 560 Millionen Euro für Investitionen bereit, damit Schülerinnen und Schüler sowie Lehrerinnen und Lehrer unter angenehmen Bedingungen lernen und lehren können.“

 

„Bereits mit dem 2015 aufgelegten ersten Kommunalen Investitionsprogramm (KIP I) wurde den Kommunen mehr als eine Milliarde Euro für wichtige Investitionen zur Verfügung gestellt; einen großen Teil investierten die Städte und Kreise in ihre Schulen“, erläutert Wagner. „KIP II  ist nun gezielt für die Schulen vorgesehen, von der Sanierung von Schulgebäuden über Verbesserungen der Medienräume bis zum  Pausenhof. Auch für Anforderungen wie Nachmittagsbetreuung und inklusiven Unterricht können die Kommunen ihre Schulen nun fit machen. 31 Antragsberechtigte kommunale Schulträger sowie der Landeswohlfahrtsverband als Träger von 14 Förderschulen können Schulen renovieren und auf den neuesten technischen Stand bringen.“

 

„Wir GRÜNE wollen dabei nicht stehen bleiben. Wir haben uns vorgenommen, in der nächsten Legislaturperiode ein KIP III aufzulegen. Damit wollen wir ein Problem beseitigen, das in manchen Schulen sprichwörtlich zum Himmel stinkt: Der Schwerpunkt von KIP III soll auf der Sanierung der sanitären Anlagen an Schulen liegen. Spätestens zum Ende der nächsten Legislaturperiode soll es keine Schultoilette mehr geben, vor deren Benutzung sich Schülerinnen und Schüler ekeln müssen.“

Redaktion

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