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Christopher-Street-Day 2012: Für Toleranz werben heißt Toleranz leben

(LPP) Anlässlich des diesjährigen Christopher-Street-Days in Hamburg erklärt Marcus Weinberg MdB: „Hamburg ist bunt und vielfältig – und darauf sind wir Hamburger stolz! Als wachsende Metropole profitieren wir von der Vielfalt der Bürgerinnen und Bürger: Der Vielfalt ihrer Herkunft, der Vielfalt ihrer Lebensweise und der Vielfalt ihrer Kultur! Der CSD ist ein wichtiger Anlass, für Toleranz zu werben und sich dafür stark zu machen, dass Diskriminierung und Vorbehalte anderer Lebensformen abgebaut werden.
Es ist unser tiefstes Verständnis, dass Menschen in verschiedenen Formen der Partnerschaft leben dürfen und sollen. Dies gilt selbstverständlich auch für gleichgeschlechtliche Partnerschaften. Wir machen uns dafür stark, dass diese Menschen nicht diskriminiert oder ausgeschlossen werden. Bei der Umsetzung haben wir noch viel Klärungsbedarf. So gibt es innerhalb der CDU für eine volle Gleichstellung der Lebenspartnerschaft mit der Ehe zwischen Mann und Frau derzeit keine Mehrheit.
 
Insoweit gilt für uns als Hamburger Christdemokraten, dass wir innerhalb der Union die Diskussion weiter vorantreiben wollen: Änderungen im Bereich des Steuerrechts oder Besuchsrechts sind richtig und wichtig. Die Hamburger CDU hat dazu unter Ole von Beust bereits zahlreiche Schritte in Hamburg und im Bundesrat unternommen. Die Lebenspartnerschaft im Beamtenrecht der Ehe gleichzustellen, war ein wichtiger Meilenstein. Initiativen zur Überarbeitung der Erbschafts- und Schenkungssteuer wurden vom damaligen Senat in den Bundesrat eingebracht. In den Leitlinien der CDU Hamburg fordern wir, dass die eingetragene Lebenspartnerschaft in rechtlicher und steuerlicher Hinsicht anerkannt werden soll.“
 
Der CSD ist ein starkes Signal an unsere Stadt und an unser Land. Seit jeher war das Thema Toleranz und Antidiskriminierung zentraler Bestandteil der Philosophie. Wer sich für Toleranz stark macht, der muss Toleranz leben. Nur im Miteinander wird man Schranken überwinden und Vorurteile abbauen. Als Metropole ist der Abwechslungsreichtum in Hamburg größer als andernorts, und so können wir mit gutem Beispiel vorangehen.
 
Roland Heintze MdHB, stellvertretender Vorsitzender der CDU-Bürgerschaftsfraktion ergänzt: „Der CSD ist eine politische Veranstaltung und hat in der Vergangenheit eine starke Wirkung in die Stadt hinein erzielt. Ein Erfolgsfaktor war dabei immer seine Niedrigschwelligkeit. Jede Hamburgerin und jeder Hamburger konnte, egal welcher politischen Couleur, dabei sein und sich für die Rechte von Lesben und Schwulen engagieren. Diese Errungenschaft sollte nicht der parteipolitischen Polarisierung geopfert werden. Wir wollen verschiedene Positionen im miteinander diskutieren.“
 
Christian Röbcke, Vorsitzender der LSU (Lesben und Schwulen in der Union) der CDU Hamburg: „Die CDU in Hamburg hat mit zahlreichen Gesetzen die Situation von der eingetragenen Lebenspartnerschaft verbessert. Die gesamte rechtliche Gleichstellung der Landesgesetze erfolgte unter dem CDU-Senat unter Ole von Beust. Und auch zukünftig werden wir uns der liberalen Tradition verpflichtet fühlen. Dies zeigt auch die gute Arbeit der hiesigen LSU. Hamburg ist eine Metropole der Chancen für alle!“

CDU Hamburg
Leinpfad 74
22299 Hamburg
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