LandesPressePortal - Aktuelle Politik Nachrichten

Die GRÜNEN sehen in dem Entwurf für ein Gesetz für Hilfen für psychisch Kranke (PsychKHG) einen historischer Moment: „Nach mehr als 60 Jahren kann das alte Freiheitsentziehungsgesetz endlich durch ein modernes Gesetz abgelöst werden. Die Haltung des neuen Gesetzes ist klar: Prävention, Hilfe und Heilung stehen im Fokus“, hebt Marcus…
Freitag, 05 Mai 2017 09:06
Freigegeben in Hessen
geschrieben von
weiterlesen ...
Zur Verabschiedung des Psychisch-Kranken-Hilfe-Gesetzes (PsychKHG) erklärt Marjana Schott, sozial- und gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag:     „Mit der Verabschiedung des Psychisch-Kranken-Hilfe-Gesetzes im Landtag wurde eine große Chance vertan. Die Landesregierung hätte ein modernes Gesetz mit Krisendiensten, einer guten Ausstattung der ambulanten in Verbindung mit stationärer Versorgung…
Freitag, 05 Mai 2017 09:06
Freigegeben in Hessen
geschrieben von
weiterlesen ...
Anlässlich der dritten Lesung für ein Gesetz zur Regelung des Rechts der Hilfen und Unterbringung bei psychischen Krankheiten erklärte der gesundheitspolitische Sprecher der hessischen CDU-Landtagsfraktion, Dr. Ralf-Norbert Bartelt: „Es ist unser Ziel, dass ein modernes Gesetz auf verfassungskonformer Grundlage die nötigen Rahmenbedingungen für psychisch kranke Menschen schafft, ein selbstbestimmtes Leben in…
Freitag, 05 Mai 2017 09:05
Freigegeben in Hessen
geschrieben von
weiterlesen ...
Anlässlich der Plenardebatte zum Tätigkeitsberichts des Petitionsausschusses für das Jahr 2016 erklärte die Obfrau für den Petitionsausschuss der CDU-Fraktion im Hessischen Landtag, Astrid Wallmann: „Jedermann hat das in unserer Verfassung verankerte Recht, sich schriftlich mit Bitten oder Beschwerden an die Volksvertretung zu wenden. Die Abgeordneten im Petitionsausschuss haben somit sowohl eine…
Freitag, 05 Mai 2017 09:04
Freigegeben in Hessen
geschrieben von
weiterlesen ...
Zur heutigen Debatte über den „Kohleausstieg“ erklärte der umweltpolitische Sprecher der hessischen CDU-Landtagsfraktion, Peter Stephan: „Die Position der Landesregierung zum Kohleausstieg ist glasklar im Klimaschutzplan dargelegt. Als Land Hessen unterstützen wir Initiativen des Bundes den Kohleausstieg so schnell wie möglich voranzubringen. Dies soll unter Berücksichtigung von sozialen, ökonomischen und energiewirtschaftlichen Aspekten…
Donnerstag, 04 Mai 2017 10:40
Freigegeben in Hessen
geschrieben von
weiterlesen ...
Anlässlich der Aktuellen Stunde der FDP-Fraktion zum Thema Ausstieg aus der Kohleverstromung erklärt Marjana Schott, umweltpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag:     „DIE LINKE begrüßt, dass Hessens Wirtschaftsminister die Düsseldorfer Erklärung zum Ausstieg aus der Kohleverstromung unterzeichnet hat. Darin werden Schritte hin zu einer nachhaltigen, klimafreundlichen…
Donnerstag, 04 Mai 2017 10:38
Freigegeben in Hessen
geschrieben von
weiterlesen ...
Zur ersten Lesung des Beamtenbesoldungsgesetzes erklärt Hermann Schaus, Parlamentarischer Geschäftsführer und innenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag:   „Es ist gut, dass die Landesregierung nicht weiter auf Kosten der Beschäftigten spart. Nach einer Nullrunde im Jahre 2015 und einer mageren Ein-Prozent-Erhöhung im letzten Jahr soll nun für die Wahlkampfjahre 2017 und 2018 die Beamtenbesoldung in Hessen, in…
Donnerstag, 04 Mai 2017 10:38
Freigegeben in Hessen
geschrieben von
weiterlesen ...
Anlässlich der heutigen ersten Lesung für ein Zweites Gesetz zur Änderung des Landesblindengeldgesetzes erklärte der behindertenpolitische Sprecher der hessischen CDU-Landtagsfraktion, Michael Reul: „Das Blindengeld ist ein monatlicher Nachteilsausgleich für blinde Menschen. Anspruch auf Blindengeld nach dem Hessischen Landesblindengeldgesetz haben blinde oder wesentlich sehbehinderte Menschen, die ihren Wohnsitz in Hessen haben. Als…
Mittwoch, 03 Mai 2017 13:20
Freigegeben in Hessen
geschrieben von
weiterlesen ...
Für die GRÜNEN im Landtag ist der Entwurf der Landesregierung für ein neues Landesblindengeldgesetz die folgerichtige Umsetzung der neuen Rechtslage auf Bundesebene. „Wir wollen erreichen, dass die Erhöhung des Pflegegeldes bei den behinderten Menschen ankommt und nicht durch Kürzungen beim Blindengeld wieder eingesammelt wird“, erklärt Sigrid Erfurth, Sprecherin der Fraktion…
Mittwoch, 03 Mai 2017 13:18
Freigegeben in Hessen
geschrieben von
weiterlesen ...
„Die Freien Demokraten begrüßen ausdrücklich den weitsichtigen Prozess, den die vier Kommunen Beerfelden, Hesseneck, Rothenberg und Sensbachtal gemeinsam mit Kommunalpolitikern und Bürgern auf den Weg gebracht haben. Hessens neue Stadt Oberzent wird damit ein Beispiel für einen Prozess unter Einbeziehung der Bürger zum Wohle der Gemeinden. Die FDP unterstützt ausdrücklich…
Mittwoch, 03 Mai 2017 08:58
Freigegeben in Hessen
geschrieben von
weiterlesen ...

Copyright © Landespresseportal.de. Alle Rechte vorbehalten.

Top Desktop version