LandesPressePortal - Aktuelle Politik Nachrichten

In Hessen leben immer mehr Superreiche. Das geht aus den Zahlen des Statistischen Landesamts hervor – siehe  HR-Bericht ‚Immer mehr Großverdiener: Hessens Superreiche leben nicht im Rhein-MainGebiet.‘ Dazu erklärt Jan Schalauske, finanzpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag:     „Laut Statistischem Landesamt, das auf Basis der Lohn- und Einkommenssteuerstatistik…

Die GRÜNEN im Landtag gratulieren der Gemeinde Rasdorf zur Eröffnung einer „Radstätte“, einer Raststätte für Fahrradreisende, in der Nähe der früheren innerdeutschen Grenze. „In Rasdorf treffen sich der von Bonn nach Berlin verlaufende Radweg Deutsche Einheit und der Iron Curtain Trail. Diesen Radweg hat der langjährige GRÜNE Europaabgeordneten Michael Cramer…

Anlässlich der Sommerreise des Arbeitskreises Haushalt und Finanzen der CDU-Fraktion erklärt der finanzpolitische Sprecher, Dr. Walter Arnold: „Im Rahmen der traditionellen Sommerreise unseres Arbeitskreises haben wir uns mit der Arbeit der Hessischen Zentrale für Datenverarbeitung, des Landesbetriebs Bau- und Immobilien in Hessen sowie der Oberfinanzdirektion als Landesmittelbehörde befasst. Diese drei Stellen…

Für die GRÜNEN im Landtag ist die neu entwickelte Antidiskriminierungsstrategie, die heute vom Bevollmächtigten für Antidiskriminierung und Integration, Staatssekretär Kai Klose, vorgestellt wurde, wichtig als ein Leitbild der Landesregierung für eine diskriminierungsfreie Gesellschaft. „Wir freuen uns sehr über diesen weiteren wichtigen Schritt für Akzeptanz, Vielfalt und gesellschaftlichen Zusammenhalt. Wir sind…

Zu den parlamentarische Beobachterinnen und Beobachtern, die DIE LINKE zur Parlaments- und Präsidentschaftswahl in die Türkei entsandt hat, gehörte auch der Landtagsabgeordnete und LINKEN-Landesvorsitzende Jan Schalauske sowie die Bundestagsabgeordnete Sabine Leidig und der stellvertretende Landesvorsitzende Michael Erhardt. Diese waren in den letzten Tagen in der kurdischen Provinz Van und gleichnamigen…

Anlässlich der heutigen Plenardebatte zum Thema „Ärztliche Versorgung auf dem Land“ erklärte der gesundheitspolitische Sprecher der hessischen CDU-Landtagsfraktion, Dr. Ralf-Norbert Bartelt: „Wir haben bereits seit 2011 mit Hilfe des Hessischen Gesundheitspaktes verschiedene Initiativen zur Stärkung der hausärztlichen und fachärztlichen Versorgung, besonders im ländlichen Raum, gestartet. Hierzu gehören unter anderem finanzielle Anreize…

In der Debatte um die Privatisierungspolitik des früheren hessischen Ministerpräsidenten Roland Koch (CDU) im Hessischen Landtag sagte der finanzpolitische Sprecher der FDP-Fraktion, Dr. h.c. Jörg-Uwe HAHN: „In den Jahren 2005/2006 hat die CDU-Alleinregierung unter Ministerpräsident Koch und Finanzminister Karlheinz Weimar hessisches Tafelsilber verschleudert, um Haushaltslöcher zu stopfen. Dabei wurden mehr…

Zur Aktuellen Stunde der SPD zu einem ‚Maßnahmenpaket gegen Landarztmangel statt schwarz-grüner Untätigkeit in Hessen‘ erklärt Marjana Schott, gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag:     „Bis 2030 müssen 61 Prozent der Hausarztstellen in Hessen wieder besetzt werden. Das Durchschnittsalter der Hausärzte beträgt 55 Jahre. Hier stehen…

Anlässlich der heutigen ersten Lesung zum Hessischen Rettungsdienstgesetz (HRDG) erklärte der zuständige Abgeordnete der CDU-Fraktion im Hessischen Landtag, Bodo Pfaff-Greiffenhagen: „Hessen gewährleistet ein hoch qualifiziertes und wirtschaftliches Hilfeleistungssystem, das Tag und Nacht die Notfallversorgung und den Krankentransport für die Bürgerinnen und Bürger sicherstellt. Mit dem bis Ende 2018 gültigen Hessischen Rettungsdienstgesetz…

Unter dem Motto #gemeinsamgegenarmut hat die Liga für freie Wohlfahrtspflege konkrete Forderungen an die künftige hessische Landesregierung zur Bekämpfung von Armut formuliert. Dazu erklärt Marjana Schott, sozialpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag:  „Dass Armut ein ernsthaftes Problem in Hessen ist, hat der Landessozialbericht gezeigt. Erfreulich ist, dass…