LandesPressePortal - Aktuelle Politik Nachrichten

(LPP) Der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Landtagsfraktion Günter Rudolph hat nach der erneuten Flucht dreier Straftäter aus dem Maßregelvollzug in Hadamar die Sicherheit des dortigen Maßregelvollzugs in Frage gestellt. „Bereits im Januar ist es einem Häftling gelungen, das Oberlicht in seinem Zimmer aufzubrechen und über Dach und Außenfassade zu entkommen. Glücklicherweise…
Montag, 13 August 2012 14:44
Freigegeben in Hessen
geschrieben von
weiterlesen ...
(LPP) Angesichts steigender Strompreise fordert die verbraucherschutzpolitische Sprecherin der hessischen CDU-Landtagsfraktion, Judith Lannert, die Bürgerinnen und Bürger auf, von ihrem Recht auf den Wechsel des Stromanbieters Gebrauch zu machen. „Der Wettbewerb im Strommarkt funktioniert. Wer Anbieter vergleicht und zu günstigeren Versorgern wechselt, kann bares Geld sparen“, so Lannert.Noch immer sei…
Montag, 13 August 2012 14:30
Freigegeben in Hessen
geschrieben von
weiterlesen ...
(LPP) Der Hessische Sozialminister Stefan Grüttner hat heute an der Einschulungsfeier der Liebigschule in Gießen teilgenommen und den neuen Gymnasiasten einen guten Start und eine erfolgreiche Fortsetzung ihrer Schullaufbahn gewünscht. „Heute beginnt die zweite Etappe auf Eurem Weg in die Zukunft. Die Schule soll Euch alle fachlichen Kompetenzen vermitteln, die…
Montag, 13 August 2012 13:46
Freigegeben in Hessen
geschrieben von
weiterlesen ...
(LPP) Der Odenwälder Kreisverband der LINKEN bietet am Freitag, dem 24. August 2012 ab 11.00 Uhr  eine weitere kostenlose Hartz IV-Beratung durch einen Fachanwalt für Sozialrecht an. Der Beratungstermin findet in der Gaststätte „Zum Deutschen Haus“ in der Bahnhofstr. 20 in 64720 Michelstadt statt.Die Beratung ist vertraulich und dient dazu,…
Montag, 13 August 2012 13:02
Freigegeben in Hessen
geschrieben von
weiterlesen ...
(LPP) Die Jusos Offenbach kritisieren, dass es immer noch kein Angebot an bilingualem Unterricht an öffentlichen Grundschulen in Offenbach gibt. Im November 2008 wurde vom Stadtparlament beschlossen, eine Einführung an einer und bei Bedarf später an weiteren Grundschulen zu prüfen. Knapp vier Jahre später ist das Ergebnis als völlig ernüchternd…
Montag, 13 August 2012 09:02
Freigegeben in Hessen
geschrieben von
weiterlesen ...
(LPP) Die SPD-Landtagsfraktion hat von Roland Koch als Aufsichtsratsvorsitzenden der UBS Deutschland die vollständige Aufklärung zum Vorwurf der systematischen Beihilfe zum Steuerbetrug durch die UBS gefordert.  "Sollte sich der Verdacht erhärten, dass die UBS Steuerhinterziehern hilft, ihr Vermögen in Fernost zu verstecken, wäre dies ein weiteres Argument das geplante Steuerabkommens…
Sonntag, 12 August 2012 14:04
Freigegeben in Hessen
geschrieben von
weiterlesen ...
(LPP) Durch den Einsatz der Rettungshubschrauber in Hessen, die in Frankfurt, Reichelsheim, Kassel und Fulda stationiert sind, wird seit 40 Jahren schnellste Hilfe im Notfall ermöglicht und in vielen Fällen Leben gerettet. Diese positive Bilanz zog heute der Hessische Sozialminister Stefan Grüttner in Wiesbaden. „Die hessischen Rettungshubschrauber sind ein wesentlicher…
Sonntag, 12 August 2012 09:09
Freigegeben in Hessen
geschrieben von
weiterlesen ...
(LPP) „Christean Wagner und Volker Bouffier verstehen sich als Kämpfer gegen jeden gesellschaftlichen Fortschritt“, stellt der lesben- und schwulenpolitische Sprecher der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Kai Klose, angesichts beider heute veröffentlichter Äußerungen zur Debatte um die weitere Gleichstellung eingetragener Lebenspartnerschaften fest. Bouffier hat in der gestrigen Ausgabe der Fuldaer…
Samstag, 11 August 2012 15:00
Freigegeben in Hessen
geschrieben von
weiterlesen ...
(LPP) „Als fadenscheinige Argumentation“ entlarvten sich nach Auffassung der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN die Äußerungen von Finanzminister Schäfer zum Ankauf von Steuersünderdaten. „Zu behaupten mit dem Ankauf der Daten würden zu wenige Steuerhinterzieher ertappt und deshalb lasse man es ganz, ist nicht nachvollziehbar“, kommentiert der parlamentarische Geschäftsführer der GRÜNEN,…
Samstag, 11 August 2012 13:00
Freigegeben in Hessen
geschrieben von
weiterlesen ...
(LPP) „Positiv überrascht“ nimmt die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Kenntnis, dass Wirtschaftsminister Florian Rentsch (FDP) den Versuch unternommen hat, sich gegenüber der GEMA für die Kulturlandschaft in Hessen einzusetzen. „Der Brief an den Vorstandsvorsitzenden der GEMA war schon mal ein Anfang, aber hoffentlich nicht alles was die Landesregierung…
Freitag, 10 August 2012 21:00
Freigegeben in Hessen
geschrieben von
weiterlesen ...

Copyright © Landespresseportal.de. Alle Rechte vorbehalten.

Top Desktop version