LandesPressePortal - Aktuelle Politik Nachrichten

Anlässlich des Tages der Städtebauförderung am 13. Mai erklärte der wohnungspolitische Sprecher der hessischen CDU-Landtagsfraktion, Ulrich Caspar: „Maßnahmen zur Stadtentwicklung sind wichtiger Beitrag für gesunde Stadtstrukturen, sozialen Zusammenhalt in den Quartieren und eine lebenswerte Umwelt in den Städten. Wir haben im letzten Jahr alle Stadtentwicklungsprogramme finanziell deutlich gestärkt. Insgesamt stehen nunmehr…
Mittwoch, 10 Mai 2017 15:22
Freigegeben in Hessen
geschrieben von
weiterlesen ...
Anlässlich der Pressekonferenz des hessischen Verkehrsministers Tarek Al-Wazir zur Umsetzung der im Bundesverkehrswegeplan vorgesehenen Projekte in Hessen erklärte der verkehrspolitische Sprecher der FDP-Fraktion im Hessischen Landtag, Jürgen LENDERS: „Jetzt rächt sich, dass die Grünen bei der Planung von Straßen auf der Bremse stehen. In den nächsten Jahren sollen nur 60…
Dienstag, 09 Mai 2017 09:13
Freigegeben in Hessen
geschrieben von
weiterlesen ...
Anlässlich der anhaltenden Proteste gegen die Abschiebepraxis des Landes Hessen und des Aufrufs des Arbeitskreises Asyl, unter anderem in Hanau nach dem Vorbild von Stuttgart, Bürgerasyl für Flüchtlinge aus Afghanistan zu gewähren, erklärt Ulrich Wilken, rechtspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag:   „Der Arbeitskreis Asyl, in dem…
Freitag, 05 Mai 2017 12:35
Freigegeben in Hessen
geschrieben von
weiterlesen ...
In der Plenardebatte zu LAG-Pauschalen für Flüchtlinge erklärte der sozialpolitische Sprecher der hessischen CDU-Landtagsfraktion, Dr. Ralf-Norbert Bartelt: „Die Hessische Landesregierung und die Kommunalen Spitzenverbände haben sich bereits vor drei Monaten auf eine Anpassung der Pauschalen, die die Kommunen vom Land für die Unterbringung, Versorgung und Betreuung von Flüchtlingen erhalten, geeinigt. Es…
Freitag, 05 Mai 2017 09:08
Freigegeben in Hessen
geschrieben von
weiterlesen ...
Anlässlich der Plenardebatte über den Antrag der Fraktionen von CDU und GRÜNEN betreffend Stärkung der Bildungssprache Deutsch erklärte der bildungspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Hessischen Landtag, Armin Schwarz: „Auch im digitalen Zeitalter ist und bleibt die analoge Bildung nach wie vor die elementare Grundvoraussetzung für alle weiteren schulischen Entwicklungsschritte. Als Schlüsselkompetenz…
Freitag, 05 Mai 2017 09:07
Freigegeben in Hessen
geschrieben von
weiterlesen ...
Die GRÜNEN sehen in dem Entwurf für ein Gesetz für Hilfen für psychisch Kranke (PsychKHG) einen historischer Moment: „Nach mehr als 60 Jahren kann das alte Freiheitsentziehungsgesetz endlich durch ein modernes Gesetz abgelöst werden. Die Haltung des neuen Gesetzes ist klar: Prävention, Hilfe und Heilung stehen im Fokus“, hebt Marcus…
Freitag, 05 Mai 2017 09:06
Freigegeben in Hessen
geschrieben von
weiterlesen ...
Zur Verabschiedung des Psychisch-Kranken-Hilfe-Gesetzes (PsychKHG) erklärt Marjana Schott, sozial- und gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag:     „Mit der Verabschiedung des Psychisch-Kranken-Hilfe-Gesetzes im Landtag wurde eine große Chance vertan. Die Landesregierung hätte ein modernes Gesetz mit Krisendiensten, einer guten Ausstattung der ambulanten in Verbindung mit stationärer Versorgung…
Freitag, 05 Mai 2017 09:06
Freigegeben in Hessen
geschrieben von
weiterlesen ...
Anlässlich der dritten Lesung für ein Gesetz zur Regelung des Rechts der Hilfen und Unterbringung bei psychischen Krankheiten erklärte der gesundheitspolitische Sprecher der hessischen CDU-Landtagsfraktion, Dr. Ralf-Norbert Bartelt: „Es ist unser Ziel, dass ein modernes Gesetz auf verfassungskonformer Grundlage die nötigen Rahmenbedingungen für psychisch kranke Menschen schafft, ein selbstbestimmtes Leben in…
Freitag, 05 Mai 2017 09:05
Freigegeben in Hessen
geschrieben von
weiterlesen ...
Anlässlich der Plenardebatte zum Tätigkeitsberichts des Petitionsausschusses für das Jahr 2016 erklärte die Obfrau für den Petitionsausschuss der CDU-Fraktion im Hessischen Landtag, Astrid Wallmann: „Jedermann hat das in unserer Verfassung verankerte Recht, sich schriftlich mit Bitten oder Beschwerden an die Volksvertretung zu wenden. Die Abgeordneten im Petitionsausschuss haben somit sowohl eine…
Freitag, 05 Mai 2017 09:04
Freigegeben in Hessen
geschrieben von
weiterlesen ...
Zur heutigen Debatte über den „Kohleausstieg“ erklärte der umweltpolitische Sprecher der hessischen CDU-Landtagsfraktion, Peter Stephan: „Die Position der Landesregierung zum Kohleausstieg ist glasklar im Klimaschutzplan dargelegt. Als Land Hessen unterstützen wir Initiativen des Bundes den Kohleausstieg so schnell wie möglich voranzubringen. Dies soll unter Berücksichtigung von sozialen, ökonomischen und energiewirtschaftlichen Aspekten…
Donnerstag, 04 Mai 2017 10:40
Freigegeben in Hessen
geschrieben von
weiterlesen ...

Copyright © Landespresseportal.de. Alle Rechte vorbehalten.

Top Desktop version