LandesPressePortal - Aktuelle Politik Nachrichten

Zum geplanten Rechtsrock-Konzert auf dem NPD-Jahresauftakt am 5. Januar in Büdingen erklärt Hermann Schaus, Parlamentarischer Geschäftsführer und innenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag:     „In Büdingen sollen berüchtigte Bands wie ‚Oidoxie‘ auftreten, die sich mit der ‚Oidoxie Streetfighting Crew‘ eine eigene Schlägertruppe geschaffen haben, die dem…
Mittwoch, 05 Dezember 2018 13:08
Freigegeben in Hessen
geschrieben von
weiterlesen ...
Hessens Innen- und Sportminister Peter Beuth (CDU) fordert eine deutliche Strafverschärfung beim Einsatz von Pyrotechnik in Fußballstadien. Auf der Sportministerkonferenz in St. Wendel setzt er sich demnach dafür ein, dass der Einsatz von Pyrotechnik  nach dem Sprengstoffgesetz behandelt und mit mindestens einem Jahr Haft geahndet werden soll. Dazu erklärt Hermann…
Donnerstag, 08 November 2018 14:04
Freigegeben in Hessen
geschrieben von
weiterlesen ...
Bezüglich der erstmaligen großangelegten Kontrollen in Bussen und Bahnen durch hessische Polizeibeamte in der Woche der Landtagswahl sagte der innenpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Wolfgang GREILICH: „Innenminister Beuth nutzt Polizeibeamtinnen und -beamte aus und instrumentalisiert sie für seinen Wahlkampf. Dass in der Woche der hessischen Landtagswahl hunderte Beamte ohne Plan und…
Montag, 22 Oktober 2018 14:20
Freigegeben in Hessen
geschrieben von
weiterlesen ...
„Die heute vorgestellten Modellprojekte für zusätzliche Verwaltungskräfte an Schulen sind eine wichtige Vorbereitung dafür, in der kommenden Wahlperiode möglichst frühzeitig mehr zusätzliche vom Land finanzierte Sekretariats- und Verwaltungskräfte in unsere Schulen zu bringen“, erklärt Mathias Wagner, bildungspolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. Kultusminister Lorz und der Landrat von Fulda…
Montag, 22 Oktober 2018 14:20
Freigegeben in Hessen
geschrieben von
weiterlesen ...
Die GRÜNEN im Landtag sehen die vergünstigte Abgabe von Grundstücken des Landes an die Kommunen, als wichtigen Schritt die angespannte Wohnraumsituation zu verbessern. „Gerade in Ballungsgebieten gibt es einen Mangel an erschwinglichen Wohnungen – nicht nur für Menschen mit geringem, sondern auch mit mittleren Einkommen. Als einen Baustein, um mehr…
Mittwoch, 17 Oktober 2018 13:15
Freigegeben in Hessen
geschrieben von
weiterlesen ...
Das Land Hessen hat seit 2014 über 100 Millionen Euro für Studentisches Wohnen bereitgestellt. Dieses Geld ermögliche günstige Wohnplätze für 3.255 Studierende unter anderem in Frankfurt, Marburg, Darmstadt und Kassel, wie die Wohnungsbauministerin heute mitteilte. Dazu erklärte der Wohnungspolitische Sprecher der hessischen CDU-Landtagsfraktion, Ulrich Caspar: „Unsere entschlossenen Maßnahmen zeigen Erfolge. Vor…
Montag, 15 Oktober 2018 11:10
Freigegeben in Hessen
geschrieben von
weiterlesen ...
Unter der Losung ‚Wald retten – Kohle stoppen!‘ rufen Greenpeace, BUND, Campact und die NaturFreunde zu einer Großdemo am Samstag im Hambacher Forst auf, an der sich viele Mitglieder und Anhänger der LINKEN beteiligen werden. Dazu erklärt Marjana Schott, umweltpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag:     „Schon lange…
Freitag, 05 Oktober 2018 12:26
Freigegeben in Hessen
geschrieben von
weiterlesen ...
Fach- und Führungskräfte werden in Hessen dringend benötigt, doch der Erwerb zusätzlicher Qualifikationen kostet Zeit, Mühe und Geld. Das Land Hessen setzt mit der Aufstiegsprämie jetzt ein sichtbares Zeichen: Weiterqualifikation lohnt sich für den Einzelnen in vielfacher Hinsicht, ist aber auch für den Wirtschaftsstandort Hessen von zentraler Bedeutung. Dazu erklärte der…
Donnerstag, 04 Oktober 2018 11:58
Freigegeben in Hessen
geschrieben von
weiterlesen ...
Zu einem Bericht des Bundesrechnungshofes zur Planung des Lückenschlusses der A 49 im Bauabschnitt Schwalmstadt-Stadtallendorf, der zu dem Ergebnis kommt, dass die Risikobewertung durch das Bundesverkehrsministerium nicht ausreichend erfolgt ist, erklärt Jan Schalauske, haushalts- und finanzpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag:     „DIE LINKE lehnt ÖPP-Projekte…
Donnerstag, 04 Oktober 2018 11:57
Freigegeben in Hessen
geschrieben von
weiterlesen ...
Für die GRÜNEN im Landtag ist der 10-Punkte-Plan, den die Landesregierung mit den Mobilfunknetzbetreibern vereinbart hat, ein großer Schritt zur Beseitigung der letzten „weißen Flecken“ auf der Mobilfunkkarte Hessens. „Eine gute Mobilfunkverbindung ist eine der Grundlagen für lebenswerte Dörfer. Darum freuen wir uns, dass die Landesregierung mit den Mobilfunknetzbetreibern dieses…
Freitag, 28 September 2018 17:17
Freigegeben in Hessen
geschrieben von
weiterlesen ...

Copyright © Landespresseportal.de. Alle Rechte vorbehalten.

Top Desktop version