LandesPressePortal - Aktuelle Politik Nachrichten

Anlässlich der Aktuellen Stunde der FDP-Fraktion zum Thema Ausstieg aus der Kohleverstromung erklärt Marjana Schott, umweltpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag:     „DIE LINKE begrüßt, dass Hessens Wirtschaftsminister die Düsseldorfer Erklärung zum Ausstieg aus der Kohleverstromung unterzeichnet hat. Darin werden Schritte hin zu einer nachhaltigen, klimafreundlichen…
Donnerstag, 04 Mai 2017 10:38
Freigegeben in Hessen
geschrieben von
weiterlesen ...
Zur ersten Lesung des Beamtenbesoldungsgesetzes erklärt Hermann Schaus, Parlamentarischer Geschäftsführer und innenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag:   „Es ist gut, dass die Landesregierung nicht weiter auf Kosten der Beschäftigten spart. Nach einer Nullrunde im Jahre 2015 und einer mageren Ein-Prozent-Erhöhung im letzten Jahr soll nun für die Wahlkampfjahre 2017 und 2018 die Beamtenbesoldung in Hessen, in…
Donnerstag, 04 Mai 2017 10:38
Freigegeben in Hessen
geschrieben von
weiterlesen ...
Anlässlich der heutigen ersten Lesung für ein Zweites Gesetz zur Änderung des Landesblindengeldgesetzes erklärte der behindertenpolitische Sprecher der hessischen CDU-Landtagsfraktion, Michael Reul: „Das Blindengeld ist ein monatlicher Nachteilsausgleich für blinde Menschen. Anspruch auf Blindengeld nach dem Hessischen Landesblindengeldgesetz haben blinde oder wesentlich sehbehinderte Menschen, die ihren Wohnsitz in Hessen haben. Als…
Mittwoch, 03 Mai 2017 13:20
Freigegeben in Hessen
geschrieben von
weiterlesen ...
Für die GRÜNEN im Landtag ist der Entwurf der Landesregierung für ein neues Landesblindengeldgesetz die folgerichtige Umsetzung der neuen Rechtslage auf Bundesebene. „Wir wollen erreichen, dass die Erhöhung des Pflegegeldes bei den behinderten Menschen ankommt und nicht durch Kürzungen beim Blindengeld wieder eingesammelt wird“, erklärt Sigrid Erfurth, Sprecherin der Fraktion…
Mittwoch, 03 Mai 2017 13:18
Freigegeben in Hessen
geschrieben von
weiterlesen ...
„Die Freien Demokraten begrüßen ausdrücklich den weitsichtigen Prozess, den die vier Kommunen Beerfelden, Hesseneck, Rothenberg und Sensbachtal gemeinsam mit Kommunalpolitikern und Bürgern auf den Weg gebracht haben. Hessens neue Stadt Oberzent wird damit ein Beispiel für einen Prozess unter Einbeziehung der Bürger zum Wohle der Gemeinden. Die FDP unterstützt ausdrücklich…
Mittwoch, 03 Mai 2017 08:58
Freigegeben in Hessen
geschrieben von
weiterlesen ...
Anlässlich der Regierungserklärung ‚Hessens Zukunft heißt Europa‘ von Europaministerin Lucia Puttrich (CDU) erklärt Jan Schalauske, europapolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag:   „Die europäische Idee, einst entstanden als Antwort auf die Schrecken und Barbarei zweier Weltkriege, galt jahrzehntelang als Hoffnung auf Frieden, soziale Sicherheit, Wohlstand und Demokratie.…
Mittwoch, 03 Mai 2017 08:56
Freigegeben in Hessen
geschrieben von
weiterlesen ...
Anlässlich der Landtagsdebatte zur Zweiten Lesung des Hessischen Schulgesetzes (HSchG) erklärt Gabi Faulhaber, bildungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag:   „Die Novellierung des Hessischen Schulgesetzes bringt keine Verbesserungen. DIE LINKE wird deshalb im Landtag gegen den Gesetzentwurf stimmen. An die großen Baustellen wie die Überwindung der selektierenden Mehrgliedrigkeit,…
Mittwoch, 03 Mai 2017 08:55
Freigegeben in Hessen
geschrieben von
weiterlesen ...
Anlässlich der heutigen Regierungserklärung von Europaministerin Lucia Puttrich erklärte die europapolitische Sprecherin der FDP-Fraktion im Hessischen Landtag, Nicola BEER: „Die Brexit-Entscheidung löste im vergangenen Jahr ein europapolitisches Beben aus, dessen Tragweite für ganz Europa wohl erst in den kommenden Jahren absehbar sein wird. Daran, dass die Entwicklung aus europäischer Perspektive…
Dienstag, 02 Mai 2017 17:06
Freigegeben in Hessen
geschrieben von
weiterlesen ...
Anfang 2015 hat die Hamburgische Bürgerschaft auf Initiative der CDU Fraktion den 16-Punkte-Plan gegen Fluglärm beschlossen. Seitdem ist von Seiten des Senats kaum etwas passiert. Die Zahl der Flugverspätungen nach 23 Uhr ist auf einem Rekordniveau, die Bahnbenutzungsregeln werden täglich missachtet und auch die Beschwerden der Anwohner sind weiterhin hoch.…
Dienstag, 02 Mai 2017 15:04
Freigegeben in Hessen
geschrieben von
weiterlesen ...
„Als CDU stehen wir an der Seite der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer. Wir kämpfen aber auch für diejenigen, die bisher noch nicht in Beschäftigung sind. Die Regierungskoalition unter Führung von Ministerpräsident Volker Bouffier wird sich deshalb weiterhin dafür einsetzen, dass Hessen einer der dynamischsten und innovativsten Wirtschaftstandorte in Deutschland bleibt. Menschen,…
Montag, 01 Mai 2017 11:19
Freigegeben in Hessen
geschrieben von
weiterlesen ...

Copyright © Landespresseportal.de. Alle Rechte vorbehalten.

Top Desktop version