LandesPressePortal - Aktuelle Politik Nachrichten

Mit Beginn des neuen Schuljahrs werden aus Sicht der GRÜNEN Landtagsfraktion weitere wichtige Schritte hin zu mehr Bildungs- und Chancengerechtigkeit gegangen. „Die Lehrerzuweisung nach Sozialindex wird nochmals verstärkt und hinzu kommen 700 Sozialpädagoginnen und -pädagogen. Das Ganztagsschulprogramm wird kräftig ausgeweitet. Und für die Umsetzung von Inklusion stehen über 200 Stellen…
Donnerstag, 02 August 2018 12:33
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Zum 1. August werden hessische Kindergärten für Kinder im Alter von drei bis sechs Jahren für täglich sechs Stunden beitragsfrei. Dazu erklärte der Vorsitzende der hessischen CDU-Landtagsfraktion, Michael Boddenberg: „Ab dem 1. August 2018 übernehmen wir die Kindergartenbeiträge hessischer Familien: Die Kindergartenbetreuung ist ab morgen für Kinder im Alter von drei…
Dienstag, 31 Juli 2018 12:59
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Die GRÜNEN im Landtag sind froh über das klare Urteil des Europäischen Gerichtshofs, demzufolge auch neue Gentechnikverfahren als Gentechnik gewertet werden. „Gentechnik ist Gentechnik, das ist nach diesem Urteil klar“, so Martina Feldmayer, Sprecherin für Landwirtschaft der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. „Wir erwarten jetzt von der Bundesregierung, dass sie die Anwendung neuer gentechnischer Verfahren…
Mittwoch, 25 Juli 2018 18:36
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Die Junge Union Hessen begrüßt den Vorstoß der Bundesregierung, dass die Maghreb-Staaten - Tunesien, Algerien und Marokko - als sichere Herkunftsländer eingestuft werden. „Nur so können Asylverfahren beschleunigt, die Anträge zügig abgearbeitet sowie der Zustrom aus diesen Ländern eingedämmt werden“, erklärt der Spitzenkandidat der Jungen Union Hessen zur Landtagswahl, Max…
Mittwoch, 25 Juli 2018 18:34
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In Hessen leben immer mehr Superreiche. Das geht aus den Zahlen des Statistischen Landesamts hervor – siehe  HR-Bericht ‚Immer mehr Großverdiener: Hessens Superreiche leben nicht im Rhein-MainGebiet.‘ Dazu erklärt Jan Schalauske, finanzpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag:     „Laut Statistischem Landesamt, das auf Basis der Lohn- und Einkommenssteuerstatistik…
Donnerstag, 19 Juli 2018 11:41
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Die GRÜNEN im Landtag gratulieren der Gemeinde Rasdorf zur Eröffnung einer „Radstätte“, einer Raststätte für Fahrradreisende, in der Nähe der früheren innerdeutschen Grenze. „In Rasdorf treffen sich der von Bonn nach Berlin verlaufende Radweg Deutsche Einheit und der Iron Curtain Trail. Diesen Radweg hat der langjährige GRÜNE Europaabgeordneten Michael Cramer…
Donnerstag, 19 Juli 2018 11:41
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Anlässlich der Sommerreise des Arbeitskreises Haushalt und Finanzen der CDU-Fraktion erklärt der finanzpolitische Sprecher, Dr. Walter Arnold: „Im Rahmen der traditionellen Sommerreise unseres Arbeitskreises haben wir uns mit der Arbeit der Hessischen Zentrale für Datenverarbeitung, des Landesbetriebs Bau- und Immobilien in Hessen sowie der Oberfinanzdirektion als Landesmittelbehörde befasst. Diese drei Stellen…
Mittwoch, 04 Juli 2018 12:27
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Für die GRÜNEN im Landtag ist die neu entwickelte Antidiskriminierungsstrategie, die heute vom Bevollmächtigten für Antidiskriminierung und Integration, Staatssekretär Kai Klose, vorgestellt wurde, wichtig als ein Leitbild der Landesregierung für eine diskriminierungsfreie Gesellschaft. „Wir freuen uns sehr über diesen weiteren wichtigen Schritt für Akzeptanz, Vielfalt und gesellschaftlichen Zusammenhalt. Wir sind…
Montag, 25 Juni 2018 12:20
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Zu den parlamentarische Beobachterinnen und Beobachtern, die DIE LINKE zur Parlaments- und Präsidentschaftswahl in die Türkei entsandt hat, gehörte auch der Landtagsabgeordnete und LINKEN-Landesvorsitzende Jan Schalauske sowie die Bundestagsabgeordnete Sabine Leidig und der stellvertretende Landesvorsitzende Michael Erhardt. Diese waren in den letzten Tagen in der kurdischen Provinz Van und gleichnamigen…
Montag, 25 Juni 2018 12:19
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Anlässlich der heutigen Plenardebatte zum Thema „Ärztliche Versorgung auf dem Land“ erklärte der gesundheitspolitische Sprecher der hessischen CDU-Landtagsfraktion, Dr. Ralf-Norbert Bartelt: „Wir haben bereits seit 2011 mit Hilfe des Hessischen Gesundheitspaktes verschiedene Initiativen zur Stärkung der hausärztlichen und fachärztlichen Versorgung, besonders im ländlichen Raum, gestartet. Hierzu gehören unter anderem finanzielle Anreize…
Donnerstag, 21 Juni 2018 10:51
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