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Vorstellung der Kabinettliste / Schaub (SPD): Im neuen Kabinett Nordhessen vergessen

(LPP) „Nordhessen spielt für die schwarz-grüne Landesregierung keine Rolle“, bewertet der SPD-Bezirksvorsitzende Manfred Schaub die vorgestellte Kabinettsliste der künftigen hessischen Landesregierung. Die Kasselerin Eva Kühne-Hörmann (CDU) – bislang für das Wissenschaftsressort als Ministerin zuständig – sei die einzige Nordhessin im Kabinett, das sich unmodern und Wiesbaden-zentriert präsentiere. Mit Mark Weinmeister und Wolfgang Dippel als Staatssekretäre „erhöhe“ sich der nordhessische Anteil auf „armselige“ 15 Prozent. „Dass unsere Region bei der CDU in Wiesbaden keine Rolle spielt, wird nun einmal mehr offensichtlich. Der nördliche Landesteil hat aber auch für die Partei von Bündnis 90/ Die Grünen, die sich eher den Metropolen und dem Ballungsraum zuwendet, augenscheinlich keine Bedeutung“, stellt Schaub fest und weist zugleich auf die schwarz-grünen Koalitionsvereinbarungen hin, die unterschiedliche regionale Anforderungen und Gegebenheiten schlichtweg außer Acht ließen.
  
„Hier geht es nicht nur um eine geografische Zuordnung von Kabinettsposten“, unterstreicht Schaub, „sondern darum, dass die neue Landesregierung kein besonderes Augenmerk auf die Entwicklung des ländlichen Raums und eine auf Ausgleich bestrebte Strukturpolitik legt“.

Gerade angesichts des demografischen Wandels, der die ländlichen Regionen Hessens, insbesondere auch Nordhessen, besonders treffen werde, seien heute Konzepte notwendig für eine positive Strukturentwicklung und für die Anpassung und Weiterentwicklung notwendiger Infrastruktur innerhalb der Daseinsfürsorge. „Nur wer jetzt handelt, wird in Zukunft annähernd gleiche Lebensbedingungen für die Menschen in allen Regionen unseres Landes sicherstellen können. Mit der heutigen Personalentscheidung und dem Koalitionsvertrag wird es keinen großen Wurf für Nordhessen geben“, kritisiert Schaub.

Ilona Holstein
Pressereferat
SPD-Bezirk Hessen-Nord
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