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Wir sind bereit für die Herausforderungen der Digitalisierung

Hessen: Wir sind bereit für die Herausforderungen der Digitalisierung

Unter dem Titel „Breitbandausbau – Hessen liegt beim schnellen Internet im Plan“ hat die CDU-Fraktion im Hessischen Landtag in der heutigen Plenardebatte den Stand der Breitbandversorgung in Hessen sowie die erfolgreiche Ausbaustrategie des Landes zum Gegenstand der Diskussion gemacht. Dazu erklärte der breitbandpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Hessischen Landtag, Dr. Walter Arnold: „Die rasante Digitalisierung der Gesellschaft erfordert breit in der Fläche verfügbare Breitbandverbindungen, nicht nur für Unternehmen und Institutionen. Auch private Anwender bewegen zunehmend größere Datenmengen, insbesondere durch die Nutzung von Video-Streaming-Plattformen und Cloud-Diensten. Schnelle Breitbandanbindungen sind somit nicht nur ein Standortfaktor für die Wirtschaft, sondern auch für Wohnimmobilien. Eine leistungsfähige Breitbandversorgung ist zugleich entscheidend für die Attraktivität des ländlichen Raumes. Bereits Mitte 2014 stand zwei Dritteln der hessischen Haushalte ein leistungsfähiges Hochgeschwindigkeitsnetz mit mindestens 50 MBit/s im Download zur Verfügung - bis Ende 2018 soll es flächendeckend vorhanden sein. Das ist eine herausragende Leistung und beweist die Tragfähigkeit der Internet-Strategie der Landesregierung.“ „Die 2011 vorgestellte Strategie zum Aufbau von Hochgeschwindigkeitsnetzen (NGA), die auf der Einbindung von kleinen und mittelständischen Unternehmen beruht, setzt den Erfolgskurs fort. Hochgeschwindigkeitsnetze sind ein unverzichtbarer Infrastrukturbestandteil. Wir begrüßen es daher, dass das Land für den Ausbau dieser Netze ein groß angelegtes Bürgschafts- und Darlehensprogramm mit einem Volumen von inzwischen 350 Millionen Euro aufgelegt hat, um den Standort Hessen auch hier zukunftsfest zu machen“, erklärte Arnold. Als einen der jüngsten Erfolge der hessischen Ausbaustrategie und „wichtiges Signal in die Region“ bewertete Arnold die Bürgschaft des Landes in Höhe von 143,2 Millionen Euro für den Zusammenschluss von fünf nordhessischen Landkreisen (Kassel, Werra-Meißner, Hersfeld-Rotenburg, Schwalm-Eder und Waldeck-Frankenberg) zur Schaffung einer flächendeckenden Breitbandversorgung. „Dieser Nordhessen-Cluster ist ein Meilenstein auf dem Weg zu einem flächendeckenden Angebot in der Region und zugleich mit einer Fläche von 6.800 Quadratkilometern eines der größten Breitbandausbauprojekte in Europa. Nach Abschluss der Ausbauarbeiten werden rund 383.000 Haushalte und ca. 52.000 Gewerbebetriebe mit leistungsfähigen Breitbandanschlüssen versorgt sein. Daran wird deutlich: Die Netzstrategie des Landes bezieht ausdrücklich auch den ländlichen Raum in ihre Erwägungen mit ein“, so Arnold. Diese Maßnahmen seien bereits im vergangenen Jahr durch eine Novellierung der Hessischen Gemeindeordnung flankiert worden, durch welche den Kommunen die Mitwirkung am Ausbau der Breitbandversorgung erleichtert wurde. Mit der offiziellen Bürgschaftszusage sei nun auch die Ausschreibung der Baumaßnahmen angelaufen. Mit der Fertigstellung sei Ende 2019 zu rechnen. Unter den Flächenländern sei Hessen bei der Erschließung mit modernen Glasfaserverbindungen führend, die deutlich höhere Übertragungsraten als die derzeit angestrebten mindestens 50 MBit/s zuließen. „Wir sind bereit für die Herausforderungen der Digitalisierung der Gesellschaft“, so Arnold.

Redaktion

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