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Aufstehen gegen Rassismus

CDU-Generalsekretär Manfred Pentz stellt in der Plenardebatte zur  Aktionskonferenz in Frankfurt die Wahrheit auf den Kopf

 

 

Zu den Behauptungen des CDU-Generalsekretärs Manfred Pentz in der gestrigen Landtagsdebatte zu der von der LINKEN beantragten Aktuellen Stunde ‚Aufstehen gegen Rassismus – wehret den Anfängen‘, in dem zur Teilnahme an der morgen beginnenden  Aktionskonferenz in Frankfurt aufgerufen wird,‘ stellt Thomas Klein, Presssprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag richtig:

In der gestrigen Plenardebatte hat der CDU-Generalsekretär Manfred Pentz behauptet, DIE LINKE habe bewusst einige Namen derer unter den Tisch fallen lassen, die den Aufruf ‚Aufstehen gegen Rassismus‘ unterzeichnet haben. Diese Behauptung ist falsch. Das Gegenteil ist richtig.

Ein breites Spektrum unterschiedlicher Parteien, Organisationen und Gruppen hat erfreulicherweise den Aufruf unterschreiben und fordert dazu auf, sich einer bedrohlichen gesellschaftlichen Entwicklung entgegen zu stellen. Selbstverständlich hat DIE LINKE in ihrem ursprünglichen Antragsentwurf alle zum Zeitpunkt der Antragseinreichung unterzeichnenden Personen aufgelistet, da diese ja ausdrücklich Wert darauf legen, das Anliegen öffentlich zu unterstützen. Es war die Landtagsverwaltung, die darauf bestanden hat, dass bei zahlreich aufgeführten Einzelpersonen Abkürzungen oder ersatzweise die Nennung von Organisationen und Gruppierungen vorgenommen werden müsse.

Wer sich hinter Hannes R. (Aktivist Stuttgart 21), Isabell S. (Vorstand Ver.di Jugend), Friedo S. (NS-Verfolgter und Widerstandskämpfer), Thomas S. (IG Metall-Gewerkschaftssekretär),  Kai V. (DGB-Bildungswerk) oder anderen verbirgt (so lag der Antrag nach der Überarbeitung den Abgeordneten gestern vor), können Sie unserem urspürglichen Antragentwurf (siehe Anhang) oder dem im Internet kursierenden Aufruf entnehmen.

Redaktion

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