LandesPressePortal - Aktuelle Politik Nachrichten

Grüne wünschen Frank-Walter Steinmeier viel Erfolg für seine Aufgabe

Die GRÜNEN im Landtag gratulieren Frank-Walter Steinmeier zur Wahl zum zwölften Bundespräsidenten der Bundesrepublik Deutschland. „Frank-Walter Steinmeier hat die Bundesrepublik seit über zehn Jahren als Außenminister erfolgreich und empathisch im Ausland vertreten. Für seine neue Aufgabe als Staatsoberhaupt wünschen wir ihm alles Gute und viel Erfolg“, betont Mathias Wagner, Vorsitzender der Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Mitglied der Bundesversammlung. „Wir GRÜNE sehen inhaltliche Gemeinsamkeiten mit ihm unter anderem in der Außen- und Europapolitik, in der Entwicklungszusammenarbeit sowie im Einsatz für gesellschaftlichen Zusammenhalt. Wir sind gespannt, wie er sein neues Amt ausfüllen wird, und erhoffen uns Impulse für mehr Umweltschutz, Gerechtigkeit und individuelle Freiheit.“

 

Dem scheidenden Bundespräsidenten, Joachim Gauck, zollen die GRÜNEN für seine Arbeit der vergangenen Jahre Respekt. „Mit seinem Selbstverständnis als Bürgerpräsident hat er für das schwierige Amt eine hervorragende Balance gefunden, indem er sich nicht in die Tagespolitik einmischte, aber stets für Demokratie und Menschenrechte eintrat. Sein Lebensthema, das Spannungsfeld von Freiheit und Verantwortung, ist auch heute wieder brandaktuell. Wir bedauern, dass Joachim Gauck für eine zweite Amtszeit nicht mehr zur Verfügung steht, wünschen ihm für seine Zeit nach dem Amt nur das Beste.“

 

Für die Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Hessischen Landtag gehörten der 16. Bundesversammlung zur Wahl des Bundespräsidenten neben Mathias Wagner auch die hessische Umweltministerin Priska Hinz, Verkehrsminister Tarek Al-Wazir, die Landesvorsitzenden der GRÜNEN Daniela Wagner und Kai Klose sowie als Ersatzkandidatin Gerda Weigel-Greilich, Bürgermeisterin der Stadt Gießen, an.

Redaktion

Das LandesPressePortal (LPP) ist ein unabhängiges Presseportal für Parteien, Fraktionen und Ministerien in der Bundesrepublik Deutschland.

Um Presse-Meldungen auf dem LandesPressePortal zu veröffentlichen, senden Sie diese per Email (ggf. als Word-Dokument -Bitte kein PDF- und eventuell einem Bild im JPEG-Format mit mind. 1000 x 600 Pixel) an redaktion@landespresseportal.de. Grundsätzlich ist die Veröffentlichung von Presse-Meldungen auf dem LPP kostenlos. Die Redaktion bzw. der Seiteninhaber distanziert sich öffentlich und rechtlich von allen veröffentlichten Video- & Presse-Meldungen und den Ton-, Bild- & Logo-Rechten. Es spiegelt nicht die Meinung der Redaktion bzw. der Seitenbetreiber.

 

 

Weitere Videos der Redaktion

Ähnliche Artikel

  • GRÜNE freuen sich auf mehr inhaltlichen Wettstreit
    Die GRÜNEN im Landtag nehmen erfreut zur Kenntnis, dass Oppositionsführer Thorsten Schäfer-Gümbel für die zweite Halbzeit der Legislaturperiode einen verstärkten politischen Wettstreit um die besten politischen Konzepte ankündigt. „In den Pressekonferenzen von SPD und Linken heute zur Halbzeit der schwarz-grünen Landesregierung war davon leider noch nicht viel zu spüren –…
  • GRÜNE freuen sich über langfristige Sicherung der renommierten Kunstakademie
    GRÜNE freuen sich über langfristige Sicherung der renommierten Kunstakademie               Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN begrüßt das Engagement der  Landesregierung für die Städelschule in Frankfurt. Die Finanzierung der Frankfurter Städelschule soll ab 2019 komplett übernommen und die renommierte Institution dadurch langfristig gesichert werden. „Das Land beabsichtigt, ab 2019…
  • Gajek: Grüne erreichen wichtigen Fortschritt für Doping-Aufarbeitung
    Gajek: Grüne erreichen wichtigen Fortschritt für Doping-Aufarbeitung In der heutigen Sitzung des Innenausschusses wurde der Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN „Doping und Zwangsdoping in den drei Nordbezirken der DDR historisch aufarbeiten“ abschließend beraten. Dazu erklärt die sportpolitische Sprecherin der Bündnisgrünen, Silke Gajek:„Es ist uns gelungen, dass in den kommenden…
  • GRÜNE gratulieren Svenja Apphuhn zur Wahl und danken Fevzije Zeneli
    Landesschülervertretung GRÜNE gratulieren Svenja Apphuhn zur Wahl und danken Fevzije Zeneli   Die GRÜNEN im Landtag gratulieren der neuen Landesschulsprecherin Svenja Appuhn, ihren Stellvertretern und dem gesamten Vorstand zu ihrer Wahl. „ Wir freuen uns auf den konstruktiven und kritischen Dialog mit der neu gewählten Spitze der Landesschülervertretung“, erklärt Mathias…
  • Grüne wählen in Stralsund Liste für Landtagswahlkampf 2016
    Auf ihrer Wahlversammlung im Stralsunder Ozeaneum wählen die Grünen am Sonntag die Kandidatenliste für die Landtagswahl September 2016. Zu diesem Zeitpunkt sind die Listenplätze 1 bis 6 von den Delegierten der Wahlversammlung gewählt worden. Nachdem am Samstagabend mit Silke Gajek auf Platz 1 und Jürgen Suhr auf Platz 2 das Spitzenteam…
  • Engels: „Positiven Trend ausbauen“
    Erfolgreiches Bildungs- und Teilhabepaket Engels: „Positiven Trend ausbauen“ Das Hamburger Bildungs- und Teilhabepaket ist ein Erfolgsmodell. Mit dem Paket können Kinder und Jugendlichen aus einkommensschwachen Familien leichter an den Freizeitprogrammen der Stadt teilnehmen. Die Grünen freuen sich, dass vor allem die soziokulturellen Angebote vom Musikunterricht bis zu den Bücherhallen stärker genutzt…
  • Eröffnung Kreuzfahrtterminal Steinwerder
    Eröffnung Kreuzfahrtterminal SteinwerderTjarks: „Gelungene Projektplanung“ Heute eröffnet auf Steinwerder Hamburgs drittes Kreuzfahrtterminal. In der 9.000 Quadratmeter großen Halle können zeitgleich 8.000 Passagiere abgefertigt werden. Der Terminal-Neubau wurde im Zeitplan fertiggestellt und ist etwa 16 Millionen günstiger als geplant. Die Grünen loben die gelungene Projektplanung. Künftig sollen auch auf Steinwerder Kreuzfahrtschiffe mit…
  • Mehr Unabhängigkeit für den Datenschutzbeauftragten
    Mehr Unabhängigkeit für den Datenschutzbeauftragten Am Donnerstag steht in der Bürgerschaft die Wiederwahl des Hamburger Datenschutzbeauftragten auf der Tagesordnung. Zeitgleich bringen SPD und Grüne einen Antrag ein, der den Datenschützer künftig unabhängiger machen soll (siehe Anlage). Dr. Carola Timm, Sprecherin für Justiz und Datenschutz der Grünen Bürgerschaftsfraktion, sagt dazu: „Gerade im…
  • Fracking GRÜNE verlangen von Gabriel und Hendricks ein konsequentes Verbot der Erdgasförderung mit giftigen Stoffen
    Fracking GRÜNE verlangen von Gabriel und Hendricks ein konsequentes Verbot der Erdgasförderung mit giftigen Stoffen   Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN appelliert an Bundesumweltministerin Barbara Hendricks (SPD), Energieminister Sigmar Gabriel (SPD) und den Bundestag, ein wirksames Verbot der Erdgasförderung mit giftigen Stoffen zu erlassen. „Die Bundesregierung hat kein Gesetz zur…
  • Schnelles Internet: GRÜNE befürchten Scheitern des Netzausbaus in Mecklenburg-Vorpommern
    Schnelles Internet: GRÜNE befürchten Scheitern des Netzausbaus inMecklenburg-VorpommernNach der heute in Rostock stattgefundenen Regionalkonferenz zum Ausbau desschnellen Internets zeigen sich die GRÜNEN im Landtag besorgt. „Außer vielenwarmen Worten war von Minister Pegel und Bundesstaatssekretär Bomba auch heutewieder wenig Substanzielles zu hören. Nach wie vor gibt es keine konkretenZusagen, wie der…
  • Jürgen Frömmrich: GRÜNE sind anderer Auffassung als Innenminister Beuth
    Vorratsdatenspeicherung: GRÜNE sind anderer Auffassung als Innenminister Beuth   DIE GRÜNEN teilen nicht die Äußerungen von Hessens Innenminister Peter Beuth (CDU) über den Kabinettbeschluss der Bundesregierung zur Vorratsdatenspeicherung. „Der GRÜNE Teil der Koalition sieht diesen Sachverhalt deutlich anders“, erklärt der innenpolitische Sprecher der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Jürgen Frömmrich.…
  • Schulgesetznovelle halbe Schritte vor ein ganzer Schritt zurück
    Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Mecklenburg-Vorpommern   Schulgesetznovelle halbe Schritte vor ein ganzer Schritt zurückZur aktuellen Schulgesetznovelle erklärt die bildungspolitische Sprecherin derLandtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Ulrike Berger:„Die Regierungsfraktionen haben mit der aktuellen Schulgesetznovelle die Chancevertan, das Verhältnis zu den Schulen in freier Trägerschaft neu zu definieren.Zwar wurden die gröbsten Schnitzer,…
  • Die Grünen fordern Abbau fossiler Subventionen
    Die Grünen fordern Abbau fossiler Subventionen Zum heute veröffentlichten neuen Bericht des Ökonomen Nicholas Stern erklärt Annalena Baerbock, Sprecherin für Klimapolitik:Wirtschaftswachstum und Klimaschutz stehen nicht im Widerspruch, sondern unterstützen einander. Das ist die zentrale Botschaft des ,,New Climate Economy"-Reports. Nicholas Stern entlarvt den weitverbreiteten Vorwurf, dass Klimaschutzmaßnahmen die wirtschaftliche Entwicklung…
  • Untersuchungsausschuss zum NSU-Mord in Kassel GRÜNE sehen Hoffnung auf konstruktive Zusammenarbeit
    Untersuchungsausschuss zum NSU-Mord in KasselGRÜNE sehen Hoffnung auf konstruktive Zusammenarbeit    Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hofft nach der heutigen Sitzung des Untersuchungsausschusses zur NSU-Mordserie auf eine konstruktive Zusammenarbeit aller Fraktionen. „Die Opposition hat weitgehend Zustimmung zu dem Vorschlag signalisiert, zur Sichtung der umfangreichen Aktenbestände einen unparteiischen Experten heranzuziehen,…
  • Universität Hamburg kritisiert Hochschul-Strategiepapier der Wissenschaftssenatorin und die Politik des Senats
    Um 30,7 Mio. Euro wird der Etat der Wissenschaftsbehörde ab 2015 entlastet, weil der Bund die BAföG-Zahlungen übernimmt. Nach Planungen des SPD-Senats soll kein einziger Euro davon bei den Hochschulen ankommen. Die Grünen fordern den Senat eindringlich auf, diese Entscheidung zurückzunehmen. Auch die Universität Hamburg hat heute in ungewöhnlich scharfer Form das Hochschul-Strategiepapier der Wissenschaftssenatorin und die Politik des Senats kritisiert. Dieser Kritik…

Copyright © Landespresseportal.de. Alle Rechte vorbehalten.

Top Desktop version