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Hervorragende Dienstleister für gesamte hessische Verwaltung
Anlässlich der Sommerreise des Arbeitskreises Haushalt und Finanzen der CDU-Fraktion erklärt der finanzpolitische Sprecher, Dr. Walter Arnold: „Im Rahmen der traditionellen Sommerreise unseres Arbeitskreises haben wir uns mit der Arbeit der Hessischen Zentrale für Datenverarbeitung, des Landesbetriebs Bau- und Immobilien in Hessen sowie der Oberfinanzdirektion als Landesmittelbehörde befasst. Diese drei Stellen…
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Hessen ist attraktiver Arbeitgeber für Lehrkräfte
Anlässlich der heutigen Plenardebatte zu den Arbeitsbedingungen für Lehrkräfte in Hessen erklärte der bildungspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Hessischen Landtag, Armin Schwarz: „Hessen ist ein attraktiver Arbeitgeber für Lehrkräfte und ein erfolgreicher Arbeitgeber im bundesweiten Wettbewerb um die besten Köpfe. Die CDU-geführte Landesregierung hat engagiert und tatkräftig gehandelt und mit einer…
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Hessen steht weiter ein für Presse- und Meinungsfreiheit
Dass der Journalist Deniz Yücel aus der Haft entlassen wurde, ist für die GRÜNEN im Landtag Grund zur Freude, aber auch ein Ansporn: „Das Ziel muss weiter sein, dass alle Journalistinnen und Journalisten freikommen, die in der Türkei und anderswo aus politischen Gründen in Haft sitzen“, betont Jürgen Frömmrich, Parlamentarischer…
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CDU und GRÜNE machen Hessen in Stadt und Land lebenswert
Die Fraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Hessischen Landtag haben zahlreiche inhaltliche Akzente in den Haushaltsverhandlungen gesetzt, die bereits in den Haushaltsplanentwurf eingeflossen sind. Mit ihren Änderungsanträgen reagieren sie auf aktuelle Entwicklungen und setzen einen Schwerpunkt für die Daseinsvorsorge im ländlichen Raum. Die beiden Fraktionsvorsitzenden, Michael Boddenberg und…
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CDU auch in Hessen mit Abstand stärkste Partei
„Die Union ist bei der Bundestagswahl – bundesweit wie auch in Hessen –stärkste Partei geworden. Wir haben damit klar den Regierungsbildungsauftrag unter der Führung von Bundeskanzlerin Angela Merkel. Ein drohendes rot-rot-grünes Bündnis konnte somit verhindert werden und eine Mehrheitsbildung ohne uns ist nicht möglich“, kommentierte der Generalsekretär der hessischen Christdemokraten,…
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Hessen muss ehrenamtliche Betreuung besser fördern
Anlässlich der Landtagsdebatte zum Gesetzentwurf der Landesregierung für ein zweites Gesetz zur Änderung des hessischen Ausführungsgesetzes zum Betreuungsrecht erklärt Marjana Schott, inklusionspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: „Für die Betreuung von Menschen, die aufgrund einer Krankheit oder Behinderung ihre Angelegenheiten nicht selbst regeln können, braucht…
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Verfahren in Hessen werden klar, eindeutig und pragmatisch geregelt
Anlässlich der heutigen Ersten Lesung des Gesetzentwurfs der Landesregierung für ein Gesetz zur Änderung jugendhilferechtlicher Vorschriften erklärte die kinderpolitische Sprecherin der hessischen CDU-Landtagsfraktion, Claudia Ravensburg: „Im Zuge der sich weltweit ausweitenden Konflikte ist die Zahl der Menschen, die in Deutschland Schutz suchen, seit einigen Jahren deutlich angestiegen. Auf dem Höhepunkt der…
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Hessen unter den Top 3 der Flächenländer in Deutschland
Der Hessische Landtag hat eine zweitägige umfangreiche Anhörung zum digitalen Wandel in Wirtschaft und Gesellschaft durchgeführt. Themen der Referenten aus Forschung und Praxis waren unter anderem Mobilität 4.0, Cybersicherheit, eJustice, Industrie 4.0 und eGovernment. Die zuständigen Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Karin Wolff und Klaus Peter Möller, erklärten dazu: „Die Wirtschaft steht an…
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Planungskapazitäten bei Hessen Mobil werden ausgeweitet
Hessens Verkehrsminister Tarek Al-Wazir stellte die Bilanz der Ausgaben für die Bundesfernstraßen in Hessen für das Jahr 2016 vor. Dazu erklärte der verkehrspolitische Sprecher der hessischen CDU-Landtagsfraktion, Ulrich Caspar: „Nach langen Diskussionen sind in den vergangenen Jahren die Investitionen des Bundes in seine Straßeninfrastruktur deutlich angestiegen. Eine leistungsfähige Straßeninfrastruktur ist und…
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Weniger Wohnungseinbrüche und Straßenkriminalität in Hessen
Die GRÜNEN im Landtag danken den Polizeibeamtinnen und Polizeibeamten für die gute Arbeit im vergangenen Jahr. „Die Polizeiliche Kriminalitätsstatistik 2016 für Hessen hat gezeigt, dass wir uns im Ländervergleich im oberen Drittel mit der Aufklärungsquote von Verbrechen befinden. Unser Dank gilt den Polizeibeamtinnen und Polizeibeamten und der Justiz, deren qualifizierte…
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Blaues Band der naturnahen Flüsse zieht sich auch durch Hessen
„Hessen geht mit guten Beispielen voran – auch bei der Gewässerrenaturierung“, freut sich Ursula Hammann, naturschutzpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Hessischen Landtag. Denn für das gerade beschlossene Bundesprogramm „Blaues Band Deutschland“ seien zwei Flussgebiete aus Hessen ausgewählt worden: Das Renaturierungs-projekt der Kühkopf-Knoblochsaue am Rhein wurde als eines…
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NSU-Expertenkommission Hessen zieht erfolgreich Lehren aus den Morden der NSU
Die Grünen im Landtag nehmen erfreut zur Kenntnis, dass die unabhängige NSU-Expertenkommission Hessen in ihrem Abschlussbericht bescheinigt, erfolgreich die Konsequenzen aus der schrecklichen Mordserie des NSU zu ziehen. „Dass eine rechte Terrorbande so lange unentdeckt morden konnte, macht auch heute noch fassungslos. Umso wichtiger ist es, daraus die richtigen Schlüsse…
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Hessen muss endlich Konsequenzen aus Geheimdienst-Skandalen ziehen
Anlässlich der heutigen Landtagsdebatte zu notwendigen Reformen des Inlandsgeheimdienstes ‚Verfassungsschutz‘ und dessen parlamentarischer Kontrolle erklärt Hermann Schaus, Parlamentarischer Geschäftsführer und innenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: „Für den ‚Verfassungsschutz‘ darf es nach dem Willen von Schwarzgrün immer noch ein bisschen mehr sein - allen Skandalen zum…
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Mehr Verkehr am Flughafen Kassel-Calden
Laut einem HNA-Bericht geht aus vertraulichen Unterlagen hervor, dass Kassels Flughafen-Chef Ralf Schustereder eine Mitarbeiterin der Egyptian-Drilling-Company zu Besuchen hat einfliegen lassen. Dagegen betont die Stadt Kassel als Miteigentümerin des Flughafens, es habe keine Zusammenarbeit des Flughafens mit besagter ägyptischer Firma gegeben. Dazu erklärt Thomas Klein, Pressesprecher der Fraktion DIE…
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Tourismus in Hessen ist gut aufgestellt und vernetzt
Tourismus in Hessen Karin Wolff: „Tourismus in Hessen ist gut aufgestellt und vernetzt“ - „Hessische Tourismusbranche kann zuversichtlich in das Jahr 2016 blicken“ Das Tourismusjahr 2015 und den Ausblick auf 2016 wurde auf Initiative der CDU-Fraktion im heutigen Plenum des Hessischen Landtages diskutiert. „Hessen ist ein…
