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Dem gesellschaftlichen Rechtsruck entgegentreten

In den vergangenen Wochen kam es zu einer Reihe von Brandanschlägen gegen linke Projekte im Rhein-Main-Gebiet. Da sich die Brandstiftungen sowohl in den Zeitpunkten als auch in der Vorgehensweise ähneln, steht zu befürchten, dass es sich um eine zusammenhängende, systematisch betriebene Anschlagsserie handelt. Dazu erklärt Janine Wissler, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag:

 

„Aufgrund der betroffenen Projekte ist es naheliegend, dass es sich um gezielte Angriffe gegen alternative und linke Strukturen handelt. In Zeiten eines bedrohlichen gesellschaftlichen Rechtsrucks ist es alarmierend, dass diejenigen, die sich rechten und neo-faschistischen Kräften entgegenstellen, bedroht und angegriffen werden. DIE LINKE ruft ihre Mitglieder und Anhänger dazu auf, sich an der Demonstration ‚Gegen rechte Brandstifter‘ zu beteiligen.“

 

 

Es sei ein ermutigendes Zeichen, dass sich nun ein breites Bündnis unterschiedlicher Gruppen und Organisationen zusammengeschlossen habe, um seine Solidarität mit den angegriffenen Projekten zu bekunden, so Wissler. Im Demo-Aufruf werde zu Recht darauf hingewiesen, dass rechte Gewalt nicht im luftleeren Raum stattfinde, sondern den Gewalttaten oftmals ein öffentlicher Diskurs vorausgehe, der von Hass, Ausgrenzung und Hetze geprägt sei. Dafür stünden beispielhaft auch Diskussionen im Frankfurter Römer und im Hessischen Landtag, wie mit linken Projekten, mit Migrantinnen und Migranten, Geflüchteten und Arbeitslosen umzugehen sei.

 

 

Wissler: „Das gesellschaftliche Klima haben nicht nur Gruppierungen wie Pegida, AfD und Co. vergiftet. Insbesondere Teile der Unionsparteien, die sich Forderungen der AfD inzwischen zu Eigen gemacht haben, sind dafür auch in erheblicher Weise mitverantwortlich.“

 

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