LandesPressePortal - Aktuelle Politik Nachrichten

 

Baden-Württemberg

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Freier Eintritt für alle Staatlichen Museen

23-11-2017 Baden-Württemberg Redaktion

Martin Rivoir: „Die Museen sollen zu einem frei zugänglichen Ort der Kunst werden. Die SPD wird deshalb Landeszuschüsse beantragen, die den Verzicht auf Eintrittsgelder ausgleichen.“   SPD-Fraktions... Weiter lesen

SPD fordert bessere finanzielle Ausstattung der Wohnraumförd…

23-11-2017 Baden-Württemberg Redaktion

Wohnungspolitischer Sprecher Daniel Born: „Land in der Pflicht, mehr Geld in die Hand zu nehmen, um der weiter zunehmenden Wohnungsknappheit im Land zu begegnen“   In den laufenden Beratungen für de... Weiter lesen

Landesregierung baut Informatikunterricht an allen weiterfüh…

21-11-2017 Baden-Württemberg Redaktion

SPD-Fraktionsvize Dr. Stefan Fulst-Blei: „Die Kultusministerin erfüllt überfällige Bringschuld“   SPD-Fraktionsvize Dr. Stefan Fulst-Blei sieht im Ausbau des Fachs Informatik an allen weiterführende... Weiter lesen

Bayern

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Volksbegehren der Grünen - Anschlag auf die Entwicklung Baye…

16-01-2018 Bayern Redaktion

Bei seiner Klausurtagung am vergangenen Wochenende hat der Vorstand der FDP Bayern einen Beschluss zu dem von den Grünen geplanten Volksbegehren zum Flächenverbrauch gefasst. Darin wird betont, dass s... Weiter lesen

FDP Bayern trifft sich zur Klausurtagung

15-01-2018 Bayern Redaktion

Am Wochenende hat sich die FDP Bayern zu ihrer jährlichen Klausurtagung getroffen. Im Mittelpunkt stand die Vorbereitung auf den Landtagswahlkampf und die thematische Ausrichtung der Partei.Dazu der L... Weiter lesen

Landtags-SPD will Betreuungsvereine besser stellen

03-01-2018 Bayern Redaktion

Fraktionschef Markus Rinderspacher: Soziale Verantwortung muss uns mehr wert sein Die Landtags-SPD will die 133 Betreuungsvereine in Bayern finanziell besser stellen. Der Freistaat stellt aktuell deu... Weiter lesen

 
 

Berlin

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Rund 2,6 Millionen Erwerbstätige wollten 2016 mehr arbeiten,…

18-01-2018 Berlin Redaktion

2016 wünschten sich rund 2,6 Millionen aller Erwerbstätigen im Alter von 15 bis 74 Jahren mehr Arbeitszeit (Unterbeschäftigte), während 1,2 Millionen Erwerbstätige weniger arbeiten wollten (Überbeschä... Weiter lesen

Genehmigte Wohnungen von Januar bis November 2017: – 7,8 % g…

18-01-2018 Berlin Redaktion

Von Januar bis November 2017 wurden in Deutschland 7,8 % oder 26 400 weniger Baugenehmigungen von Wohnungen insgesamt erteilt als in den ersten elf Monaten 2016. Wie das Statistische Bundesamt (Destat... Weiter lesen

EU-Außenpolitiker fordert zugesagte Gelder für Palästinense…

18-01-2018 Berlin Redaktion

Die US-Regierung hat am Mittwoch, 17. Januar 2018, angekündigt, ihreHilfszahlungen an das Palästinenserhilfswerk der Vereinten Nationen (UNRWA) um 65 Millionen US-Dollar zu kürzen, beziehungsweise d... Weiter lesen

Brandenburg

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Ingo Senftleben: Das Land muss in der Lausitz präsenter sein

08-01-2018 Brandenburg Redaktion

Zum Start ins politische Jahr trafen sich am Sonntag Landtagsfraktion, Landesvorstand, Bundestagsgruppe, Europaabgeordneter und kommunale Vertreter der Brandenburger CDU zur Jahresklausur. Schwerpunkt... Weiter lesen

Immer mehr Brandenburger zieht es zurück in die Heimat

27-12-2017 Brandenburg Redaktion

Auf der Suche nach Arbeit war in der Vergangenheit für viele Brandenburger oftmals die Abwanderung in ein anderes Bundesland der letzte Ausweg. Mittlerweile hat sich die Situation auf dem Arbeitsmar... Weiter lesen

Gordon Hoffmann: Vertretungsreserve muss verdoppelt werden

11-12-2017 Brandenburg Redaktion

Der Unterrichtsausfall in Brandenburg ist auf dem höchsten Stand seit zehn Jahren. Mehr als jede zehnte Unterrichtsstunde fällt zur Vertretung an. Mehr als zwei Prozent aller Pflichtstunden fallen ers... Weiter lesen

 

 

 

 

Bremen

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Brückenschlag über Weser kann um 90 Prozent günstiger werden

16-01-2018 Bremen Redaktion

Der Fahrradbrückenschlag über die Weser zwischen Piepe und Altenwall könnte bis zu 90 Prozent aus Bundesmitteln gefördert werden. Das geht aus einem Verwaltungsbericht (s. PDF-Anhang) für die Umwelt- ... Weiter lesen

Stärkere Finanzierung des ÖPNV und des Radverkehrs

30-11-2017 Bremen Redaktion

Die Verkehrsexperten der Grünen aus Hamburg, Schleswig-Holstein, Bremen und Niedersachsen haben sich auf Kernforderungen gegenüber einer zukünftigen Bundesregierung verständigt. Um die Klimaziele von ... Weiter lesen

Häftlinge müssen zu marktgerechten Preisen telefonieren könn…

29-11-2017 Bremen Redaktion

Häftlinge müssen in Justizvollzugsanstalten (JVA) zu marktgerechten Preisen telefonieren können. Das hat nun das Bundesverfassungsgericht entschieden. Überhöhte Gebühren verstoßen demnach gegen das Gr... Weiter lesen

Hamburg

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Plaza Elbphilharmonie – Weiterhin kostenfreie Aussicht

18-01-2018 Hamburg Redaktion

Ein Besuch der Plaza der Elbphilharmonie wird bis auf weiteres kostenlos bleiben. Darauf verständigten sich jetzt die Kulturbehörde, die Geschäftsführung der Elbphilharmonie und die Laeiszhalle Betrie... Weiter lesen

Fortschreibung des Gleichstellungspolitischen Rahmenprogramm…

18-01-2018 Hamburg Redaktion

Fortschreibung des Gleichstellungspolitischen Rahmenprogramms – Hamburg geht mit positivem Beispiel voranDie Bürgerschaft debattiert die Fortschreibung des Gleichstellungspolitischen Rahmenprogramms (... Weiter lesen

Krankenversicherung der Hamburger Beamtinnen und Beamten

18-01-2018 Hamburg Redaktion

Krankenversicherung der Hamburger Beamtinnen und Beamten – Neues Gesetz schafft echte Wahlfreiheit und mehr GerechtigkeitDie Bürgerschaft befasst sich mit einem Gesetzentwurf zur Reform der Beihilfe, ... Weiter lesen

 
 

Hessen

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Keine Bemühung um Überblick seitens des Innenministeriums er…

18-01-2018 Hessen Redaktion

WIESBADEN – Nach einer Kleinen Anfrage des innenpolitischen Sprechers der FDP-Fraktion im Hessischen Landtag, Wolfgang GREILICH zu Reisen von Asylberechtigten und anerkannten Flüchtlingen in ihre Herk... Weiter lesen

Unverantwortliche Haltung gegenüber Schulleitungen

18-01-2018 Hessen Redaktion

WIESBADEN – „Die Ablehnung einer Anhörung zur Untersuchung der tatsächlichen Belastung, der Aufgaben und der Arbeitszeit von hessischen Schulleitungen spiegelt eine Ignoranz der Regierungsfraktionen u... Weiter lesen

CDU Hessen zieht mit der Hamburger Werbeagentur in den Landt…

08-01-2018 Hessen Redaktion

Die CDU Hessen wird mit der Hamburger Werbeagentur GURU: in den Landtagswahlkampf 2018 ziehen. Dazu erklärte der Generalsekretär der CDU Hessen, Manfred Pentz: „In diesem Jahr wollen wir die Wählerin... Weiter lesen

Mecklenburg-Vorpommern

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Verunglimpfung des Greifswalder Senats ist inakzeptabel

18-01-2018 Mecklenburg-Vorpommern Redaktion

Zur Entscheidung des Senats der Universität Greifswald, den Namen „Ernst Moritz Arndt“ grundsätzlich abzulegen, diesen aber unter bestimmten Voraussetzungen zuzulassen, erklärt der hochschulpolitische... Weiter lesen

GRÜNE kritisieren Abschussprämie für Wildschweine

15-01-2018 Mecklenburg-Vorpommern Redaktion

Anlässlich der aktuelle Diskussion zur Wildschweinbejagung und Eindämmung der Afrikanischen Schweinepest erklärt Claudia Schulz, agrar- und umweltpolitische Sprecherin von Bündnis 90/DIE GRÜNEN ... Weiter lesen

Kaum Kooperationspartner an Ganztagsschulen

10-01-2018 Mecklenburg-Vorpommern Redaktion

Zur „Kooperationsinitiative für ganztägiges Lernen in M-V“, die heute vom Bildungsministerium und potentiellen außerschulischen Partnern unterzeichnet wurde, erklärt die Vorsitzende und bildungspoliti... Weiter lesen

 

 

 

 

Niedersachsen

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LINKE unterstützt Forderungen der IG Metall nach Arbeitszeit…

10-01-2018 Niedersachsen Redaktion

Im Kampf um höhere Löhne und kürzere Arbeitszeiten beteiligten sich im Bereich der IG Metall Geschäftsstelle Alfeld-Hameln-Hildesheim bisher etwa tausend Beschäftigte aus zwölf Betrieben der Metall- u... Weiter lesen

Kommunale Haushalte nicht auf dem Rücken der Demokratie sani…

29-11-2017 Niedersachsen Redaktion

LINKEN-Kreistagsfraktion lehnt geplante Änderung der Kommunalverfassung weiterhin ab „Jetzt ist die Katze aus dem Sack. Unter dem Deckmäntelchen von Kosteneinsparungen will die rot-schwarze Landesreg... Weiter lesen

Schäbiger Angriff auf die Demokratie

29-11-2017 Niedersachsen Redaktion

LINKEN-Kreistagsfraktion lehnt geplante Änderung der Kommunalverfassung ab   „Versteckt unter dem vielversprechenden Punkt ‚Stärkung der kommunalen Selbstverwaltung‘ plant die rot-schwarze Regierung... Weiter lesen

Nordrhein-Westfalen

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Landesparteitag der ÖDP NRW in Lüdenscheid

15-01-2018 Nordrhein-Westfalen Redaktion

Der Landesvorstand der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP) Nordrhein-Westfalen hat die Delegierten der Partei für den 24.Februar 2018 zum ordentlichen Landesparteitag der ÖDP NRW nach Lüdenscheid e... Weiter lesen

Das Attentat auf Andreas Hollstein

28-11-2017 Nordrhein-Westfalen Redaktion

Zum Anschlag auf Andreas Hollstein, Bürgermeister von Altena, erklärt Norbert Römer, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW:   „Wir haben mit großer Bestürzung und Entsetzen von der Attacke au... Weiter lesen

Landesintegrationsminister Stamp lässt Flüchtlingspaten im S…

24-11-2017 Nordrhein-Westfalen Redaktion

Zur Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage von Christian Dahm, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW, und Dennis Maelzer, familienpolitischer der SPD-Fra... Weiter lesen

 
 

Rheinland-Pfalz

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Landtag: Langzeitstudiengebühren sind unsozial

24-03-2017 Rheinland-Pfalz Redaktion

Wie mehrere Medien berichten, will die CDU-Opposition im rheinland-pfälzischen Landtag wieder sogenannte Langzeitstudiengebühren einführen. Hierzu erklärt Julian Theiß, hochschulpolitischer Sprecher d... Weiter lesen

Europäischer Dorferneuerungspreis 2014 / Lewentz: Top Platzi…

02-07-2014 Rheinland-Pfalz Redaktion

(LPP) „Ich freue mich über die hohe Auszeichnung für die Calmont-Region, vertreten durch die Ortsgemeinden Bremm, Ediger-Eller und Neef in der Dorferneuerung", so Innenminister Roger Lewentz zum Ergeb... Weiter lesen

Rheinland-Pfalz darf Opfer sexuellen Missbrauchs nicht im St…

26-06-2014 Rheinland-Pfalz Redaktion

(LPP) Für die rheinland-pfälzischen Liberalen ist die Weigerung der grünen Familienministerin, Irene Alt, einen Beitrag zur Entschädigung der Opfer sexuellen Missbrauchs im familiären Bereich zu leist... Weiter lesen

Saarland

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Heusweiler ist im Regionalverband gut aufgehoben

24-03-2017 Saarland Redaktion

Als "absurd" hat DIE LINKE. im Regionalverband die Vorstellungen von Oliver Luksic (FDP) zum Austritt von Heusweiler aus dem Regionalverband und Übertritt zum "billigeren" Landkreis Saarlouis bewertet... Weiter lesen

Flüchtlinge in Lebach - Saarland

05-03-2016 Saarland Redaktion

Ankunftszentrum für Flüchtlinge in Lebach eröffnet Am gestrigen Freitag hat der saarländische Innenminister Klaus Bouillon gemeinsam mit dem Leiter des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF... Weiter lesen

Hartz-IV-Reform – LINKE fordert Einbeziehung von Gewerkschaf…

10-07-2014 Saarland Redaktion

(LPP) Die Linksfraktion im Saarländischen Landtag kritisiert, dass bei der Hartz-IV-Reform Gewerkschaften und Erwerbslosen-Initiativen außen vor bleiben sollen. Kein Vertreter von ihnen ist in der ent... Weiter lesen

 
 

Sachsen

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Mirko Schultze über die Verhaftung von kurdischen Abgeordnet…

04-11-2016 Sachsen Redaktion

In der vergangenen Nacht wurden in der Türkei mehrere Abgeordnete der prokurdischen HDP verhaftet, nachdem im Mai ihre Immunität bereits aufgehoben wurde. Unter Ihnen befinden sich die beiden Vorsitze... Weiter lesen

Netto bezieht Stellung zu Arnsdorf

02-06-2016 Sachsen Redaktion

Das LandesPressePortal hat am heutigen Morgen über den Vorfall in Arnsdorf berichtet. Wir haben nun die Stellungnahme von der Netto Marken-Discount AG & Co. KG erhalten. Sie lautet: Der Vorfall a... Weiter lesen

Anton Hofreiter zu den Vorfällen im sächsischen Arnsdorf

02-06-2016 Sachsen Redaktion

Zu den Vorfällen im sächsischen Arnsdorf, bei denen eine „Bürgerwehr“ einen irakischen Asylbewerber aus einem Supermarkt gezerrt und an einen Baum gefesselt hat, erklärt Anton Hofreiter, Fraktionsvors... Weiter lesen

Sachsen-Anhalt

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Noch keine Eins fürs Schulessen

17-01-2018 Sachsen-Anhalt Redaktion

Die landesweite Umfrage der Vernetzungsstelle Kita- und Schulverpflegung stellt den Einrichtungen im Land insgesamt ein gutes Zeugnis aus. „Es gibt zahlreiche positive Entwicklungen. Die Zahl der Kind... Weiter lesen

Echter Wettbewerb zwischen Straße und Schiene wäre ein Gewin…

17-01-2018 Sachsen-Anhalt Redaktion

Die Freien Demokraten Sachsen-Anhalt setzen sich für die Aufhebung desimmer noch im Personenbeförderungsgesetz verankerten Bedienverbotesein. Dieses erlaubt momentan nur direkte Fernbusfahrten auf Str... Weiter lesen

Die Initiatoren des Zwergenaufstandes zu Dobrindt

16-01-2018 Sachsen-Anhalt Redaktion

Die Initiatoren des Initiativantrages zum Nein zur „GROKO“ auf dem Landesparteitag der SPD in Sachsen-Anhalt, Tina Rosner (Landesvorsitzende Jusos) und Mario Hennig (Landesvorsitzender AfA - Arbeitsge... Weiter lesen

 
 

Schleswig-Holstein

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Jetzt muss die Investitionslücke geschlossen werden

12-01-2018 Schleswig-Holstein Redaktion

Zum Haushaltsabschluss 2017 sagt der haushaltspolitische Sprecher der Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, Rasmus Andresen:   Wir Grüne freuen uns über die sehr guten Zahlen zum Haushaltsabsc... Weiter lesen

Jörg Hansen: Polizeiberuf attraktiver gestalten

10-01-2018 Schleswig-Holstein Redaktion

Zu den rückläufigen Bewerberzahlen für den Polizeidienst erklärt der polizeipolitische Sprecher der FDP-Fraktion Jörg Hansen:     „Die Jamaika-Koalition wird die Polizei durch eine Erhöhung der Ein... Weiter lesen

Die Planung und Umsetzung eines zentralen Zwischenlagers ist…

20-12-2017 Schleswig-Holstein Redaktion

Zur heutigen (20. Dezember 2017) Mitteilung über die Verlängerung der Duldung der 20 Castoren im nicht genehmigten Zwischenlager für hochradioaktiven Atommüll in Brunsbüttel sagt der energiepolitische... Weiter lesen

Thüringen

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Deutliche Verbesserungen im Kita- und Schulbereich

24-11-2017 Thüringen Redaktion

Die Linksfraktion im Landtag weist Vorwürfe der CDU-Fraktion zur Amtsbilanz von Helmut Holter entschieden zurück: „Der Bildungsminister ist gerade 100 Tage im Amt. Der Berg von nicht gelösten Probleme... Weiter lesen

Chance für Neuanfang

20-11-2017 Thüringen Redaktion

Susanne Hennig-Wellsow, Fraktionsvorsitzende der LINKEN im Landtag und Landesvorsitzende in Thüringen, äußert sich angesichts der gescheiterten Sonderungsgespräche zwischen CDU/CSU, den Grünen und der... Weiter lesen

Gesellschaftlichen Austausch mit Russland ausbauen

13-11-2017 Thüringen Redaktion

Nach einer dreitägigen Reise auf Einladung der „Staatlichen Regionaluniversität Moskau“ (MGOU) in die russische Hauptstadt erklärt die Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag und Vorsi... Weiter lesen

 
 
  

 

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