LandesPressePortal - Aktuelle Politik Nachrichten

 

Baden-Württemberg

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Herkunftssprachlichen Unterricht als Regelangebot an Schulen

09-07-2018 Baden-Württemberg Redaktion

Die SPD-Landtagsfraktion, die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) und die Pädagogische Hochschule Heidelberg mit dem Heidelberger Zentrum für Migrations-forschung und Transkulturelle Pädagog... Weiter lesen

Andreas Stoch in Politischen Beirat des Wirtschaftsforums de…

11-06-2018 Baden-Württemberg Redaktion

Ab sofort ist der SPD-Fraktionsvorsitzende Andreas Stoch Mitglied des Politischen Beirats des Wirtschaftsforums der SPD und befindet sich damit in einer hochkarätigen Runde, die sich aus wirtschaftspo... Weiter lesen

Baden-Württemberg setzt Ankerzentren bereits um

28-05-2018 Baden-Württemberg Redaktion

Sascha Binder: „In Baden-Württemberg gibt es keine Ankerzentren und wir wollen auch keine Ankerzentren in Baden-Württemberg“   Der Behauptung von Innenminister Thomas Strobl, Baden-Württemberg verfü... Weiter lesen

Bayern

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Studie des Umweltbundesamt widerlegt Aussagen der Staatsregi…

16-07-2018 Bayern Redaktion

SPD-Verbraucherschützer Florian von Brunn sieht mögliches strafrechtlich relevantes Verhalten der Behörden Fehlentwicklungen bei Embryonen, Unfruchtbarkeit, Immunschwäche, Leberschäden - das sind die... Weiter lesen

SPD will Verbesserungen für Familien, Kinder und Senioren

09-07-2018 Bayern Redaktion

Abschließende Landtagsberatungen am Mittwoch – SPD-Sozialpolitikerin Doris Rauscher und Haushälter Günther Knoblauch fordern gute und kostenfreie Kitas sowie bessere Unterstützung älterer Menschen In... Weiter lesen

Rückgang der Nebenerwerbslandwirte alarmierend

04-07-2018 Bayern Redaktion

SPD-Landwirtschaftssprecher Horst Arnold will Nebenerwerbsoffensive mit individuellen Hilfen für kleine Bauern Der SPD-Agrarsprecher Horst Arnold ist alarmiert über den Rückgang der Nebenerwerbslandw... Weiter lesen

 
 

Berlin

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Ein sozialer Arbeitsmarkt muss gewollt sein

18-07-2018 Berlin Redaktion

Zu den jetzt bekanntgewordenen Plänen vonBundesarbeitsminister Heil, Beschäftigte über den sozialen Arbeitsmarkt nur mitdem Mindestlohn zu fördern und nicht dem Tariflohn, sagt Maria Loheide, Vorstand... Weiter lesen

Gastgewerbeumsatz im Mai 2018 preisbereinigt um 2,4 % niedri…

17-07-2018 Berlin Redaktion

Das Gastgewerbe in Deutschland setzte im Mai 2018 preisbereinigt (real) 2,4 % weniger um als im Mai 2017. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, ergab sich nicht preisbereinigt (no... Weiter lesen

SPD kritisiert überzogene Mieterhöhungen in GBW-Wohnungen

16-07-2018 Berlin Redaktion

Parlamentarischer Geschäftsführer Volkmar Halbleib: Preiserhöhungen sind klare Folge des Verkaufs an privates Investorenkonsortium - Anhörung zum Mieterschutz morgen im Landtag - Söder und Seehofer vo... Weiter lesen

Brandenburg

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Danny Eichelbaum: Justizminister verschleppt Parlamentsbesch…

16-07-2018 Brandenburg Redaktion

Bereits im April 2016 hatte der Brandenburger Landtag auf Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, Linke und Grüne die Landesregierung beauftragt, einen Gesetzentwurf zur Neufassung des Richtergesetzes vor... Weiter lesen

Ingo Senftleben: Wir dürfen einen Kollaps des Luftverkehrs n…

12-07-2018 Brandenburg Redaktion

Laut eines Gutachtens des Parlamentarischen Beratungsdienstes des Landtags Brandenburgs, ist eine befristete Offenhaltung des Flughafens Tegel auch nach Inbetriebnahme des BER möglich. Die CDU-Fraktio... Weiter lesen

Bündnisgrüne fordern nachträgliche Überprüfung aller Kostene…

04-07-2018 Brandenburg Redaktion

OVG-Urteil zum Schallschutz. Bündnisgrüne fordern nachträgliche Überprüfung aller Kostenerstattungsvereinbarungen   Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg hat gestern im Streit um passive Sch... Weiter lesen

 

 

 

 

Bremen

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Bremer Bundesratsinitiative: Steuerfreigrenze für gemeinnütz…

24-05-2018 Bremen Redaktion

Bremen setzt sich mit einer Bundesratsinitiative dafür ein,  dass gemeinnützige Vereine steuerlich entlastet werden. Dafür soll die Freigrenze für Vereine um 10.000 Euro auf 45.000 Euro im Bereich des... Weiter lesen

SPD-Fraktion kritisiert Ablehnung durch den Bundesrat

07-05-2018 Bremen Redaktion

In seiner jüngsten Sitzung hat der Bundesrat – trotz anderslautender Empfehlung der eigenen Ausschüsse –zwei von Bremen mitgetragene Gesetzesanträge abgelehnt. Zielesetzung waren Verbesserungen für St... Weiter lesen

Mahnmal in lokale Erinnerung an NS-Verbrechen einbetten

04-05-2018 Bremen Redaktion

Das geplante „Arisierungs“-Mahnmal, das an die massenhafte Beraubung von vertriebenen und ermordeten Jüdinnen und Juden im Nationalsozialismus erinnern soll, muss in das vielfältige Erinnern zahlreich... Weiter lesen

Hamburg

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Hamburg braucht endlich eine neue Strategie für den Hafen

16-07-2018 Hamburg Redaktion

Die französische Reederei CMA CGM will sich an einem Containerterminal im Hamburger Hafen beteiligen – mit Ausnahme von Hapag-Lloyd gibt es bisher keine derartigen Beteiligungen. „CMA CGM macht so etw... Weiter lesen

Arbeitsamt statt Ferien: Rabe wirft hunderte Lehrkräfte raus

12-07-2018 Hamburg Redaktion

„Arbeitsamt statt Sommerferien“ – so heißt es auch in diesem Jahr wieder für viele Hamburger Lehrer_innen. Das belegt eine aktuelle Anfrage der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft (Dr... Weiter lesen

NSU-Mord an Süleyman Tasköprü: „Kapitel ist nicht abgeschlos…

27-06-2018 Hamburg Redaktion

Heute vor 17 Jahren wurde Süleyman Tasköprü in Hamburg ermordet. Er war das dritte von zehn Mordopfern des Terrornetzwerks „NSU“. Die Hamburgische Bürgerschaft wird heute mit großer Mehrheit die Famil... Weiter lesen

 
 

Hessen

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Hervorragende Dienstleister für gesamte hessische Verwaltung

04-07-2018 Hessen Redaktion

Anlässlich der Sommerreise des Arbeitskreises Haushalt und Finanzen der CDU-Fraktion erklärt der finanzpolitische Sprecher, Dr. Walter Arnold: „Im Rahmen der traditionellen Sommerreise unseres Arbeit... Weiter lesen

Vorstellung der neuen Antidiskriminierungsstrategie

25-06-2018 Hessen Redaktion

Für die GRÜNEN im Landtag ist die neu entwickelte Antidiskriminierungsstrategie, die heute vom Bevollmächtigten für Antidiskriminierung und Integration, Staatssekretär Kai Klose, vorgestellt wurde, wi... Weiter lesen

Zeugen von Wahlbehinderungen und Einschüchterungen

25-06-2018 Hessen Redaktion

Zu den parlamentarische Beobachterinnen und Beobachtern, die DIE LINKE zur Parlaments- und Präsidentschaftswahl in die Türkei entsandt hat, gehörte auch der Landtagsabgeordnete und LINKEN-Landesvorsit... Weiter lesen

Mecklenburg-Vorpommern

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Linksfraktion begrüßt Konzept zur Erinnerung an Wende-Ereign…

18-07-2018 Mecklenburg-Vorpommern Redaktion

Die Linksfraktion begrüßt das über die Medien bekannt gewordene Konzept zur Erinnerung an die Ereignisse in der Wendezeit1989/90.   „Bereits als erste Überlegungen zu einem solchen Konzept im politi... Weiter lesen

Bessere Arbeitsbedingungen für Lehrerinnen und Lehrer

16-07-2018 Mecklenburg-Vorpommern Redaktion

Zur Antwort der Landesregierung auf ihre Kleine Anfrage „Lehrkräfte in Teilzeit im Schuljahr 2017/2018“ (Drs. 7/2080) erklärt die Vorsitzende und bildungspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Simon... Weiter lesen

Menschenwürdige Asylpolitik bleibt im Niemandsland auf der S…

04-07-2018 Mecklenburg-Vorpommern Redaktion

Zum sogenannten Asylkompromiss der Unionsparteien erklärt der innenpolitische Sprecher der Linksfraktion, Peter Ritter:   „Der gefundene Kompromiss zwischen CDU und CSU ist ein weiterer Schritt weg ... Weiter lesen

 

 

 

 

Niedersachsen

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Recht auf Informationen auch für Niedersachsen

17-07-2018 Niedersachsen Redaktion

„Während der Staat mit ständig neuen Vorstößen zur Videoüberwachung und Datenspeicherung immer mehr über die Bürgerinnen und Bürger wissen will und unablässig riesige Datensammlungen anlegt, will er u... Weiter lesen

Entlassungen in Sommerferien sind unsozial und verantwortung…

11-07-2018 Niedersachsen Redaktion

„Während auf der einen Seite händeringend Lehrkräfte gesucht werden, entlässt Niedersachsen pünktlich zu Beginn der Sommerferien fast 1400 Lehrerinnen und Lehrer mit befristeten Verträgen in die Arbei... Weiter lesen

Mindestlohn: Zum Sterben zu viel, zum Leben zu wenig

03-07-2018 Niedersachsen Redaktion

„Trotz der geplanten Erhöhung bleibt der Mindestlohn ein Armutslohn. Ob 8,84 oder 9,19 Euro – unter 12 Euro die Stunde führt er die Menschen direkt in die Altersarmut“, kommentiert Lars Leopold, Mit... Weiter lesen

Nordrhein-Westfalen

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Ausbildung und Pflegeberufe attraktiver machen

17-07-2018 Nordrhein-Westfalen Redaktion

Anlässlich einer Kleinen Anfrage „Sind die Pflegeschulen auf die Umsetzung der neuen Pflegeausbildung ab 2020 gut vorbereitet?“ (Drucksache 17/3184) erklärte Josef Neumann, gesundheitspolitischer Spre... Weiter lesen

Luftverkehr mit weniger Lärm und mehr Kundenservice

28-06-2018 Nordrhein-Westfalen Redaktion

Lärmschutz und Kundenservice standen im Zentrum eines Fachgespräches von Luftverkehrspolitikern der SPD-Landtagsfraktion mit der neuen Leitung des Flughafens Köln/Bonn, Johan Vanneste. Dazu erklärt Ca... Weiter lesen

Absage an Duisburg wäre auch eine Niederlage für Laschet

07-06-2018 Nordrhein-Westfalen Redaktion

Nach aktuellen Medienberichten soll Duisburg nicht den Zuschlag für die Ausrichtung der Maritimen Konferenz im kommenden Jahr erhalten, sondern Friedrichshafen. Dazu erklärt Sarah Philipp, Parlamentar... Weiter lesen

 
 

Rheinland-Pfalz

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Landtag: Langzeitstudiengebühren sind unsozial

24-03-2017 Rheinland-Pfalz Redaktion

Wie mehrere Medien berichten, will die CDU-Opposition im rheinland-pfälzischen Landtag wieder sogenannte Langzeitstudiengebühren einführen. Hierzu erklärt Julian Theiß, hochschulpolitischer Sprecher d... Weiter lesen

Europäischer Dorferneuerungspreis 2014 / Lewentz: Top Platzi…

02-07-2014 Rheinland-Pfalz Redaktion

(LPP) „Ich freue mich über die hohe Auszeichnung für die Calmont-Region, vertreten durch die Ortsgemeinden Bremm, Ediger-Eller und Neef in der Dorferneuerung", so Innenminister Roger Lewentz zum Ergeb... Weiter lesen

Rheinland-Pfalz darf Opfer sexuellen Missbrauchs nicht im St…

26-06-2014 Rheinland-Pfalz Redaktion

(LPP) Für die rheinland-pfälzischen Liberalen ist die Weigerung der grünen Familienministerin, Irene Alt, einen Beitrag zur Entschädigung der Opfer sexuellen Missbrauchs im familiären Bereich zu leist... Weiter lesen

Saarland

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Heusweiler ist im Regionalverband gut aufgehoben

24-03-2017 Saarland Redaktion

Als "absurd" hat DIE LINKE. im Regionalverband die Vorstellungen von Oliver Luksic (FDP) zum Austritt von Heusweiler aus dem Regionalverband und Übertritt zum "billigeren" Landkreis Saarlouis bewertet... Weiter lesen

Flüchtlinge in Lebach - Saarland

05-03-2016 Saarland Redaktion

Ankunftszentrum für Flüchtlinge in Lebach eröffnet Am gestrigen Freitag hat der saarländische Innenminister Klaus Bouillon gemeinsam mit dem Leiter des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF... Weiter lesen

Hartz-IV-Reform – LINKE fordert Einbeziehung von Gewerkschaf…

10-07-2014 Saarland Redaktion

(LPP) Die Linksfraktion im Saarländischen Landtag kritisiert, dass bei der Hartz-IV-Reform Gewerkschaften und Erwerbslosen-Initiativen außen vor bleiben sollen. Kein Vertreter von ihnen ist in der ent... Weiter lesen

 
 

Sachsen

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Mirko Schultze über die Verhaftung von kurdischen Abgeordnet…

04-11-2016 Sachsen Redaktion

In der vergangenen Nacht wurden in der Türkei mehrere Abgeordnete der prokurdischen HDP verhaftet, nachdem im Mai ihre Immunität bereits aufgehoben wurde. Unter Ihnen befinden sich die beiden Vorsitze... Weiter lesen

Netto bezieht Stellung zu Arnsdorf

02-06-2016 Sachsen Redaktion

Das LandesPressePortal hat am heutigen Morgen über den Vorfall in Arnsdorf berichtet. Wir haben nun die Stellungnahme von der Netto Marken-Discount AG & Co. KG erhalten. Sie lautet: Der Vorfall a... Weiter lesen

Anton Hofreiter zu den Vorfällen im sächsischen Arnsdorf

02-06-2016 Sachsen Redaktion

Zu den Vorfällen im sächsischen Arnsdorf, bei denen eine „Bürgerwehr“ einen irakischen Asylbewerber aus einem Supermarkt gezerrt und an einen Baum gefesselt hat, erklärt Anton Hofreiter, Fraktionsvors... Weiter lesen

Sachsen-Anhalt

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Weichen für stabile Renten sind neu gestellt

16-07-2018 Sachsen-Anhalt Redaktion

Die SPD-Landtagsfraktion in Sachsen-Anhalt hat das jüngst von Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) vorgestellte Rentenpaket als einen wegweisenden Schritt für die Zukunftsfähigkeit des gesetzlich... Weiter lesen

Kabinett berät heute über Azubi-Ticket

03-07-2018 Sachsen-Anhalt Redaktion

Der stellvertretende Vorsitzende und arbeitsmarktpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Andreas Steppuhn, sieht wachsende Unterstützung für die Einführung eines Azubi-Tickets in Sachsen-Anhalt.... Weiter lesen

Touristische Entwicklung in der Region Schierke

19-06-2018 Sachsen-Anhalt Redaktion

Der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Holger Hövelmann, hat die „konstruktiven Signale“ aus der grünen Landtagsfraktion zu den touristischen Perspektiven für die Region Schierke... Weiter lesen

 
 

Schleswig-Holstein

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Mehr als 10.000 Schülerinnen und Schüler betroffen

12-07-2018 Schleswig-Holstein Redaktion

Die SPD-Landtagsfraktion hat weitere Fragen zu den eingebrochenen Ergebnissen der schriftlichen Prüfung in Mathematik für den Ersten und Mittleren Schulabschluss, erklären der bildungspolitische Sprec... Weiter lesen

Auf diesem Kurs ist die Schwarze Ampel ein Projekt von übers…

04-07-2018 Schleswig-Holstein Redaktion

In den vergangenen Wochen haben wir ein beispielloses Schauspiel erlebt, das mich auch nach mehr als 25 Jahren in der Politik ziemlich erschreckt hat. Getrieben von der Angst vor dem Ausgang der bayri... Weiter lesen

Jamaika muss auch die Pflegehelferberufe in den Fokus nehmen

26-06-2018 Schleswig-Holstein Redaktion

Zum SPD-Antrag „Einführung einer generalistischen Gesundheits- und Pflegeassistenzausbildung in Schleswig-Holstein“ (Drs-Nr.: 19/816)erklärt die stv. Vorsitzende und pflegepolitische Sprecherin der SP... Weiter lesen

Thüringen

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Populistische Stimmungsmache hat wieder Konjunktur

25-05-2018 Thüringen Redaktion

Mit Blick auf den morgigen 26. Mai erinnert Sabine Berninger, flüchtlingspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Vor 25 Jahren beugte sich die herrschende Politik dem Druck... Weiter lesen

Für geschlechtliche Vielfalt und Selbstbestimmung

16-05-2018 Thüringen Redaktion

„Wir streben eine Gesellschaft an, die für geschlechtliche Vielfalt, für die selbstbestimmte Lebensweise aller Menschen, für Akzeptanz und Gleichberechtigung von Lesben, Schwulen, Bi-, Trans-, Interse... Weiter lesen

Linksfraktion unterstützt Thüringen trägt Kippa

24-04-2018 Thüringen Redaktion

Die Fraktion DIE LINKE beteiligt sich an der morgigen Aktion „Thüringen trägt Kippa“, zu der Organisationen, Vereine, Hochschulen und die Stadt Erfurt eingeladen haben, um mit einem solidarischen Gang... Weiter lesen

 
 
  

 

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