LandesPressePortal - Aktuelle Politik Nachrichten

(LPP) „Aufgrund der Vorkommnisse im Ruhrstadion in den letzten Wochen möchten wir als Linksjugend [‘solid] Bochum klar Stellung beziehen: Rassismus, Homophobie und jede Art von menschenverachtende Hetze lehnen wir klar ab. Wenn Fangruppen wie die Brigade Bochum ins Ruhrstadion kommen um gegen Menschen zu hetzen, die nicht in ihr Weltbild…
Freigegeben in Nordrhein-Westfalen
(LPP) Parteimitglieder und Unterstützer der bürgernahen Partei Alternative für Deutschland, AfD, sammelten in den letzten Wochen hunderte von Unterschriften für die Zulassung ihrer Kandidaten in Stadt und Kreis. Heute fielen die endgültigen Zulassungsentscheidungen für alle 12 AfD-Kandidaten und deren Reserveliste im Kreis sowie für die Komplettbesetzung der 20 Kandidaten aller…
Freigegeben in Nordrhein-Westfalen
(LPP) Die grüne Rathausfraktion hat in seiner letzten Fraktionssitzung turnusmäßig  einen neuen Vorstand gewählt. Dieter Beig wurde als Fraktionsvorsitzender, Eva Koch und Boris Mijatovic als Stellvertreter*in mit großer Mehrheit in ihren Ämtern bestätigt. Für Helga Weber, die aus persönlichen Gründen nicht erneut angetreten war, ist Christine Hesse neu in den…
Freigegeben in Hamburg
// (LPP) Positiv bewertet die grüne Rathausfraktion die kurzfristigen Maßnahmen durch Stadt und KVG für die neue Wasserspielsaison, um wenigstens halbwegs das Chaos der vergangenen Saison in den Griff zu kriegen. Gleichzeitig stößt das Verhalten der Landesregierung, keine Parkraumbewirtschaftung an hoch belasteten Tagen einzuführen, auf Unverständnis.„Die mhk selbst hat 2012…
Freigegeben in Hessen
// (LPP) Karin Müller hat ihr Stadtverordneten-Mandat zum Monatswechsel niedergelegt. Müller war seit 2001 in der grünen Rathausfraktion und zuletzt für die Themen Tourismus, Mobilität und Radverkehr zuständig. In den Jahren 2006 bis 2010 hat sie die Aufgabe der Vorsitzenden übernommen.Die Grüne Rathausfraktion bedankt sich bei Karin Müller für ihr…
Freigegeben in Hessen
(LPP) Die Mitglieder der Jungen Union Rostock haben auf Ihrer diesjährigen Jahreshauptversammlung am 28. März ihren neuen Vorstand gewählt. Dabei wurde Martin Stark (23, Student) zum neuen Kreisvorsitzenden gewählt und löst damit Alexander Rau ab, der nicht mehr zur Wiederwahl als Vorsitzender stand. Martin Stark kann in Zukunft auf die Unterstützung…
Freigegeben in Mecklenburg-Vorpommern
// (LPP) Die FDP-Stadtratsfraktion möchte die Bürgerinnen und Bürger der Landeshauptstadt Saarbrücken lückenlos und damit besser über die Arbeit in den städtischen Gremien informieren. Deshalb hat sie einen entsprechenden Antrag für den nächsten Stadtrat gestellt.Hierzu Karsten Krämer, Stadtverordneter der FDP-Stadtratsfraktion: „Das Ratsinformationssystem der Landeshauptstadt Saarbrücken ist nur über mehrere Unterseiten…
Freigegeben in Saarland
(LPP) Nachdem die notwendigen Unterstützungsunterschriften für die Kreistagswahl und die Stadtratswahl in Meißen gesammelt worden sind, tritt die Piratenpartei im Landkreis nun am 25.05.2014 bei beiden Wahlen an. Mit 11 Kandidaten bewerben sich die Piraten im Landkreis Meißen nun zur Wahl für den Kreistag sowie mit Jens Löffler als Kandidaten…
Freigegeben in Sachsen
(LPP) Zur Berichterstattung über das Ansinnen der Leverkusener Ratsmehrheit, die Stadt möge zur Umsetzung der Inklusion eine Verfassungsklage prüfen, äußerte sich der SPD-Fraktionsvorsitzende Peter Ippolito heute wie folgt:Obwohl der Städtetag das Verhandlungsergebnis zum Thema Inklusion mit dem Land gebilligt hat, will die Ratsmehrheit eine Klage prüfen lassen. Dies ist ein…
Freigegeben in Nordrhein-Westfalen
(LPP) Einen größeren Führungswechsel hat es bei der Jungen Union Osthessen gegeben: Nach zwölf Jahren Tätigkeit im Bezirksvorstand, zuletzt vier Jahre als Bezirksvorsitzender, wurde der Rechtsreferendar Matthias Möller, der dem Fuldaer Kreistag für die CDU angehört, von Michael Kircher abgelöst. Der 25-jährige Bankkaufmann und Gemeindevertreter aus Petersberg (Kreis Fulda) wurde…
Freigegeben in Hessen

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