LandesPressePortal - Aktuelle Politik Nachrichten

Während in Kabul jede Woche Menschen durch Anschläge sterben, schiebt der rot-grüne Senat ohne jede Scham weiter nach Afghanistan ab. Eine Schriftliche Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft zeigt nun, wie rigoros er dabei vorgeht. Ob dabei, wie angekündigt, nur Straftäter und allein reisende junge Männer…
Freigegeben in Hamburg
Fraktionsvize Sascha Binder: „Eine klare Linie wäre auch für Baden-Württemberg besser als das jetzige Koalitions-Hickhack und die grüne Doppelzüngigkeit“   Die SPD-Landtagsfraktion schließt nach der jüngsten gerichtlich verfügten Aussetzung von zwei vorgesehenen Abschiebungen einen generellen, zeitlich befristeten Stopp von Rückführungen aus Baden-Württemberg nach Afghanistan nicht mehr aus. „Eine klare Linie…
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Anlässlich der bevorstehenden nächsten Sammelabschiebung nach Afghanistan, die für den morgigen Tag (Mittwoch) geplant ist, erklärt Gabi Faulhaber, migrationspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag:     „Pro Asyl und Flüchtlingsinitiativen fordern zu Recht eine sofortige Kehrtwende im Umgang mit afghanischen Flüchtlingen. Ende des Jahres 2016 hatte das…
Freigegeben in Hessen
Mit deutscher Unterstützung sollen die Perspektiven für die Menschen in Afghanistan weiter verbessert und Rückkehrer verstärkt unterstützt werden. Darauf einigen sich Vertreter beider Länder bei ihren Gesprächen in Kabul über die künftige Entwicklungszusammenarbeit. Gemeinsames Ziel ist es, die wirtschaftlichen und sozialen Lebensbedingungen der afghanischen Bevölkerung spürbar zu verbessern und so…
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Afghanistan: Zivilbevölkerung schützen, Friedensgespräche fortführen   Zum Terroranschlag in Kabul erklärt Omid Nouripour, Sprecher für Außenpolitik   Wir verurteilen den verheerenden Anschlag in Kabul, bei dem zehn Menschen ihr Leben verloren haben und Hunderte verletzt wurden. Er macht auf dramatische Weise deutlich, wie es um die Sicherheitslage in Afghanistan bestellt ist.…
Freigegeben in Berlin
(LPP) Five members of NATO’s forces in Afghanistan have been killed in a helicopter crash in the south of the country. The coalition forces and a provincial official said it was an accident due to technical failure. “ISAF is still in the process of reviewing the circumstances to determine more facts,” the International Security Assistance Force said. It did not provide details of the nationalities of those who died. A spokesman for Kandahar Governor Tooryalai Wesa confirmed the crash occurred near Kandahar City. “Today at 11 am (0630 GMT) an ISAF helicopter crashed due to technical problems in Takhteh Pol…
Freigegeben in Bundes-Meldungen

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