LandesPressePortal - Aktuelle Politik Nachrichten

(LPP) "Nicht behindert zu sein ist wahrlich kein Verdienst, sondern ein Geschenk, das jedem von uns jederzeit genommen werden kann." Das sagte der ehemalige Bundespräsident Richard von Weizsäcker bereits in seiner Weihnachtsansprache 1987.Die Menschen sind nicht behindert - sie werden behindert. Das kann tagtäglich passieren. Beispielsweise beim Einkauf, wenn der Rollstuhl nicht durch die Regalreihen im Supermarkt passt. Mehr als sieben Millionen schwerbehinderte Menschen leben in Deutschland. Weitere 17 Millionen haben gesundheitliche Beeinträchtigungen oder chronische Krankheiten.Der Internationale Tag der Menschen mit Behinderung am 3. Dezember jeden Jahres wurde 1993 von den Vereinten Nationen ausgerufen.Wie ist die Lage?Für die gesellschaftliche Teilhabe…
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(LPP) Auf dem EU-Gipfeltreffen mit östlichen Nachbarstaaten in Vilnius ist ein Treffen mit dem ukrainischen Staatspräsidenten geplant.Die Bundesregierung und die Europäische Union sind aber auch über das EU-Gipfeltreffen am 28./29. November hinaus bereit, das Assoziierungsabkommen mit der Ukraine zu unterzeichnen. Voraussetzung bleibt, dass die ukrainische Regierung die notwendige Entschlossenheit zeigt und greifbare Fortschritte bei der Umsetzung der Bedingungen erzielt, die vom Außenministerrat im Dezember 2012 formuliert worden sind.Drittes Gipfeltreffen der Östlichen PartnerschaftDas Programm beginnt am Abend des 28. November offiziell mit einem Empfang durch die litauische Präsidentin Dalia Grybauskaitė und einem Arbeitsessen. Für den 29. November 2013 ist am Vormittag…
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(LPP) Die Bundeskanzlerin dankte in ihrem Grußwort dem scheidenden Vorsitzenden der IG Metall, Berthold Huber, für die enge und pragmatische Zusammenarbeit in der Wirtschaftskrise 2008/2009. In diesem Sinne wolle sie die Zusammenarbeit mit der IG Metall auch weiterhin fortführen, erklärte Merkel. Detlef Wetzel ist der Nachfolger von Berthold Huber, der das Amt seit November 2007 inne hatte.Wir brauchen ein gemeinsames EuropaDeutschland werde es auf Dauer nur gut gehen, wenn es Europa gut gehe, sagte Merkel mit dem Hinweis auf aktuelle Zahlen: Deutschland sei mit 1,1 Prozent der Weltbevölkerung die größte Volkswirtschaft Europas. Mit 700 Millionen Menschen stellten die Europäer sieben…
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(LPP) Sebastian Vettel hat zum vierten Mal in Folge den Formel 1-Weltmeistertitel gewonnen. Bundeskanzlerin Angela Merkel gratuliert ihm zu diesem außergewöhnlichen Erfolg. Vettel hatte sich bereits im Oktober beim Großen Preis von Indien den Titel gesichert."Ich gratuliere Sebastian Vettel sehr herzlich zum Gewinn der Formel 1-Weltmeisterschaft. Vier Weltmeistertitel in Folge, das ist eine besonders herausragende Leistung. Mit Millionen Fans freue ich mich für ihn und sein Team und wünsche ihm auch für die Zukunft viele Erfolge", so die Bundeskanzlerin.Quelle: bundesregierung.deBild-Quelle: angela-merkel.de / Angela Merkel / Markus Hammes
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(LPP) Der Kunde soll König sein - das ist das Motto des Einzelhandels. Stete Innovationen und Anpassungen sind nötig, um diesem Anspruch gerecht zu werden. Also harte Arbeit. "Natürlich brauchen Sie auch die notwendigen Rahmenbedingungen", sagte Merkel in Berlin zu den Vertreterinnen und Vertretern des deutschen Einzelhandels.Mehr Geld für VerkehrsinfrastrukturDamit der Handel seine Regale füllen kann, ist eine eine gute Verkehrsinfrastruktur besonders wichtig. Eine der Prioritäten für die neue Bundesregierung sei daher, mehr Geld in Brücken, Tunnel, Schienen, Kanäle und Schleusen zu stecken. "Weil wir zum Teil von der Substanz leben", so die Bundeskanzlerin.Investitionen seien ohne neue Schulden möglich -…
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(LPP) Deutschland und Amerika teilten gemeinsame Interessen, Werte und Erfahrungen, betonte die Bundeskanzlerin. "Wir stehen gemeinsam für freiheitliche, offene und demokratisch verfasste Gesellschaften." Das transatlantische Verhältnis sei für beide Partner ein wesentlicher Garant für Freiheit und Sicherheit, sagte sie.Merkel hatte bereits zu den ersten Vorwürfen, amerikanische Nachrichtendienste hätten möglicherweise ihr Mobiltelefon überwacht, Stellung bezogen: "Ausspähen unter Freunden, das geht gar nicht." Ein Bündnis könne nur auf Vertrauen aufgebaut sein, so die Bundeskanzlerin vor Beginn des EU-Rats am 24. Oktober in Brüssel.Spionageabwehr gestärktAuch Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich hob die Bedeutung der Wertegemeinschaft hervor, welche die USA und Deutschland verbindet. Allerdings lasse die…
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(LPP) Deutschland übernimmt 2015 die G8-Präsidentschaft. Bis dahin sollen möglichst viele Millennium-Entwicklungsziele erreicht werden.Die Staats- und Regierungschefs der Vereinten Nationen verabschiedeten im Jahr 2000 die Millennium-Entwicklungsziele. Die acht messbaren Ziele sollen bis 2015 erreicht werden. Sie sind Richtschnur für die internationale Entwicklungspolitik. Nach 2015 sollen sie von neuen Zielen abgelöst werden. Zu diesem Zweck wird die "Post-2015-Agenda" erarbeitet.Die Bill- und Melinda-Gates-Stiftung hat im Rahmen der entwicklungspolitischen Agenda der G8 bereits wichtige Impulse gesetzt. Sie ist die größte private Stiftung der Welt und besonders engagiert im Kampf gegen Hunger, Armut und Krankheiten in den Entwicklungsländern. 2012 unterstützte die Stiftung weltweit Projekte…
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(LPP) Das Sachverständigengutachten stelle fest, dass die Lage im Augenblick recht gut sei, sagte Bundeskanzlerin Merkel bei der Übergabe des 50. Jahresgutachtens im Kanzleramt. "Das kann uns mit Freude erfüllen; aber es ist auch eine große Herausforderung für die Zukunft, die Verantwortung auch für die nächsten Jahre in vernünftiger Weise wahrzunehmen", so Merkel weiter. Nicht alles könne eins zu eins umgesetzt werden, aber "insgesamt waren es immer wertvolle Hinweise."Im Hinblick auf die derzeitigen Koalitionsverhandlungen komme dieses Gutachten zum richtigen Zeitpunkt. Es könne als Grundlage genommen werden auch für die Fragen: "Wie können wir weiter gute Arbeitsmarktpolitik machen, wie können wir…
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(LPP) "Wir trauern mit dem Volk der Philippinen um seine Toten", so Seibert weiter. Bundeskanzlerin Angela Merkel habe schon am Samstag dem philippinischen Präsidenten ihre Anteilnahme übermittelt und deutsche Hilfe angeboten."Wir wissen, dass Hunderttausende dort jetzt vor den Trümmern ihrer Existenz stehen", sagte Seibert. Sie zu ernähren, sie zu versorgen, ihnen neue Hoffnung zu geben - darum würde es zuallererst gehen. Die Philippinen sollten wissen, dass Deutschland an ihrer Seite steht.Mehr als 9,5 Millionen Menschen sind von Taifun "Haiyan" betroffen. Nach Schätzungen gibt es weit mehr als 10.000 Todesopfer. Das Kinderhilfswerk Unicef spricht von bis zu vier Millionen Kindern, die…
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(LPP) Bundeskanzlerin Angela Merkel hat dem scheidenden luxemburgischen Premierminister Jean-Claude Juncker das Großkreuz des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland verliehen. Sie würdigte damit seine großen Leistungen für das deutsch-luxemburgische Verhältnis und vor allem für die europäische IntegrationDie Bundekanzlerin gab Juncker zu Ehren ein Abendessen in Schloss Meseberg, an dem auch Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble teilnahm. Damit dankte sie ihm für die langjährige sehr gute Zusammenarbeit und sein Engagement für Europa. Zuvor hatte sich Merkel mit Juncker zu einem bilateralen Gespräch getroffen.Quelle: bundesregierung.deBild-Quelle: bundesregierung.de / Bundesregierung/Denzel
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