LandesPressePortal - Aktuelle Politik Nachrichten

(LPP) Als die Bundeskanzlerin den Ehrenhof betritt, spielt das Stabsmusikkorps der Bundeswehr die Festfanfare der Wiener Philharmoniker. Doch bevor Angela Merkel zur Bühne kommt, schreibt sie erst einmal Autogramme, schüttelt jede Menge Hände und steht für Erinnerungsfotos bereit. "Herzlich Willkommen zum Tag der offenen Tür im Bundeskanzleramt", sagt die Kanzlerin zur Begrüßung. "Ich freue mich, dass Sie gekommen sind."So funktioniert ein Besuch im KanzleramtUnd gekommen sind wieder viele. Normalerweise begrüßt Merkel im Ehrenhof des Bundeskanzleramtes einzelne Staatsgäste. Diesmal scharen sich hier Hunderte Besucherinnen und Besucher. Genau erklärt die Kanzlerin, wie ein Besuch im Kanzleramt abläuft: den Anfahrtsweg der Gäste, die…
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(LPP) Gleichzeitig unterstrich Merkel die Dringlichkeit einer politischen Lösung für den Syrien-Konflikt.Zu Meldungen über einen angeblichen Giftgaseinsatz hatte auch Außenminister Guido Westerwelle am Donnerstag Aufklärung gefordert. Die im Land befindlichen Chemiewaffen-Inspekteure der Vereinten Nationen müssten umgehend Zugang zu den genannten Orten erhalten. "Diese Meldungen sind schwerwiegend und, sollten sie sich bestätigen, ungeheuerlich."Syrische Rebellen werfen Machthaber Baschar al-Assad vor, bei einem Giftgasangriff östlich von Damaskus bis zu 1.300 Menschen getötet zu haben. Beweise dafür gibt es bisher nicht.Quelle: bundesregierung.deBild-Quelle: bundesregierung.de / picture alliance / ROPI / bundesregierung.de
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(LPP) "Griechenland hat in den letzten Monaten, gerade was die makro-ökonomischen Dinge, also die Verschuldung, die Möglichkeiten eines Primärüberschusses anbelangt, sehr, sehr gute Fortschritte gemacht", betonte Merkel. Diese sollen fortgesetzt werden.Auch Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble verwies im Interview mit dem Handelsblatt auf die guten Entwicklungen in Griechenland: "Im kommenden Jahr könnte die Wirtschaft nach fünf Jahren Rezession endlich wieder wachsen. Die viel kritisierten Maßnahmen beginnen zu wirken." Es seien auch positive Anzeichen, dass die Talsohle bei der Arbeitslosigkeit erreicht scheine und die Touristen wieder kämen, so Schäuble.Merkel unterstrich erneut: "Es soll keinen neuen Schuldenschnitt geben. Darüber gibt es auch eine große…
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(LPP) Bundeskanzlerin Angela Merkel hat die Bestätigung des Urteils gegen den Chinesen Liu Hui enttäuscht zur Kenntnis genommen. Der Schwager des Friedensnobelpreisträgers Liu Xiaobo wurde im Juni dieses Jahres wegen angeblichen Betrugs unter anderem zu elf Jahren Haft verurteilt. Dieses Urteil ist nun rechtskräftig.Regierungssprecher Steffen Seibert erklärte, dass die Bundeskanzlerin "die Entwicklungen in China persönlich mit großem Interesse verfolgt". Sie erwarte von einem wichtigen Partner wie China ein Minimum an Rechtsstaatlichkeit und Transparenz."Es gibt leider deutliche Anzeichen, dass der Prozess gegen Liu Hui Teil des umfassenden staatlichen Drucks gegenüber der Familie von Liu Xiaobo ist", so der Regierungssprecher.Recht auf freie…
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(LPP) Die Bundeskanzlerin und Staatspräsident Hollande verfolgen die Entwicklung in Ägypten mit großer Sorge und mit Entsetzen über die hohe Zahl der Todesopfer und Verletzten. Sie sind sich einig, dass jedes weitere Blutvergießen verhindert werden muss und fordern alle Seiten auf, auf jede weitere Gewaltanwendung zu verzichten.Sie stimmen auch darin überein, dass eine Lösung für die Krise in Ägypten nur im Dialog und einem politischen Prozess liegen kann, der alle politischen Kräfte umfasst. Dies schließt die Achtung der Bürger- und Menschenrechte für alle Ägypter ein.Es besteht Einigkeit, dass die Europäische Union und ihre Mitgliedstaaten möglichst rasch Beratungen über die Lage…
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(LPP) Merkel erinnerte in einer Geschichtsstunde der 12. Klasse an den Beginn des Mauerbaus am 13. August 1961. Mit diesem Unterrichtsthema wollte die Bundeskanzlerin das Bewusstsein der Schülerinnen und Schüler für die Freiheits- und Demokratietraditionen der deutschen Geschichte stärken.Vor Beginn des Unterrichts sagte sie: "Für mich ist es ganz spannend, dass aus dem eigenen Erleben plötzlich für die Jüngeren, die jetzt den Unterricht bekommen, schon Geschichte geworden ist."Die Kanzlerin hat schon mehrfach mit Schülern diskutiert, aber noch nie in einer Schule Unterricht gehalten. "Ich habe mich noch einmal ein bisschen geschichtlich sattelfest gemacht", erklärte sie. Es sei ein Unterschied, ob…
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(LPP) Mit Berthold Beitz verliert Deutschland eine seiner angesehensten und erfolgreichsten Unternehmerpersönlichkeiten, die Deutschland an wichtiger Stelle mitgeprägt hat. Über viele Jahre leitete Herr Beitz den Krupp-Konzern und hatte entscheidenden Anteil an der Fusion mit Thyssen zur Thyssen Krupp Stahl AG. Auch nach seinem Ausscheiden aus dem aktiven Management war er als Aufsichtsratsvorsitzender und später als Stiftungsvorsitzender der "Alfried Krupp von Bohlen und Halbach-Stiftung" weiterhin zentral am Entscheidungsprozess des Konzerns beteiligt.Berthold Beitz hat sich darüber hinaus durch sein Engagement sowohl für Wissenschaft und Kultur, als auch für Verständigung und Toleranz hohe Anerkennung im In- und Ausland erworben. Insbesondere sein mutiges…
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(LPP) Bundeskanzlerin Merkel hat der deutschen Frauen-Fußballnationalmannschaft folgendes Glückwunschtelegramm gesandt:Liebe Frau Neid,zum achten EM-Titel der deutschen Frauen-Fußballnationalmannschaft gratuliere ich Ihnen und der Mannschaft sehr herzlich!Ihr Team hat eindrucksvoll seine internationale Klasse mit Fußball auf höchstem Niveau unter Beweis gestellt. Es hat die Menschen in unserem Land mit seiner leidenschaftlichen und kämpferischen Spielweise begeistert.Bitte übermitteln Sie meine Glückwünsche auch an die Spielerinnen, Betreuerinnen und Betreuer sowie alle Verantwortlichen, die zu diesem außergewöhnlichen Erfolg beigetragen haben.Mit freundlichen GrüßenAngela MerkelQuelle: bundesregierung.deBild-Quelle: angela-merkel.de / Angela Merkel / Markus Hammes
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(LPP) Bundeskanzlerin Merkel hat den Mord an den tunesischen Oppositionspolitiker Brahmi aufs Schärfste verurteilt. Es dürfe nicht zugelassen werden, dass die feige Gewalttat den Weg des tunesischen Volkes zur Demokratie gefährde."Mein Mitgefühl gilt seiner Familie und seinen Freunden", so Merkel weiter. "Die Verantwortlichen müssen zügig ermittelt und zur Rechenschaft gezogen werden. Das gilt auch für den Fall des im Februar Ermordeten Oppositionellen Chokri Belaid."Die Bundesregierung appelliere an alle Akteure in Tunesien auch diesmal Besonnenheit zu wahren. Tunesien habe auf dem Weg der Demokratisierung wichtige Etappen zurück gelegt, so die Bundeskanzlerin. "Möglich war dies durch die politische Reife und Kompromissbereitschaft aller…
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(LPP) "Mit Erschütterung habe ich von dem schweren Zugunglück bei Santiago de Compostela, das viele Tote und Verletzte gefordert hat, erfahren", schreibt die Bundeskanzlerin in einem Kondolenztelegramm an Rajoy. "Ich möchte Ihnen und Ihren Landsleuten in diesen Stunden des Schmerzes die Anteilnahme der Menschen in Deutschland und mein ganz persönliches Mitgefühl ausdrücken."Sie wäre Rajoy dankbar, so Merkel, "wenn Sie auch den Angehörigen der Opfer unser tief empfundenes Beileid und den verletzten Menschen unsere besten Wünsche für eine rasche und vollständige Genesung übermitteln könnten".Außenminister Guido Westerwelle zeigte sich "tief bestürzt". "Wir trauern gemeinsam mit unseren spanischen Freunden über die Opfer dieser…
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