LandesPressePortal - Aktuelle Politik Nachrichten

Hans-Joachim Janßen: Landvolk führt Bauern in die gesellschaftliche Isolation Darum geht’s Niedersachsens Landwirtschaftsminister Meyer streue Angst, hat Werner Hilse, Präsident des Niedersächsischen Landvolks, gegenüber der Neuen Osnabrücker Zeitung erklärt und dabei zu einem Rundumschlag gegen den Tierschutzplan der Landesregierung, die geplante Änderung des Landesraumordnungsprogramms und die Agrarpolitik der Niedersächsischen Landesregierung…
Freigegeben in Niedersachsen
GRÜNER Freitag in LindenfelsLandtags-Fraktionschef Mathias Wagner lobt Programm „Familienfreundlicher Kreis Bergstraße“   Aus Sicht der GRÜNEN im hessischen Landtag ist das Programm „Familienfreundlicher Kreis Bergstraße“ ein gutes Beispiel für die Verzahnung von Schulen und den Trägern von Nachmittagsbetreuung, wie die Koalition aus GRÜNEN und CDU sie für alle Schülerinnen und…
Freigegeben in Hessen
Crystal-Meth-Konsum bekämpfen: „Prävention, Beratung, Behandlung, Therapie und Nachsorge verstärken“ Statements der gesundheitspolitischen Sprecherin der Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Cornelia Lüddemann, im Rahmen der Debatte über die Bekämpfung des Crystal-Meth-Konsums:   „BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN halten den Antrag der Regierungsfraktionen von CDU und SPD ,Crystal-Meth-Kosum bekämpfen‘ für gänzlich sinnfrei. Der Text spottet…
Freigegeben in Sachsen-Anhalt
Suhr: Endlich Konsequenzen aus der NSU-Mordserie auch auf Landesebene ziehenZu der heutigen Aktuellen Stunde im Landtag „NSU-Mordserie –Handlungsempfehlungen auch in M-V umsetzen“ erklärt der Vorsitzende der FraktionBÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Jürgen Suhr:„Ich habe die Landesregierung zuletzt in einer Kleinen Anfrage gefragt, wie weitsie mit der Umsetzung der Empfehlungen des NSU-Untersuchungsausschusses desDeutschen…
Freigegeben in Mecklenburg-Vorpommern
Katrin Göring-Eckardt und Anton Hofreiter: Herzlichen Glückwunsch, Heinrich Bedford-Strohm Herzlichen Glückwunsch, Heinrich Bedford-Strohm!   Zur Wahl von Heinrich Bedford-Strohm zum Vorsitzenden des Rates der Evangelischen Kirche in Deutschland, erklären die Fraktionsvorsitzenden Katrin Göring-Eckardt und Anton Hofreiter:   Wir gratulieren Prof. Heinrich Bedford-Strohm zu seiner Wahl. Mit dem bayerischen Landesbischof hat die Synode der EKD…
Freigegeben in Berlin
Sven-Christian Kindler und Matthias Gastel: Dobrindt muss mit der Bahn nachverhandeln Dobrindt muss mit der Bahn nachverhandeln   Anlässlich der heutigen Vorstellung der Neuauflage der Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung (LuFV II) zwischen Bund und Deutsche Bahn AG erklären Sven-Christian Kindler, Sprecher für Haushaltspolitik, und Matthias Gastel, Sprecher für Bahnpolitik:   Die heute vorgestellte Neuauflage weist…
Freigegeben in Berlin
Katja Keul: Sexualstrafrecht: Koalitions-Gezerre verhindert sorgfältige Beratung   Anlässlich der aktuellen Debatte über die Reform des Sexualstrafrechts erklärt Katja Keul, Parlamentarische Geschäftsführerin und Sprecherin für Rechtspolitik:   Nachdem der Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Neuregelung im Sexualstrafrecht in den letzten Monaten von allen Experten massiv kritisiert wurde, hat die Große Koalition das…
Freigegeben in Berlin
Umweltschützer fordern Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel zu Einhaltung der Klimaschutzziele auf Hamburg (ots) - Hamburg, 7. 11. 2014 - In mehr als 30 Städten demonstrieren Umweltschützer diesen Samstag dafür, dass Deutschland sein Versprechen beim Klimaschutz einhält und dazu die Verstromung von Kohle reduziert. Deutschland droht sein Ziel zu verfehlen, den Ausstoß…
Freigegeben in Hamburg
Krankenkassenkarten für Asylbewerberinnen und Asylbewerber: „Willkür bei Gesundheitsversorgung stoppen“ MAGDEBURG/UM – Eine Vereinbarung der Landesregierung und der Krankenkassen zur Einführung der Krankenversichertenkarte für Asylbewerberinnen und Asylbewerber – das fordert die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN bei der Sitzung des Landtags in der kommenden Woche. „Viele der Menschen, die Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz erhalten, sind krank. Die häufig…
Freigegeben in Sachsen-Anhalt
Integrationspreis GRÜNE gratulieren Preisträgern   Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN gratuliert den vier Preisträgern des diesjährigen Integrationspreises. „Die ausgezeichneten Vereine und Projekte leisten mit ihrem außerordentlichen Engagement extrem wichtige Arbeit. In ganz Hessen gibt es viele Initiativen vor Ort, die sich für die Integration von Jugendlichen mit Migrationshintergrund stark machen.…
Freigegeben in Hessen

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