LandesPressePortal - Aktuelle Politik Nachrichten

Uwe Kekeritz: Ebola: Merkel in der Pflicht Zur Schaffung einer europäischen Koordinationsstelle für den Kampf gegen Ebola erklärt Uwe Kekeritz, Sprecher für Entwicklungspolitik:   Die Schaffung einer europäischen Koordinationsstelle ist richtig und wichtig. Sie muss nun schnell ihre Arbeit aufnehmen und die Soforthilfe und humanitäre Hilfe ausweiten. Kanzlerin Merkel darf jedoch…
Freigegeben in Berlin
Hannah-Arendt-Platz Entscheidung für die weitere aktive Auseinandersetzung mit der NS-Zeit Darum geht’s Der Beschluss des hannoverschen Stadtbezirksrats Mitte, den Platz, der dem Landtag und damit auch allen Landtagsfraktionen seine Adresse gibt, in Hannah-Arendt-Platz umzubenennen, wird von der grünen Landtagsfraktion voll unterstützt. Das sagen die Grünen Anja Piel, Fraktionsvorsitzende „Wir begrüßen…
Freigegeben in Niedersachsen
GRÜNE: Umfrage in Wiesbaden belegt erneut  die große Akzeptanz für Windkraft-Projekte   Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN freut sich sehr über die Ergebnisse der Umfrage zur geplanten Windkraft-Anlage auf dem Taunuskamm. „Viele Studien belegen die große Zustimmung in der Bevölkerung für den Ausbau Erneuerbarer Energien in Deutschland“, erläutert die…
Freigegeben in Hessen
IT-Gipfel: Schaulaufen statt Substanz   Zum 8. Nationalen IT-Gipfel der Bundesregierung erklärt Dr. Konstantin von Notz, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und Sprecher für Netzpolitik:   Der IT-Gipfel ist und bleibt vor allem eine große Show-Veranstaltung ohne inhaltliche Substanz. Die letzten Jahre hatte die Bundesregierung auf dem IT-Gipfel immer wieder behauptet, es gäbe bei…
Freigegeben in Berlin
Umweltministerkonferenz: Nationales Hochwasserschutzprogramm voranbringen   Anlässlich der morgen beginnenden Umweltministerkonferenz der Länder erklärt Peter Meiwald, Sprecher für Umweltpolitik:   Flüsse brauchen mehr Raum in Deutschland. Jeder Euro für den ökologischen Hochwasserschutz ist effizienter eingesetzt, als die Aufwendung der vielfachen Summe für die Schadensbeseitigung nach dem nächsten „Jahrhunderthochwasser“. Umweltministerin Hendricks versprach auf…
Freigegeben in Berlin
Offener IT-Gipfel in Hamburg Müller: „Microsoft-freie Hansestadt Hamburg“   Am Tag des Nationalen IT-Gipfels hat die Grüne Bürgerschafsfraktion gemeinsam mit der Open Source Business Alliance zum Offenen IT-Gipfel eingeladen. Im Mittelpunkt der Tagung AN Nachmittag steht die Frage, wie eine Microsoft-Ausstiegsstrategie für Hamburg aussehen könnte. Der Gipfel soll generell aufmerksam machen auf die zu…
Freigegeben in Hamburg
Düker: Schnelle, wirksame Hilfe für Flüchtlinge und Kommunen   Zu den Ergebnissen des Flüchtlingsgipfels in NRW erklärt Monika Düker, flüchtlingspolitische Sprecherin der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:   „Dieser Gipfel hat wichtige Verbesserungen für die Flüchtlinge in NRW erreicht. Es war ein gutes Treffen in einer konstruktiven Atmosphäre, so dass wir schnell…
Freigegeben in Nordrhein-Westfalen
‚Strafe schützt nicht vor Sucht – Suche nach neuen Wegen in der Drogenpolitik‘ lautet der Titel einer öffentlichen Diskussion mit dem Strafrechtler Prof. Lorenz Böllinger, zu der die Bürgerschaftsfraktion der Grünen für Mittwoch, 22. Oktober, um 19.30 Uhr ins Kulturzentrum Lagerhaus (Etage 3) einlädt. Böllinger engagiert sich im ‚Schildower Kreis‘…
Freigegeben in Bremen
Kitas in Vierteln mit besonderem Entwicklungsbedarf besser ausstatten: „Armut darf sich nicht verfestigen“ Statements der kinder- und familienpolitischen Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Cornelia Lüddemann, im Rahmen der Debatte über den Antrag der bündnisgrünen Fraktion, der eine bessere Ausstattung von Kitas in Vierteln mit besonderem Entwicklungsbedarf fordert:   „Um…
Freigegeben in Sachsen-Anhalt
GRÜNE kritisieren RWE-Klage gegen Kosten für Castoren   Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN kritisiert die von RWE angekündigte vorbereitende Klage scharf. In der Klage geht es um die Kostenübernahme für mögliche weitere Castor-Behälter, die im Rahmen des Endlagerprogramms in Biblis zwischengelagert werden sollen. Betroffen von diesem Klageweg seien alle…
Freigegeben in Hessen

Copyright © Landespresseportal.de. Alle Rechte vorbehalten.

Top Desktop version