LandesPressePortal - Aktuelle Politik Nachrichten

Im dritten Quartal 2017 wurden rund 24 700 Schwangerschaftsabbrüche in Deutschland gemeldet. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, waren das 2,0 % mehr als im entsprechenden Vorjahreszeitraum.  Knapp drei Viertel (72 %) der Frauen, die im dritten Quartal 2017 einen Schwanger-schaftsabbruch durchführen ließen, waren zwischen 18 und 34 Jahre alt, 17 % zwischen…
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Zum Tode des in Berlin lebenden syrischen Philosophen und Aktivisten Sadiq al-Azm erklärt Omid Nouripour, Sprecher für Außenpolitik:   Mit dem syrischen Philosophen Sadiq al-Azm ist ein großer Denker von uns gegangen, dessen Stimme für die Vernunft, für Verständigung und das gegenseitige Verständnis schmerzlich fehlen wird. Dieser Verlust wiegt in diesen…
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Verlässlicher Rechtsrahmen erforderlich Am 1. Mai 2016 endet in Berlin die zweijährige Übergangszeit des sogenannten Zweckentfremdungsgesetzes. Es verbietet, die eigene Wohnung ohne Sondererlaubnis gegen Geld als Ferienwohnung anzubieten. Hierzu erklärt die tourismuspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Daniela Ludwig: "Der Markt für Ferienwohnungen in Deutschland muss erhalten bleiben. Mit mehr als 70…
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In mehreren gemeinsam geführten Strafermittlungsverfahren der Staatsanwaltschaft Berlin und des Polizeilichen Staatsschutz des Landeskriminalamtes wegen der Veröffentlichung so genannter „Hass-Posts“ in sozialen Netzwerken, wurden heute stadtweit insgesamt zehn Durchsuchungsbeschlüsse vollstreckt. Die Ermittlungen, unter anderem wegen des Verdachts der Volksverhetzung bzw. Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen, richten sich gegen neun tatverdächtige…
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Derzeit unklar sind die Hintergründe einer gefährlichen Körperverletzung, bei der gestern Abend einem Mann in Spandau eine ätzende Flüssigkeit über den Kopf gegossen wurde. Gegen 20.30 Uhr soll ihn nach Auskunft des 42-jährigen Opfers die später festgenommene Jugendliche in der Straße Am Juliusturm nach einer Zigarette gefragt haben. Als er…
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Mit der Veröffentlichung von Bildern aus einer Überwachungskamera sucht die Polizei Berlin nach einem mutmaßlichen Räuber, der in Wedding eine Frau überfallen und anschließend mit deren Geldkarte von einem Geldausgabeautomaten Geld abgehoben hatte. Die 66-Jährige war gegen 21.15 Uhr auf dem Weg nach Hause, als der Gesuchte sie in der…
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Mit einem Phantombild sucht die Polizei einen von zwei mutmaßlichen Räubern, die im November vorigen Jahres eine Frau in Schöneberg beraubt haben sollen. Nach den vorliegenden Ermittlungen kam die 30-Jährige am Samstagabend, dem 7. November 2015, gegen 19.30 Uhr von ihrem Einkauf in dem Lidl-Supermarkt in der Potsdamer Straße zurück,…
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Mit Bildern aus einer Überwachungskamera erhofft sich die Polizei Berlin, einen mutmaßlichen Hoteldieb, der in Alt-Hohenschönhausen zugeschlagen hat, zu identifizieren. Der Unbekannte wird verdächtigt, zwischen dem 14. Juli und dem 11. Oktober 2015, vierzehnmal in verschiedene Zimmer eines Hotels in der Landsberger Allee eingebrochen zu sein und aus diesen Geld…
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Bei einer Personalienüberprüfung auf dem Alexanderplatz in Mitte wurde gestern Nachmittag ein Polizist verletzt. Ein 25-jähriger Afrikaner soll nach Ansprechen durch den Beamten gegen 17 Uhr im Übergang von der S- zur U-Bahn unmittelbar auf diesen eingeschlagen haben, so dass er eine Platzwunde an der Augenbraue und eine Ohrverletzung erlitt.…
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Mit der Veröffentlichung von Bildern sucht die Polizei Berlin nach einem jungen Mann, der am 14. Juli 2015 eine Scheibe eines U-Bahn Zuges in Zehlendorf herausgetreten hatte. Nach Auswertung der Videoaufzeichnungen der BVG war erkennbar, dass der bisher Unbekannte gegen 12 Uhr in einem Zug der Linie U3 unterwegs war und hier…
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