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Thomas de Maizière: Deutschland allein kann die Armut in der Welt nicht lösen   Unter dem Titel: „10 Jahre Zuwanderungsgesetz – 10 Jahre Integrationsarbeit des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge“ wird u.a. die deutsche Sicht auf zehn Jahre Integrationsarbeit und die europäische Perspektive auf dieses Thema beleuchtet. Neben diversen Vorträgen…
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Willkommenskultur für junge Flüchtlinge ausbauen und unterstützen Bund erarbeitet MaßnahmenpaketVor allem wegen der Bürgerkriege im Nahen Osten und Afrika kommen immer mehr unbegleitete minderjährige Flüchtlinge nach Deutschland. Um die Situation der Betroffenen zu verbessern, will die Koalition gesetzliche Neuregelungen auf den Weg bringen. Dazu erklärt die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion,…
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Humanitäre Verantwortung für Flüchtlinge Ausländische Fachkräfte stünden nicht Schlange, um nach Deutschland zu kommen. Viele zögen lieber nach Kanada, Australien, Neuseeland oder in die Vereinigten Staaten, stellte Bundesinnenminister Thomas de Maizière auf der Migrationskonferenz 2015 fest. Mit einem "Zuwanderungsmarketing" sollten mehr Hochqualifizierte nach Deutschland geholt werden, forderte er. Wichtig sei, das Interesse…
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Heiko Maas noch haltbar? Die Piratenpartei Deutschland fordert, den Rücktritt von Heiko Maas, Minister für Verbraucherschutz und Justiz. »Maas droht sensibelste Informationen über die sozialen Beziehungen, die Bewegungen und die individuelle Lebenssituation wie z.B. Kontakte zu Ärzten, Rechtsanwälten, Betriebsräten und Psychologen von 80 Millionen Menschen dem ständigen Risiko von Datenklau, Datenverkauf,…
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+++ AufRecht bestehen: Piratenpartei unterstützt Protest gegen Hartz IV+++Unter dem Motto »AufRecht bestehen« ruft die Bundeserwerbsloseninitiative für den 16. April zu bundesweiten Aktionen gegen den systematischen Abbau von Sozialleistungen infolge von »Agenda 2010« und den »Hartz IV« auf. Die Piratenpartei unterstützt den Protest. Die Piratenpartei Hessen hat eigene Aktionen angekündigt.…
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Bundeskanzlerin Merkel gratuliert dem Ministerpräsidenten der Republik Estland, Rõivas Sehr geehrter Herr Ministerpräsident, zu Ihrer Wiederwahl als Ministerpräsident der Republik Estland gratuliere ich Ihnen herzlich. Estland kann mit Ihrer erneuten Ernennung seine anhaltend erfolgreiche Entwicklung auch in Zukunft fortsetzen und bleibt damit ein wichtiger und starker Partner für Deutschland in…
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Urteilsverkündung in Sachen „Unterstützungseinsätze der Bundespolizei“ am 2. Juni 2015, 10:00 Uhr   Pressemitteilung Nr. 21/2015 vom 10. April 2015 Az. 2 BvE 7/11 Der Zweite Senat des Bundesverfassungsgerichts wird auf Grundlage der mündlichen Verhandlung vom 10. Februar 2015 (siehe Pressemitteilung Nr. 111/2014 vom 5. Dezember 2014) am Dienstag, 2. Juni 2015,…
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Bundespräsident reist nach Österreich, Tunesien und Malta   Bundespräsident Joachim Gauck reist vom 27. bis 30. April zu offiziellen Besuchen nach Österreich und Tunesien und zu einem Staatsbesuch nach Malta. Am 27. April nimmt er in Wien an einem Staatsakt zum 70. Jahrestag der Wiedererrichtung der Republik Österreich teil. Anschließend…
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Entwicklung der Produktion im Produzierenden Gewerbe im Berichtsmonat Februar 2015 Die Produktion im Produzierenden Gewerbe ist nach Angaben des Statistischen Bundesamtes [1] im Februar gegenüber dem Vormonat preis-, saison- und arbeitstäglich bereinigt [2] um 0,2 % gestiegen. Die Ergebnisse vom Januar wurden auf -0,4 % abwärts revidiert (zuvor: +0,6 %). Der Gesamtanstieg…
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Arktische Lufttemperatur steigt um 1,3 Grad pro Jahrzehnt   Besuch bei deutsch-französischer Forschungsstation AWIPEV zeigt Tempo des Klimawandels / Wanka: „Engagement für Polarforschung weiter stärken" Seit Beginn regelmäßiger Aufzeichnungen im Jahr 1993 haben sich die Lufttemperaturen auf Spitzbergen im Jahresmittel um 1,3 Grad Celsius pro Jahrzehnt erhöht. Insbesondere in den…
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