LandesPressePortal - Aktuelle Politik Nachrichten

Wie aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Linksfraktion im Bundestag hervorgeht, hat sich die Anzahl derBundeswehr-Rekruten unter 18 Jahren seit 2011 verdreifacht. Dazu erklärt der friedenspolitische Sprecher der Linksfraktion im Landtag M-V, Peter Ritter:   „Die minderjährigen Soldatinnen und Soldaten würden an Waffen ausgebildet, aber nicht in Auslandseinsätze geschickt. Sollen…
Freigegeben in Mecklenburg-Vorpommern
Wer in der Rüsselsheimer Innenstadt lebt, fühlt sich auf einenTruppenübungsplatz versetzt. Überall Soldatinnen und Soldaten, schweresGerät wird durch die Gegend gefahren. Eine langer Teil derHessentagsstraße ist links und rechts von Zelten und Fahrzeugen mitTornado-Cockpit, Sanitätspanzer, Hubschrauber, Splitterwesten undFallschirmausrüstung der Bundeswehr belegt. Dieses Gelände ist völlig inder Gewalt der Bundeswehr. Die…
Freigegeben in Hessen
Erben: Wenn es ein Führungsproblem bei der Bundeswehr gibt, dann beginnt es bei von der Leyen selbst   Am Wochenende erklärte Verteidigungsministerin von der Leyen (CDU) in den Medien, die Bundeswehr habe „ein Haltungsproblem. Und sie hat offensichtlich eine Führungsschwäche auf verschiedenen Ebenen.“ Es gebe zudem einen „falsch verstandenem Korpsgeist“,…
Freigegeben in Sachsen-Anhalt
SPD-Abgeordneter Brunn fordert von der Staatsregierung Ersatz Die Bundeswehr will einen bewährten Bergrettungshubschrauber aus Penzing bei Landsberg abziehen. Dem SPD-Landtagsabgeordneten und passionierten Bergsteiger Florian von Brunn bereitet das große Sorgen: „Das reißt eine Lücke in die Bergrettung. Die Anflugzeit würde sich deutlich verlängern. Außerdem ist der Bundeswehr-Helikopter, im Gegensatz zu vielen zivilen…
Freigegeben in Bayern
Zur Debatte um einen möglichen Abzug der Bundeswehr vom Stützpunkt Incirlik in der Türkei erklärt Agnieszka Brugger, Sprecherin für Sicherheitspolitik und Abrüstung:   „Wenn endgültig feststeht, dass den Abgeordneten der Zugang nach Incirlik weiter verwehrt wird, sollte die Bundesregierung den Abzug schnellstmöglich in die Tat umsetzen. Es darf nicht ohne Konsequenzen…
Freigegeben in Berlin
Nach den jüngsten Attentaten in Bayern haben sich einige Unionspolitiker dafür ausgesprochen, die Bundeswehr in derartigen Fällen verstärkt auch im Inneren zur Unterstützung der Polizei einzusetzen. Die Beauftragten der SPD-Landtagsfraktion für die Bundeswehr, Thomas Marquardt und Falk Heinrichs, weisen diese Forderungen als „populistisch“ zurück. Die beiden Politiker lehnen eine Erweiterung…
Freigegeben in Nordrhein-Westfalen
Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) hat am Wochenende gefordert, dass bei  Terroranschlägen die Bundeswehr auch im Innern eingesetzt werden sollte. Zuspruch für diese grundgesetzwidrige Position erhält er unter anderem von Hessens Innenminister Peter Beuth (CDU) – siehe Artikel in der FR von heute ‚Streit über Bundeswehr‘. Dazu erklärt Willi van…
Freigegeben in Hessen
Das LandesPressePortal berichtet heute über die Aktivitäten der Bundeswehr an deutschen Schulen. Schon in der Vergangenheit gab es ausführliche Berichte über dieses Thema. Bereits 2015 äußerte sich die deutsche Publizistin und Politikerin, Ulla Jelpke, SPIEGEL ONLINE gegenüber kritisch über dieses Thema. Die Zahlen aus dem damaligen Bericht sind erschreckend. 8100…
Freigegeben in Mecklenburg-Vorpommern
Der Chef der Bundesagentur für Arbeit (BA) und des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (BAMF), Frank-Jürgen Weise, wird am heutigen Montag von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen das Ehrenkreuz der Bundeswehr verliehen bekommen. Aus diesem Anlass hat die Redaktion der Bundeswehr mit dem langjährigen Soldaten und Oberst der Reserve ein…
Freigegeben in Berlin
Sahra Wagenknecht: Es ist eine Lüge, dass dieser Kriegseinsatz den IS schwächen wird Wer heute zustimmt, der führt Deutschland in einen Krieg mit völlig unkalkulierbaren Eskalationsgefahren, sagte Sahra Wagenknecht in der Debatte zum Bundeswehreinsatz in Syrien. Scharf kritisierte sie eine falsch verstandene Solidaritität mit Frankreich. Der sogenannte Krieg gegen den…
Freigegeben in Berlin
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