LandesPressePortal - Aktuelle Politik Nachrichten

Wiesbaden, 18. Dezember 2014   Aufarbeitung strafrechtlicher Verfolgung homosexueller Menschen Hartmut Honka: „Entschuldigung des Hessischen Landtags in der letzten Legislaturperiode war stärkstes Signal, das ein Parlament bis dahin an die Betroffenen gesendet hat" - „SPD beschädigt zur eigenen Profilierung dieses wichtige Signal\"   „In der letzten Legislaturperiode wurde ein einstimmiger…
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Wiesbaden, 18. Dezember 2014   Wohnungspolitik Ulrich Caspar: „Es bleibt unser Ziel, dass sich jeder in Hessen mit angemessenem Wohnraum versorgen kann“ - „Flexible, zielgerichtete und mitteleffiziente Wohnraumförderung wird fortgesetzt“   „Es bleibt unser Ziel, dass jeder in Hessen sich mit angemessenem Wohnraum versorgen kann. Daran arbeiten wir entschlossen und…
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Wiesbaden, 18. Dezember 2014   Setzpunkt Romantischer Dreiklang Karin Wolff: „Wichtige kulturpolitische Entscheidung für das Profil der Rhein-Main-Region als eines der Zentren der Romantik“ - „Romantisches Erbe in Hessen dauerhaft für kommende Generationen bewahren und der Öffentlichkeit zugänglich machen“   „Die Romantik ist eine der wichtigsten kulturgeschichtliche Strömungen gewesen, deren…
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Wiesbaden, 17. Dezember 2014   Maßregelvollzugsgesetz Irmgard Klaff-Isselmann: „Stärkung der Rechte der Betroffenen durch modernes Gesetz“ - „Sicherheit der Bevölkerung im Vordergrund“   „Mit dem Maßregelvollzugsgesetz setzen wir die Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts konsequent um und stärken die Rechte der Betroffenen. Es werden so verfassungskonforme Regelungen einer Zwangsbehandlung geschaffen. Außerdem werden…
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Wiesbaden, 17. Dezember 2014   Zitate der CDU-Fraktion Haushalt 2015 - Einzelplanlesungen des Hessischen Landeshaushaltes 2015   Liebe Kolleginnen und Kollegen, nachfolgend erhalten Sie Zitate der jeweiligen Sprecher der CDU-Fraktion im Hessischen Landtag zu den Einzelplänen des Haushaltes 2015. Einzelplan 03 – Hessisches Ministerium des Innern und für Sport, Alexander Bauer,…
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Wiesbaden, 17. Dezember 2014   Zitate der CDU-Fraktion Haushalt 2015 - Einzelplanlesungen des Hessischen Landeshaushaltes 2015   Liebe Kolleginnen und Kollegen, nachfolgend erhalten Sie Zitate der jeweiligen Sprecher der CDU-Fraktion im Hessischen Landtag zu den Einzelplänen des Haushaltes 2015. Einzelplan 03 – Hessisches Ministerium des Innern und für Sport, Alexander Bauer,…
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Wiesbaden, 17. Dezember 2014   Livestream Holger Bellino: „Youtube-Kanal und untertiteltes Videoarchiv steigern Transparenz der Landtagssitzungen und ermöglichen barrierefreien Zugang“   Zur Debatte um den Livestream im Hessischen Landtag sagte der Parlamentarische Geschäftsführer der CDU-Landtagsfraktion, Holger Bellino: „Ein Youtube-Kanal und das untertitelte Videoarchiv steigern die Transparenz der Landtagssitzungen und ermöglichen…
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Wiesbaden, 16. Dezember 2014   Sperrfrist Redebeginn - Generaldebatte Haushalt 2015 Michael Boddenberg: „Haushalt 2015 schreibt hessische Erfolgsgeschichte durch sinnvolles Sparen und politische Schwerpunktsetzung fort“ - „SPD will den Hessen ungedeckten Scheck in Höhe von einer halben Milliarde Euro unterschieben“   „Der Haushalt 2015 wird durch sinnvolles Sparen und politische…
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16. Dezember 2014   dimap-Um frage im Auftrag der CDU Hessen Manfred Pentz: „Hessen vertrauen der erfolgreichen Politik von Ministerpräsident Volker Bouffier“ - „Konstruktives und professionelles Klima in der schwarz-grünen Koalition zahlt sich für unser Land aus“   „Die Menschen in Hessen vertrauen der erfolgreichen Politik von Ministerpräsident Volker Bouffier.…
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Wiesbaden, 15. Dezember 2014   Setzpunkt „Romantischer Dreiklang Hessens“ Karin Wolff: „Wichtige kulturpolitische Entscheidung für das Profil der Rhein-Main-Region als eines der Zentren der Romantik“ - „Romantisches Erbe in Hessen dauerhaft für kommende Generationen bewahren und der Öffentlichkeit zugänglich machen“   „Die Romantik ist eine der wichtigsten kulturgeschichtlichen Strömungen gewesen,…
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