LandesPressePortal - Aktuelle Politik Nachrichten

Wiesbaden, 15. Dezember 2014   Förderprogramm Praxis und Schule (PuSch) Hugo Klein: „Förderprogramm optimiert Präventionsmaßnahmen zur Verringerung der Schulabbrecher“ - „Hessischer Erfolgsweg der besonderen Förderung abschlussgefährdeter und schulmüder Jugendlicher wird unter neuem Namen fortgesetzt“   „Mit einem fundierten Konzept zur besonderen Förderung und Unterstützung leistungsschwächerer und abschlussgefährdeter Schülerinnen und Schüler…
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Wiesbaden, 15. Dezember 2014   Proteste der Polizei Christian Heinz: „Beamtenbesoldung in Hessen im Bundesvergleich auf hohem Niveau“ - „Zentrale Vorteile der Beihilfe für Beamte bleiben erhalten“   Der beamtenpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Hessischen Landtag, Christian Heinz, erklärte zu den Kundgebungen, zu denen die Gewerkschaft der Polizei heute in…
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  15.12.2014                                                                                                                                                          Nr. 201/14 Förderabgabe auf Erdöl und Naturgas sinkt im Jahr 2015 Schwefel bleibt von Förderabgabe befreit   Die niedersächsische Landesregierung hat in ihrer Sitzung am (heutigen) Montag beschlos­sen, die Förderabgabe auf Erdöl im kommenden Jahr um einen Prozentpunkt von 19 auf 18 Prozent zu senken, die auf…
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Wiesbaden, 15. Dezember 2014   Polizeikennzeichnung Alexander Bauer: „Polizeikennzeichnung wird wie im Koalitionsvertrag vereinbart umgesetzt“   Alexander Bauer, innenpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion im Hessischen Landtag, erklärte zum heute vorgestellten Polizeikennzeichnungssystem: „Innenminister Peter Beuth setzt mit der Kennzeichnungsregelung für Polizisten eine Vereinbarung um, die auf Wunsch von BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN Eingang in…
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Wiesbaden, 12. Dezember 2014   Flughafen Kassel-Calden Geschäftsplan 2015-2024 des Flughafens Kassel-Calden - CDU und GRÜNE: Wir stehen zu unserer doppelten Verantwortung für den Flughafen und gegenüber den Steuerzahlern   Anlässlich des heute von der Flughafen GmbH Kassel (FGK) vorgelegten Geschäftsplans für die Jahre 2015 bis 2024 haben die Fraktionsvorsitzenden…
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Förderprogramm LEADER für ländlichen Raum Kurt Wiegel: „LEADER stärkt unsere ländlichen Räumen“ - „50 Millionen für lebenswerte Dörfer“   „LEADER ist das zentrale Förderungsinstrument für den ländlichen Raum. Es ist daher sehr positiv, dass in der kommenden Förderperiode mit über 50 Millionen Euro eine sehr ordentliche Summe bereitsteht. Damit können…
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Wiesbaden, 11. Dezember 2014   Studie zur Zuwanderung Ismail Tipi: „Hessen steht für eine Willkommens- und Anerkennungskultur“ - „Erwerb von deutschen Sprachkenntnissen für Integration besonders wichtig“   „Wir begrüßen die von Staatssekretär Jo Dreiseitel, Bevollmächtigter für Integration und Antidiskriminierung, vorgestellten positiven Ergebnisse der Studie ‚Meinungsbilder – Einstellung der hessischen Bevölkerung…
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Wiesbaden, 11. Dezember 2014   Bertelsmann-Studie Hans-Jürgen Irmer: „Hessisches Schulsystem überzeugt durch hohe Durchlässigkeit und gute Zukunftschancen“ - „Bildungsgerechtigkeit misst sich nicht nach formalen Abschlüssen, sondern nach konkreten Berufs- und Lebensperspektiven“   „Das hessische Bildungssystem überzeugt durch seine hohe Qualität und Durchlässigkeit und ist sehr gut für die Herausforderungen der…
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Förderprogramm ‚Soziale Stadt‘ Ulrich Caspar: „Förderprogramm ‚Soziale Stadt‘ bietet konkrete Verbesserungen und schafft Perspektiven für Stadtteile mit Entwicklungsbedarf“   Als „wichtiges und zukunftsgerichtetes Zeichen“ wertete der wohnungspolitische Sprecher der hessischen CDU-Landtagsfraktion, Ulrich Caspar, die heute veröffentlichte Förderung von insgesamt 27 Standorten in 24 Städten und Gemeinden mit über 19 Millionen…
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Wiesbaden, 10. Dezember 2014   Kommunalrechtsreform „Sinnvolle Änderungen zur Kommunalwahl 2016: Künftig keine Altersgrenzen mehr für kommunale Wahlbeamte“ - „Maßvolle Anpassungen der Pensionen der Kommunalpolitiker“   Mit einem Gesetzentwurf zur Modernisierung des Dienstrechts der kommunalen Wahlbeamten und zur Änderung wahlrechtlicher Vorschriften stellen die Landtagsfraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN…
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