LandesPressePortal - Aktuelle Politik Nachrichten

Asyl- und Flüchtlingspolitik Ralf-Norbert Bartelt: „Unverzichtbare Zusammenarbeit von Bund, Ländern und Kommunen in der Asyl- und Flüchtlingspolitik“ - - „Forderung Hessens nach einer nationalen Asylkonferenz“   „Wir unterstützen die Forderung der Landesregierung nach einer nationalen Asylkonferenz. Der Bund und die Länder müssen zusammenhalten und zusammenarbeiten, wenn es um die menschenwürdige…
Freigegeben in Hessen
Schuljahresbeginn 2014/15 Hans-Jürgen Irmer: „Hessische Schülerinnen und Schüler starten unter exzellenten Voraussetzungen in das neue Schuljahr“ - „105-prozentige Unterrichtsversorgung und vollständige Belassung der demographischen Rendite im Bildungssystem sind einzigartig in Deutschland“    „Die hessischen Schülerinnen und Schüler starten unter exzellenten Voraussetzungen in das neue Schuljahr“, konstatierte der Bildungspolitische Sprecher der…
Freigegeben in Hessen
Alexander Bauer und Jürgen Frömmrich: „Besuch beim Polizeipräsidium in Frankfurt am Main zeigt: Polizei ist gut auf die Blockupy-Demonstrationen vorbereitet" - - „Blockupy“-Proteste zur EZB-Eröffnung -   Schwarz-Grün setzt auf Dialog und Deeskalation   Der gemeinsame Arbeitskreis Innenpolitik der Fraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Hessischen Landtag hat heute…
Freigegeben in Hessen
„Für die Union ist es keine Überraschung, dass RWE nun auf Schadensersatz klagt, denn dies war lange angekündigt. Ob RWE überhaupt ein Schadensersatzanspruch zusteht, halten wir weiterhin für äußerst fraglich. Sollte ein solcher Anspruch dennoch bestehen, werden die Gerichte klären müssen, ob er sich gegen den Bund oder das Land…
Freigegeben in Hessen
(LPP) „Die Betreiber der Kernkraftwerke in Deutschland haben die gesetzliche Pflicht, für den Rückbau und die Endlagerung der Abfälle Sorge zu tragen. Das ist Ausdruck des Verursacherprinzips – eines Kernelements der sozialen Marktwirtschaft - und auch eine Frage der Verantwortung für wirtschaftliches Handeln. Eine einseitige Verlagerung der Risiken werden wir…
Freigegeben in Hessen
(LPP) Als „wichtigen Impuls für eine gute Gesundheitsversorgung in Hessen“ bezeichnete der Gesundheitspolitische Sprecher der hessischen CDU-Landtagsfraktion, Dr. Ralf-Norbert Bartelt, die heutige bundesweite erstmalige Veröffentlichung von regionalisierten, sektorenübergreifende Gesundheitsdaten durch das Land Hessen und die Kassenärztliche Vereinigung Hessen. „Die Erstellung von 26 regionalen Gesundheitsreporten bildet in Form von Gesundheitsdaten die…
Freigegeben in Hessen
(LPP) Anlässlich der Ankündigung der SPD, einen Untersuchungsausschuss zum Thema NSU einsetzen zu wollen, erklärte der Parlamentarische Geschäftsführer der CDU-Fraktion im Hessischen Landtag und Fraktionsbeauftragte für den Verfassungsschutz, Holger Bellino, „Die Sozialdemokraten schlagen sämtliche Kompromissangebote aus. Wir haben eine sachorientierte Umsetzung der Handlungsempfehlungen des Bundestagsuntersuchungsausschusses und eine Mitwirkung von Landtagsabgeordneten…
Freigegeben in Hessen
(LPP) Als „wichtigen Schritt für eine offene und transparente Bürgerbeteiligung“ bezeichnete der Energiepolitische Sprecher der hessischen CDU-Landtagsfraktion, Peter Stephan, die heute begonnene Offenlage aller Antragsunterlagen zum Rückbau des Kernkraftwerks Biblis. „Es ist gut, dass damit das formale Verfahren für einen zügigen und sicheren Abbau des Kernkraftwerks vorankommt. Mit der Offenlage…
Freigegeben in Hessen
(LPP) „Wir begrüßen die Ergebnisse und Lösungsvorschläge von Gesundheitsminister Gröhe und der sich bereits 2013 eingerichteten  interministeriellen Arbeitsgruppe „Versorgung mit Hebammenhilfe“. Die intensiven Gespräche mit Vertretern der Hebammen, dem GKV-Spitzenverband und der Versicherungswirtschaft haben sich ausgezahlt und gezeigt, wie wichtig das Anliegen der Hebammen und die Gewährleistung einer guten und…
Freigegeben in Hessen
(LPP) „Die Rhön-Klinikum AG, die Siemens AG, die Heidelberger-Ionenstrahl-Therapie sowie die Universität Marburg bieten mit den vorgelegten Eckpunkten zur Inbetriebnahme der Partikeltherapie für Krebspatienten am Uniklinikum Marburg eine Lösungsmöglichkeit, die sowohl den Patienten, den Anforderungen von Forschung und Lehre und dem Fachbereich Medizin gerecht werde. Das besonnene Handeln der Hessischen…
Freigegeben in Hessen

Copyright © Landespresseportal.de. Alle Rechte vorbehalten.

Top Desktop version