LandesPressePortal - Aktuelle Politik Nachrichten

(LPP) Zum Iftar, dem Fastenbrechen in Ramadan, begrüßte der CDU-Landes- und Fraktionsvorsitzende Armin Laschet am gestrigen Abend unter anderem Vorstandsmitglieder muslimischer Verbände, Vertreter der muslimischen Zivilgesellschaft sowie Abgeordnete des Europäischen Parlaments, des Deutschen Bundestags und des Landtags Nordrhein-Westfalen in der Villa Horion in Düsseldorf. Gäste waren US-Generalkonsul Stephen A. Hubler…

(LPP) Zur Pressekonferenz von Minister Groschek zur Baustellensituation auf Nordrhein-Westfalens Autobahnen erklärt der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Bernhard Schemmer:„Bei den Autobahnbaustellen in Nordrhein-Westfalen haben wir kein Informations- sondern ein Handlungsdefizit. Wenn hunderttausende Pendler künftig besser darüber informiert werden sollen, wo sie überall im Stau stehen, löst das den Kern des…

(LPP) Zum ersten Mal in der Geschichte der Welterbekonvention der Vereinten Nationen ist heute eine bedeutende Kulturstätte in Westfalen bei der Jahrestagung des Unesco-Welterbekomitees in Katars Hauptstadt Doha in die Liste des Welterbes aufgenommen worden.Das Komitee würdigte das Karolingische Westwerk und die „Civitas Corvey“ aus dem frühen Mittelalter als Zeugnis…

(LPP) Zu den heute von Minister Duin vorgestellten Ergebnissen des Runden Tischs zum Breitbandausbau erklärt der Medien-Experte der CDU-Landtagsfraktion, Thorsten Schick: „Die von den Experten des Runden Tisches gemachten Vorschläge sind sicherlich gut, aber das Land hinterlegt sie nicht mit den notwendigen Mitteln. Sie ändern außerdem nichts an der Tatsache,…

(LPP) Als "tolles Beispiel gelebter Willkommenskultur" hat die integrationspolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Serap Güler, die ehrenamtliche Betreuung der Bewohner des Flüchtlingswohnheims in Essen-Kupferdreh durch Mitglieder der Bürgerschaft des Stadtteils Kupferdreh bezeichnet. Gemeinsam mit dem Landtagsabgeordneten und Vorsitzenden der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Essen, Thomas Kufen, und den Mitgliedern des…

(LPP) „Dass SPD und Grüne der Polizei das sinnvolle Einsatzmittel der Body-Cams in Nordrhein-Westfalen vorenthalten, ist verantwortungslos und fahrlässig. Innenminister Jäger verweigert unseren Polizistinnen und Polizisten den erforderlichen Schutz.“ Das kritisierte der innenpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Theo Kruse, heute im Landtag.Ein Pilotprojekt in Hessen habe gezeigt, dass die Zahl der…

(LPP) „Dieser Gesetzentwurf löst keine Probleme, er erzeugt sie“, so das Fazit des hochschulpolitischen Sprechers der CDU-Landtagsfraktion, Stefan Berger, zur heutigen Anhörung über den Artikel 4 des geplanten Hochschulgesetzes. „Kommt dieser Artikel wie geplant, führt dies zu weiterer Bevormundung und Einschränkung der Handlungsfreiheit der Studentenwerke.“„Den Studierenden drohen steigende Kosten, da…

(LPP) „Die schlimmsten Befürchtungen werden wahr: Für Frau Löhrmann liegt der Erfolg der Inklusion offensichtlich allein in der Quantität, in der bloßen Anzahl von Kindern und Jugendlichen im gemeinsamen Unterricht. Gelingende Inklusion lässt sich aber nicht an Zahlen, sondern nur an der Qualität des Umsetzungsprozesses messen.“ Das erklärt der stellvertretende…

(LPP) Als „Alarmzeichen“ und „Beweis für die verfehlte Wirtschaftspolitik der rot-grünen Landesregierung“ bezeichnet der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Hendrik Wüst, die von der Rheinischen Post veröffentlichte Studie des Kölner Instituts der deutschen Wirtschaft, wonach Nordrhein-Westfalen allein im Jahre 2012 rund 16.000 qualifizierte Arbeitskräfte an süddeutsche Bundesländer und an Berlin verloren…

(LPP) Als „Planwirtschaft“ und „Angriff auf die Qualität in der Bildungspolitik“ bezeichnet der hochschulpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Stefan Berger, die rot-grünen Absichten zur Einführung einer Höchstquote für Studienabbrecher, mit der die Hochschulen gezwungen werden sollen, eine Mindestzahl von Studierenden die Prüfungen bestehen zu lassen.„Nach der Abschaffung der Hochschulfreiheit folgt die…