LandesPressePortal - Aktuelle Politik Nachrichten

Thümler: Absage von Braunschweiger Karneval zutiefst enttäuschend - Debatte über innere Sicherheit ohne Denkverbote und Hysterie führen Hannover. Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Björn Thümler, hat die Absage des Braunschweiger Karnevalsumzugs wegen einer islamistischen Terrorbedrohung mit großem Bedauern zur Kenntnis genommen: „Das ist zutiefst enttäuschend für die vielen Tausend Menschen, die…
Freigegeben in Niedersachsen
Mohr: CDU unterstützt Hamburgs Bewerbung um Olympische Spiele – Niedersächsischer Landtag sollte gemeinsamen Antrag verabschieden Hannover. Die CDU-Landtagsfraktion unterstützt die Bewerbung Hamburgs um die Olympischen Sommerspiele 2024/2028. Nach der heutigen Anhörung von Hamburgs Innensenator Michael Neumann im Innenausschuss zu dem Thema sagte Adrian Mohr, sportpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: „Hamburg hat einen…
Freigegeben in Niedersachsen
Pieper: Transportverbot von E-Scootern in Bussen und Straßenbahnen diskriminiert Menschen mit Behinderungen Hannover. Die Beauftragte der CDU-Landtagsfraktion für Menschen mit Behinderungen, Gudrun Pieper, hat die Entscheidung des Verkehrsverbundes Bremen/Niedersachsen (VBN) kritisiert, aus Sicherheitsgründen keine so genannten E-Scooter mehr in Bussen und Straßenbahnen zu transportieren: „Das Transportverbot von E-Scootern ist unmenschlich…
Freigegeben in Niedersachsen
Thümler und Dr. Kues: Nachhaltigkeit als Leitfaden für die zukünftige Agrarpolitik in Niedersachsen - CDU stellt Broschüre zur Zukunft der Landwirtschaft vor Hannover. Der Vorsitzende des „Runden Tisches für die Zukunft der Landwirtschaft: Verantwortung für die Schöpfung", Staatssekretär a.D. Dr. Hermann Kues, hat heute (Mittwoch) der CDU-Landtagsfraktion die Ergebnisse der im…
Freigegeben in Niedersachsen
Deppmeyer: Vorfälle in Jugendanstalt Hameln müssen umgehend aufgeklärt werden – Justizministerin bleibt zweifelhafter Informationspolitik gegenüber dem Landtag treu Hannover. Anlässlich der heutigen (Dienstag) Berichterstattung der Bild-Zeitung über die Vorfälle in der Jugendanstalt Hameln kritisiert der Beauftragte für Justizvollzug der CDU-Landtagsfraktion, Otto Deppmeyer, das Verhalten von Justizministerin Niewisch-Lennartz. „Die Ministerin bleibt ihrer…
Freigegeben in Niedersachsen
Oesterhelweg: Keine Aufweichung regionaler Herkunftsbezeichnungen Hannover. Der stellvertretende Vorsitzende und verbraucherschutzpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Frank Oesterhelweg, begrüßt die Klarstellung von Bundesagrarminister Christian Schmidt in der aktuellen Debatte um eine mögliche Aufweichung regionaler Herkunftsbezeichnungen im Zuge des mit den USA aktuell verhandelten Freihandelsabkommens TTIP. „Die Herstellung regionaler Spezialitäten ist eine große Chance…
Freigegeben in Niedersachsen
Dammann-Tamke: Tierärztliche Hochschule spricht sich gegen verfrühtes Kupier-Verbot von Schweine-Schwänzen aus – Meyer muss dem Ministerium vorliegende Studien veröffentlichen Hannover. Der agrarpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Helmut Dammann-Tamke, fordert Landwirtschaftsminister Meyer auf, dem Ministerium vorliegende wissenschaftliche Studien zum Schwänzekupieren bei Schweinen unverzüglich zu veröffentlichen. „Wenn wir im Landtag zielorientiert über diese…
Freigegeben in Niedersachsen
Dammann-Tamke: Skandal um pflanzenschutzbelastetes Biofuttermittel – Minister Meyer versagt erneut beim Krisenmanagement Hannover. „Schwere Versäumnisse im Hinblick auf Verbraucherschutz und Schutz unserer landwirtschaftlichen Biobetriebe", wirft der agrarpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Helmut Dammann-Tamke, Landwirtschaftsminister Meyer im Zusammenhang mit dem Krisenmanagement beim jetzigen Futtermittelskandal im Biobereich vor. „Wieder einmal bedurfte es der Unterstützung…
Freigegeben in Niedersachsen
Pressemitteilung vom 18.12.2014 Bericht aus dem Landtag Sehr geehrte Damen und Herren, hiermit übersenden wir Ihnen die letzte Ausgabe unseres „Berichts aus dem Landtag" für dieses Jahr. Die Themen dieser Ausgabe sind: - „Rot-Grün mit dem halben Land im Clinch" - CDU-Fraktionschef Björn Thümler im Interview - Haushalt 2015: Niedersachsen…
Freigegeben in Niedersachsen
Seite 1 von 44

Copyright © Landespresseportal.de. Alle Rechte vorbehalten.

Top Desktop version