LandesPressePortal - Aktuelle Politik Nachrichten

Peter Stephan: „Zwischenlagerung von Castoren auch in Biblis unter fachlichen Gesichtspunkten prüfen“ - „Hessen übernimmt Verantwortung und erwartet das auch von allen anderen Bundesländern“   Zur Ankündigung von Bundesumweltministerin Barbara Hendricks, ein Konzept zur Zwischenlagerung und Verteilung von Castoren vorzulegen, erklärte der energiepolitische Sprecher der hessischen CDU-Landtagsfraktion, Peter Stephan: „Die…
Freigegeben in Hessen
  Rückbau von Windkraftanlagen nach Nutzungsaufgabe Rosmeisl/Scheurell: Bürgerinnen und Bürger nicht auch noch für Rückbau zur Kasse bitten   Seit dem 15. Juni 2015 liegt die Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der CDU-Landtagsfraktion (http://www.landtag.sachsen-anhalt.de/fileadmin/files/drs/wp6/drs/d4168cak.pdf) zum Rückbau von Windkraftanlagen vor. Daraus geht hervor, dass für weniger als 30 Prozent…
Freigegeben in Sachsen-Anhalt
Jagd ist deutsches Kulturgut Beitrag zur Sicherung der Artenvielfalt und Erhaltung unserer KulturlandschaftIn Dresden findet am heutigen Freitag der Bundesjägertag statt. Dazu erklären der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Ernährung und Landwirtschaft der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Franz-Josef Holzenkamp, und die zuständige Berichterstatterin Rita Stockhofe: "Die Jagd hat bei uns in Deutschland eine lange Tradition…
Freigegeben in Berlin
Entscheidungen zu Glyphosat auf Grundlage von Fakten treffen Wissenschaftliche Bewertung abwartenDer Deutsche Bundestag hat am heutigen Freitag Anträge der Opposition zur Einschränkung des Pflanzenschutzmittels Glyphosat abgelehnt. Dazu erklären der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Ernährung und Landwirtschaft der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Franz-Josef Holzenkamp, und der zuständige Berichterstatter Hermann Färber: "Wir treten für ein fakten-…
Freigegeben in Berlin
Das Prostituiertenschutzgesetz kommt Zeit der uferlosen Ausbeutung in der Prostitution ist vorbeiNach monatelangen Verhandlungen haben sich die Koalitionspartner am gestrigen Mittwoch mit Bundesfrauenministerin Manuela Schwesig auf einen Gesetzentwurf zum Prostituiertenschutzgesetz geeinigt. Hierzu erklären die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Nadine Schön, und der frauenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Marcus Weinberg: "Nach zähen…
Freigegeben in Berlin
Enzyklika des Papstes ist Weckruf für mehr Nachhaltigkeit Bewahrung der Schöpfung ist globale AufgabePapst Franziskus hat am heutigen Donnerstag seine neue Enzyklika veröffentlicht, in der er die Menschheit zur ökologischen Umkehr aufruft. Hierzu erklären der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Franz Josef Jung und der Beauftrage für Klimaschutz der Fraktion, Andreas…
Freigegeben in Berlin
  Immer noch keine Entwarnung bei Gabriels-Klimaschutzabgabe   Der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion von Sachsen-Anhalt, Ulrich Thomas, bezeichnet den angekündigten Kompromiss zur Klimaschutzabgabe als „Mogelpackung“ und „weiße Salbe“. Von Entwarnung könne immer noch keine Rede sein. Vielmehr erinnere das aktuelle Agieren der SPD an eine politische Slapstick-Nummer. Erst führe man eine…
Freigegeben in Sachsen-Anhalt
Wirtschaftsminister kritisiert Justiz in Brandenburg   Danny Eichelbaum: Landesregierung trägt Verantwortung für lange Gerichtsverfahren in Brandenburg   Zu zögerlichen Investitionsentscheidungen von Unternehmen in Brandenburg sagte Wirtschaftsminister Albrecht Gerber (SPD) gegenüber der Märkischen Allgemeinen Zeitung, dass die Probleme eher bei den Gerichten zu suchen seien. Dazu erklärte der rechtspolitische Sprecher der…
Freigegeben in Brandenburg
Gedenktag für die Vertriebenen stärkt Erinnerungskultur und Empathie Gedenktag für die Opfer von Flucht und VertreibungIn Deutschland wird am Weltflüchtlingstag – dem 20. Juni – auf Initiative von CDU und CSU erstmals der nationale „Gedenktag für die Opfer von Flucht und Vertreibung“ begangen. Dazu erklärt die Vorsitzende der Arbeitsgruppe Menschenrechte…
Freigegeben in Berlin
Vorbereitungen für Bundesverkehrswegeplan 2015 liegen im Zeitplan Bewertung vorgeschlagener Projekte erfolgt im HerbstIn der Sitzung des Ausschusses für Verkehr und digitale Infrastruktur am heutigen Mittwoch hat das Bundesverkehrsministerium über den aktuellen Stand der Erarbeitung des Bundesverkehrswegeplans 2015 berichtet. Dazu erklären der verkehrspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Ulrich Lange, sowie der zuständige…
Freigegeben in Berlin

Copyright © Landespresseportal.de. Alle Rechte vorbehalten.

Top Desktop version