LandesPressePortal - Aktuelle Politik Nachrichten

Trepoll: Rot-Grün muss stümperhaften Umgang mit Hafenbetrieben bei Olympiaplanungen beenden SPD und Grüne haben mit den jüngsten Plänen für den Bau der Olympiastätten im Hafengebiet ihre Zusagen gegenüber der Hafenwirtschaft gebrochen. Flächen, von denen der Senat versprochen hatte, dass sie nicht in die Olympiaplanungen mit einbezogen werden, sind jetzt doch für…
Freigegeben in Hamburg
Prien: Kosovo, Albanien und Montenegro endlich zu sicheren Herkunftsstaaten erklären Nach neuesten Zahlen des Bundes sind die Asylanträge aus dem Kosovo und Albanien im Zeitraum Januar bis Mai deutlich nach oben gegangen. Rund 29.700 Kosovaren (Vorjahr: 2.100) und 16.250 Albaner (Vorjahr: 3.300) beantragten Asyl. Durch die zumeist aus nicht asylrelevanten…
Freigegeben in Hessen
Hessisches Ried Peter Stephan: „Dank für hervorragende Arbeit des Runden Tisches Hessisches Ried“ - „Weitere Schritte sorgfältig abwägen“   Einen „herzlichen Dank für die sehr gute, konstruktive und erfolgreiche Arbeit“ sprach der umweltpolitische Sprecher der hessischen CDU-Landtagsfraktion, Peter Stephan, dem Vorsitzenden des Runden Tisches zur Grundwassersituation im Hessischen Ried aus,…
Freigegeben in Hessen
Thering: Per App Leben retten Auf der Tagesordnung der heutigen Bürgerschaftssitzung steht ein Antrag der CDU-Fraktion zur Einführung einer Ersthelfer-App in Hamburg mit dem Ziel, die Überlebenschancen von Notfallpatienten zu erhöhen. Bei einem Herzstillstand – noch immer eine der drei häufigsten Todesursachen in Deutschland – sinkt die Überlebenswahrscheinlichkeit jede Minute…
Freigegeben in Hamburg
Thümler: Regierung Weil muss nach OVG-Klatsche umgehend Nachtragshaushalt mit mindestens 740 Vollzeit-Lehrkräften für Niedersachsens Gymnasien vorlegen – CDU zieht Sondersitzung des Landtags in Betracht Hannover. Nachdem das OVG Lüneburg gestern die von Rot-Grün verordnete Arbeitszeit-Erhöhung für Gymnasiallehrer für verfassungswidrig erklärt hatte, fordert der CDU-Fraktionsvorsitzende Björn Thümler Ministerpräsident Weil auf, das…
Freigegeben in Niedersachsen
Vor Mindestkommission liegen Aufgaben, die nicht warten können Glückwunsch an den neuen Vorsitzenden Das Bundeskabinett hat heute dem Vorschlag der Sozialpartner für die Besetzung des vakanten Vorsitzes der Mindestlohn-Kommission zugestimmt und Jan Zilius zum Vorsitzenden berufen. Hierzu erklärt der Vorsitzende der Arbeitnehmergruppe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Peter Weiß: "Es ist ein positives Signal,…
Freigegeben in Berlin
Thering: Hamburgs Verkehrsalbtraum beenden Busbeschleunigungsirrsinn, mangelnde Koordination von Baustellen und schlichte Fehlplanungen in der Verkehrsführung sorgen in Hamburg weiterhin für Verkehrschaos und Dauerstau. Das aktuelle Beispiel Mühlenkamp droht sich im Rest der Stadt zu wiederholen. Dazu erklärt Dennis Thering, verkehrspolitischer Sprecher der CDU-Bürgerschaftsfraktion:"Am Mühlenkamp offenbart sich das Scheitern der Verkehrspolitik von…
Freigegeben in Hamburg
Verkehrsinfrastruktur in Hessen Ulrich Caspar: „Eine herausragende Leistung des Landes“ - „415 Millionen Euro bis 2022 für die Sanierung von Straßen, Tunneln und Brücken“   „Solide und gut ausgebaute Straßen sind nicht nur ein wichtiger Beitrag zur Verkehrssicherheit. Sie verbinden auch Städte, Gemeinden und ihre Einwohner sowie Firmen und Geschäfte.…
Freigegeben in Hessen
Gladiator: Ohne Bezirklichen Ordnungsdienst versinkt Hamburg im Müll Nach dem ersten Sommerwochenende des Jahres häufen sich die Klagen über die Vermüllung öffentlicher Grünanlagen in Hamburg. Erneut erweist sich die Abschaffung des Bezirklichen Ordnungsdienstes (BOD) durch die SPD als kapitaler Fehler. Inzwischen räumen selbst Vertreter der Stadt ein, dass sie derzeit…
Freigegeben in Hamburg
Gladiator: Hausbesetzung entschlossen entgegentreten Nach der Besetzung einer ehemaligen Kita im Münzviertel durch linke Gruppierungen warnt die CDU vor dem Entstehen einer zweiten „Roten Flora“ in Hamburg. Die Hausbesetzer haben deutlich gemacht, dass sie freiwillig das Grundstück nicht räumen werden. Damit könnte ein wichtiges Wohnungsbauprojekt mitten in der Stadt scheitern.…
Freigegeben in Hamburg

Copyright © Landespresseportal.de. Alle Rechte vorbehalten.

Top Desktop version